Ausrüstung der Bundeswehr Schluss mit teuren "Goldrandlösungen"
Mehr Ausrüstung, innerhalb kürzerer Fristen und mit weniger Bürokratie - bei der Bundeswehr soll sich die Beschaffung verbessern. Dafür will Verteidigungsminister Pistorius künftig auf teure Spezialwünsche verzichten.
Es ist das jüngste von zahllosen, gescheiterten Beispielen: Die Kampfschwimmer der Marine sollten schon seit Jahren neue Schlauchboote bekommen. Die gibt es theoretisch weltweit zu kaufen - und trotzdem wurden sie nicht beschafft. Denn die Wünsche der Bundeswehr sind technisch nicht umsetzbar.
Zwei deutsche Anbieter sind deshalb noch im Vergabeverfahren ausgestiegen, ein finnischer Hersteller bekam schließlich den Zuschlag. Aber auch der ist gescheitert. Das Bundesverteidigungsministerium hat bei dem 34 Millionen Euro-Projekt unlängst die Reißleine gezogen. Die sogenannten "Goldrandlösungen", also teure Spezialanfertigungen für die Bundeswehr, wird es zumindest bei künftigen Projekten nicht mehr geben, sagt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.
Einkaufen, was auf dem Markt ist
"Gut laufende Projekte werden wir nicht mehr anhalten können, außer sie scheitern - wie jetzt das Schlauchboot", so der SPD-Politiker. Andere Projekte sollen demnach weiterlaufen, "weil wir uns im Rahmen von Verträgen bewegen". Aber "von jetzt an" gelte das Aus für "Goldrandlösungen" für die Beschaffung von Projekten und insbesondere ihre Planung, betonte der Verteidigungsminister.
Das Schlauchboot-Chaos zeigt beispielhaft, wie die Bundeswehr an ihren eigenen Ansprüchen regelmäßig scheitert. Statt teurer Spezialwünsche soll jetzt das eingekauft werden, was auf dem Markt verfügbar ist - also was sowieso schon fertig entwickelt ist und sofort produziert werden kann. "Es gibt keine Veränderungen im laufenden Prozess mehr. Und es wird ausgeschrieben, was gebraucht wird und am Markt verfügbar ist. Das ist der zweite ganz wesentliche Punkt", hieß es von Pistorius.
Kein Hin- und Herschieben von Zuständigkeiten
Weitere Punkte sind kürzere Fristen, Bürokratieabbau und klare Zuständigkeiten. So sollen künftig auch wieder die Inspekteure der Teilstreitkräfte bei Rüstungs- und Beschaffungsprojekten in die Verantwortung genommen werden. Ein Hin- und Herschieben von Zuständigkeiten und Verantwortung soll es nicht mehr geben, betont Pistorius: "Wenn grobe Fehler gemacht werden, dann hat das Konsequenzen. Aber bei einer bloßen falschen Annahme oder einer falschen Entscheidung, die wir jeden Tag treffen können, muss es die Möglichkeit geben, daraus zu lernen - und nicht denjenigen zu köpfen."
Ob mehr Verantwortung für die Inspekteure hilfreich ist? Aus Sicht des CSU-Verteidigungspolitikers Florian Hahn muss sich das in der Praxis zeigen: "Das Einbeziehen von noch mehr Menschen sorgt nicht zwingend für Beschleunigung, aber es ist sicherlich gut, die Expertise einzuholen." Die Union kann sich vorstellen, dass Beschaffungswesen der Bundeswehr noch grundsätzlicher zu reformieren. Das könnte allerdings dauern. Und Zeit habe man nicht, sagt Pistorius.