Abhängigkeit von den USA Pistorius hält an Kauf von F35-Kampfjets fest
Am Beispiel des Kampfjets F-35 zeigt sich die deutsche Abhängigkeit von den USA. Verteidigungsminister Pistorius hält am Kauf der hochmodernen Flugzeuge fest - und widerspricht Zweiflern, die die Zuverlässigkeit der Trump-Regierung infrage stellen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will am Kauf der F-35 Tarnkappenjets aus den USA festhalten. "Die USA sind und bleiben für uns ein wichtiger Verbündeter - auch für die Ausrüstung der Bundeswehr", sagte er zu Zweifeln an der weiteren Rüstungskooperation mit den USA unter Präsident Donald Trump. Europa und die USA "wollen und müssen an Schlagkraft gewinnen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Das gilt nicht nur für die F-35, sondern auch für unsere anderen Projekte."
Gerade das Projekt F-35 zeige, wie eng Industrien verwoben und aufeinander abgestimmt sind, sagte der Minister. "Es ist ein multinationales Projekt. Wesentliche Teile der F-35 werden außerhalb der USA gefertigt", so Pistorius. In Deutschland ist etwa Rheinmetall in die Fertigung involviert.
Acht Nationen seien an der Entwicklung beteiligt gewesen. "14 NATO-Nationen und insgesamt 20 Nationen nutzen aktuell oder künftig die F-35, sagte er. Von der Nutzergemeinschaft werde wechselseitig profitiert.
F-35 können US-Atombomben tragen
Durch die Beschaffung der F-35 sichere sich Deutschland insbesondere die weitere Nukleare Teilhabe - ein Abschreckungskonzept der NATO, bei dem Verbündete im Kriegsfall Zugriff auf US-Atombomben haben.
"Sie ist nur mit Kampfflugzeugen möglich, die die US-Regierung dafür zertifiziert hat. Nur die F-35 können zeitgerecht die Lücke schließen, die Ende des Jahrzehnts entsteht, wenn die Tornados an ihre Altersgrenze kommen", sagte Pistorius.
Berichte über eine mögliche Fernabschaltung ("Kill Switch") durch die USA hatten Sorgen vor zu großer Abhängigkeit genährt. Das Verteidigungsministerium widersprach: "Es gibt keine Möglichkeit, die F-35 aus der Ferne einfach abzuschalten. Das ist nicht zutreffend", sagte ein Sprecher. Er widersprach zudem Berichten über ein Krisentreffen im Ministerium wegen der US-Waffen.
Kiesewetter stellt Kauf der F-35 infrage
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte den Kauf von 35 US-Kampfjets vom Typ F-35 durch die Bundeswehr infrage gestellt. "Die F-35 ist ein System, das wesentlich von den USA kontrolliert wird", sagte er dem Tagesspiegel.
Deutschland wäre bei den "technischen Wartungen, der kompletten Logistik und den elektronischen Netzwerken auf die USA angewiesen". Die Vereinigten Staaten hätten deswegen die Macht, "die F-35 für uns und andere nutzlos zu machen".
Angesichts der Zweifel an der Bündnistreue der Trump-Regierung hatten die deutschen Betriebsräte der Airbus-Rüstungssparte ein Ende deutscher Waffenkäufe in den USA gefordert. Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Thomas Pretzl verlangte bei einer Betriebsversammlung eine Abbestellung der in den USA bereits bestellten F-35-Kampfjets. Stattdessen solle Deutschland eine Führungsrolle im militärischen Flugzeugbau übernehmen.
Rheinmetall: Haben keine Alternative
Rheinmetall-Chef Armin Papperger hatte hingegen vor einer Abbestellung der US-Kampfjets gewarnt. "Ich glaube, dass das sogar gefährlich ist", sagte er dem Deutschlandfunk. Man habe kein vergleichbares Kampfflugzeug, die Amerikaner könnten dann Deutschland als unzuverlässig einstufen. Man sollte mit den USA reden "und jetzt nicht irgendwo noch Feuerchen schüren nebenbei", sagte er.
Das Zehn-Milliarden-Euro-Paket für 35 F-35-Kampfjets, Ersatzteile, Wartung und Munition zahlt Deutschland aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Ab 2026 sollen die F-35 an die Luftwaffe geliefert werden. Die Luftwaffe übernimmt sie in den USA, dort werden dann die Piloten ausgebildet.
Mit Informationen von Gábor Halász, ARD-Hauptstadtstudio