Familie über Grenze gebracht Bundespolizei entschuldigt sich bei Polens Behörden
Am Freitag hatte die Bundespolizei eine afghanische Familie über die Grenze zurück nach Polen gebracht - und wurde dafür scharf kritisiert. Nun haben sich die deutschen Behörden entschuldigt. Der Fall soll aufgearbeitet werden.
Die Bundespolizei hat eine geflüchtete Familie über die Grenze nach Polen zurückgebracht - und sich nach Kritik aus Warschau nun entschuldigt. Der zuständige Inspektionsleiter habe sich bei den polnischen Behörden für die entstandenen Irritationen entschuldigt, so das Bundesinnenministerium. Die langjährige Zusammenarbeit der Behörden sei gut und vertrauensvoll, die Einhaltung der abgestimmten Verfahren von großer Bedeutung, hieß es weiter.
Einer Erklärung des polnischen Grenzschutzes zufolge hatte dessen Leiter auch bereits mit dem Chef der deutschen Bundespolizei gesprochen. Man sei sich einig, dass das deutsche Vorgehen "nicht den anerkannten Verfahren für die Aufnahme und Überstellung von Personen in benachbarte Länder entsprach".
Zuvor waren Aufnahmen veröffentlicht worden, auf denen ein deutscher Polizeiwagen am Freitagmorgen auf polnisches Territorium fuhr und auf einem Parkplatz in Osinow Dolny fünf Geflüchtete absetzte. Augenzeugen berichteten, dass der Transporter darauf sofort wieder nach Deutschland fuhr. Passanten alarmierten die Polizei und den Grenzschutz, welche die Menschen versorgten.
Der polnische Grenzschutz kritisierte das Verhalten der deutschen Behörden anschließend als Verstoß gegen die zwischen beiden Ländern vereinbarten Kooperationsregeln. Regierungschef Donald Tusk schaltete sich ebenfalls ein und kündigte an, den "inakzeptablen" Vorfall mit Bundeskanzler Olaf Scholz erörtern zu wollen.
Bundespolizei stellt Vorfall anders dar
Der Bundespolizei zufolge stellte sich der Sachverhalt "nach Prüfung der Dinge tatsächlich etwas anders dar". Man habe die fünfköpfige Familie im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen in der Nacht zu Freitag aufgegriffen, als diese versucht habe, unerlaubt nach Deutschland einzureisen. Die Familie habe polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und polnische Heimausweise für die Kinder mitgeführt.
Da die Familie auf der Dienststelle kein Asylgesuch formuliert habe, sei sie nach Polen zurückzuweisen gewesen. Nachdem eine Reaktion des polnischen Grenzschutzes für mehrere Stunden ausgeblieben sei, hätten sich die Beamten dazu entschieden, die Familie an die deutsch-polnische Grenze zu fahren, um sie nicht unverhältnismäßig lange auf der Dienststelle festhalten zu müssen.
Ereignis muss nachbereitet werden
Kurz vor Erreichen der Grenze klagten demnach die Kinder - vier, sechs und acht Jahre alt - über gesundheitliche Probleme, woraufhin die Bundespolizei mit der Familie die nächstgelegene Apotheke in Polen anfuhr. Da die Mutter der Kinder ihr Handy in der Bundespolizei-Dienststelle vergessen habe, sei sie zeitgleich zurück zur Dienststelle gefahren und anschließend wieder zurück zu ihrer Familie in Polen gebracht worden.
"Ein solcher Sachverhalt ist nach hiesiger Kenntnis erstmalig eingetreten", erklärte die Bundespolizei. Den eingesetzten Beamten sei gemeinsam mit dem Vater "die zeitnahe Hilfestellung gegenüber den Kindern wichtiger gewesen, als weitere Reisestrecken und längere Zeiten ohne erste medizinische Versorgung in Kauf zu nehmen", hieß es weiter. Das Bundesinnenministerium erklärte dennoch, der Vorgang werde innerhalb der Bundespolizei und mit den polnischen Partnerbehörden "auf unterschiedlichen Ebenen nachbereitet".