Sicherung von Infrastruktur Bundeswehr stellt Division für Heimatschutz auf
Das Heer erhält einen vierten Großverband. Er soll bei Bedrohungen und in Krisensituationen die Infrastruktur im Inland absichern. Mit dem Umbau will Verteidigungsminister Pistorius den Heimatschutz stärken.
Die Bundeswehr stellt für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland einen neuen Großverband auf. Dieser soll beim Heer angesiedelt werden und aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen, wie ein Heer-Sprecher sagte. Die Division werde zudem einer einheitlichen Führung unterstellt.
Im Spannungs- und Verteidigungsfall oder auch bei einer krisenhaften Entwicklung sollen Heimatschutzkräfte Häfen, Bahnanlagen und Güterumschlagplätze schützen, außerdem Pipelines, Straßen für den Truppenaufmarsch, Brücken, Verkehrsknotenpunkte und digitale Infrastruktur. Sie sollen damit auch die Rolle Deutschlands als Operationsbasis und Drehscheibe der NATO absichern.
Im Frieden können die Heimatschützer bei der Amtshilfe - schweren Unglücksfällen, Terrorlagen oder Pandemien - eingesetzt werden. Im vergangenen Jahr gab es verstärkt Übungen.
Mögliche Verlegung von Truppen als Grundgedanke
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte der Bundeswehr im vergangenen Jahr eine neue Struktur verordnet. Dazu gehört, dass die Heimatschutzkräfte zum 1. April in diesem Jahr dem Heer unterstellt werden. Der SPD-Politiker wies dabei auf die veränderte Bedrohungslage und die Notwendigkeit hin, in einem Verteidigungskrieg militärisch bestehen zu können.
Das Heer, das die deutschen Landstreitkräfte zusammenfasst, ist neben der Marine, der Luftwaffe und der Cybereinheit CIR eine der Teilstreitkräfte der Bundeswehr - mit einer Personalzahl von etwa 64.000 ist es die größte. Bislang besteht es aus drei Divisionen. Für den Heimatschutz kommt nun der vierte Großverband dazu, der weiter ausgebaut werden soll. Der Aufstellungsappell ist nach dpa-Informationen für Mitte März geplant.
Die Planungen zur neuen Struktur beruhen auch auf der Annahme, die bestehenden Divisionen könnten unter Führung der NATO zur Abschreckung oder auch zur Abwehr eines möglichen Aggressors an die Außengrenze der NATO verlegt werden, also womöglich nach Polen, Litauen oder Estland. Die Heimatschützer sollen dann in Deutschland bereitstehen.
Zustimmung aus der Politik
Aus der FDP kommt Zustimmung für die neue Division. Der Verteidigungspolitiker Nils Gründer sagte: "Der neue Großverband des Heeres ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Verzahnung von Reserve und aktiver Truppe ist ein wichtiger Bestandteil in der Landes- und Bündnisverteidigung."
Es müsse jetzt schnell gehandelt und zügig mit Personal und Material aufgestockt werden, "damit dieser Verband nicht leer dasteht", forderte Gründer, der Mitglied im Verteidigungsausschuss und Sprecher der FDP-Fraktion für die Zukunft der Bundeswehr ist. Er mahnte: "Zusätzlich muss endlich die Ausbildungskapazität für Ungediente in der Reserve erhöht werden."
Auch die Union begrüßte den Schritt. CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte warnte jedoch in der Rheinischen Post, Pistorius schaffe "hohle Strukturen". Der Minister überdehne das deutsche Heer mit den Aufgaben, ohne dabei personell und materiell die entsprechende Ausstattung sicherzustellen. Otte plädierte für eine Aufstockung des Wehretats und die Umsetzung eines sogenannten Kontingent-Wehrdienstes. "Bei beiden Punkten ist Minister Pistorius über Ankündigungen nicht hinausgekommen", kritisierte er.