Friedensmission endet Malis Junta begrüßt Abzug von UN-Blauhelmen
In Mali stößt der Beschluss des UN-Sicherheitsrats zum Abzug der internationalen Friedensmission auf Zuspruch. Die Regierung könne sich dadurch wieder selbst um die Sicherheit im Land kümmern, so Außenminister Diop.
Malis Militärregierung hat die Entscheidung zum Ende der internationalen Friedensmission aus dem westafrikanischen Land begrüßt. Diese Entscheidung versetze die Regierung in die Lage, sich selbst um die Sicherheit Malis zu kümmern, erklärte Außenminister Abdoulaye Diop im staatlichen Fernsehen. Schon zuvor hatte er die Blauhelmoperation als gescheitert erklärt und den Abzug der Soldaten gefordert.
Die Blauhelme hätten die Erwartungen des Landes in Bezug auf die Sicherheitslage nicht erfüllt, betonte er. Die malischen Behörden würden den Abzug bis zum Jahresende regeln, hieß es weiter.
Diop erklärte, die Verantwortung für die Sicherheit Malis sei nun "in den Händen der Malier". Eine Zusammenarbeit mit "anderen Partnern" schloss Diop indes nicht aus. Die Junta pflegt enge Kontakte zu Russland und soll bis zu 2000 Kämpfer der Söldner-Gruppe Wagner angeheuert haben.
Außenminister Diop sagte, die Verantwortung liege nun bei den Maliern.
Mission seit 2013
Die Mission zur Stabilisierung Malis wurde 2013 ins Leben gerufen, nachdem islamistische Terroristen infolge des Zusammenbruchs Libyens und einer Rebellion der nomadischen Tuareg 2012 den Norden des Landes überrannt hatten.
Eine Militärintervention der früheren Kolonialmacht Frankreich drängte die Islamisten nur vorübergehend zurück. Zuletzt hatte sich die Beziehung zwischen den an der UN-Mission beteiligten Staaten und der Junta weiter verschlechtert. Das Militär hatte 2020 und 2021 in zwei Putschen die Macht übernommen. Die Junta pflegt enge Kontakte zu Russland. Frankreich beendete deswegen seinen Militäreinsatz im Land.
Der UN-Sicherheitsrat hatte gestern entschieden, die MINUSMA-Mission in dem westafrikanischen Land nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende zu beenden. Malis Militärregierung hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten gefordert.
Bundeswehr auf Abzug vorbereitet
Die Bundeswehr ist an der Mission in dem Sahelstaat mit etwa 1100 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Friedensmission Minusma beteiligt. Ihr bislang für Ende Mai 2024 vorgesehener Abzug wird durch die Entscheidung nun etwas vorgezogen.
"Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft", sagte Högl dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die SPD-Politikerin fügte hinzu, ein neues Mandat des Bundestages brauche es dafür voraussichtlich nicht, "da das Mandat schon eine flexible Handhabung vorsieht".
