Demokratie-Studie der Bosch Stiftung "Genau da zeigt sich eine Bruchstelle"
"Wie demokratisch bist Du?" Dieser Frage gehen NDR und tagesschau24 in einem Projekt zur Wahl nach - und diese Frage hat auch die Bosch Stiftung untersucht. Stiftungsmitarbeiterin Rolf erklärt, wer der Demokratie kritisch gegenüber steht - und warum.
tagesschau.de: Was sind die Hauptergebnisse der Studie der Robert Bosch Stiftung?
Claudia Rolf: Es gibt drei zentrale Hauptbefunde: Insgesamt sehen wir in Deutschland ein klares und reifes Bekenntnis zur Demokratie. Zweitens sehen wir einen Unterschied zwischen dem idealen Bild einer Demokratie und dem, wie sie in der Praxis eingelöst wird. Da gibt es eine Vertrauens- und Diskurskrise - wir haben das eine "Beziehungskrise" genannt. Hier fühlen sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ansichten nicht gut vertreten.
Und drittens sehen wir, dass 26 Prozent der Menschen in Deutschland auch ein widersprüchliches Verhältnis zur Demokratie haben. Es ist genau das Segment der Bevölkerung, das Menschen umfasst, die weder starke Befürworter noch starke Gegner der Demokratie sind. Und das Potenzial dieser Gruppe sollte aber für die Stärkung der Demokratie gehoben werden.
tagesschau.de: Was hat Sie an den Ergebnissen am meisten überrascht?
Rolf: Überraschend war, dass große Teile der Bevölkerung doch ein recht fernes Verhältnis zur Politik haben. In den untersuchten Ländern waren das etwa ein Viertel bis die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger, die ein indifferentes und/oder ambivalentes Verhältnis zur Demokratie haben. Und sie nehmen sich selbst sehr wenig als Gestalter der Politik war.
Was bringt mir Demokratie?
tagesschau.de: Was macht in der Studie die Demokratie für den Bürger gut oder sinnvoll?
Rolf: Die Studie zeigt insgesamt Zustimmung zur Demokratie und nur geringe Anfälligkeit für Alternativen. Grundsätzliche Übereinstimmung gibt es mit den Elementen Rechtstaatlichkeit, Meinungsvielfalt und freie und faire Wahlen. Für einige hat die Demokratie selbst schon einen Mehrwert, eine "intrinsische Legitimität". Allein dadurch, dass sie ein gutes System ist, wird sie geschätzt.
Andere verknüpfen die Bewertung der Demokratie aber eher mit konkreten Ergebnissen, also der Frage: Was bringt die Demokratie für mich als Bürger? Die Studie zeigt: Das Verhältnis vieler Bürgerinnen und Bürger zur Demokratie ist von widerstreitenden Erfahrungen und Wünschen geprägt.
Claudia Rolf leitet das Team Demokratie der Robert Bosch Stiftung. Zuvor war sie u. a. Leiterin des Büros Demokratie International der Heinrich-Böll-Stiftung und arbeitet seit vielen Jahren zu Fragen der Demokratie und Demokratisierung. Sie hat an der Humboldt-Universität zu Berlin Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen studiert.
Debatten oft als hasserfüllt wahrgenommen
tagesschau.de: Können Sie diejenigen beschreiben, die der Demokratie kritisch gegenüberstehen?
Rolf: Es gibt da vor allem zwei Gruppen: Zum einen die sogenannten "Passiv-Indifferenten", die eine vage Vorstellung davon haben, was Demokratie ausmacht, und die auch wenig Debattenkultur oder Drang zur Mitwirkung zeigen. Und dann gibt es die "enttäuschten Output-Orientierten". Das sind überzeugte Demokraten, die aber ein starkes Ungerechtigkeitsempfinden haben. Sie sind enttäuscht von dem, was die Demokratie an Ergebnissen bringt. Und das beantworten sie mit Rückzug.
tagesschau.de: Bei aller Zustimmung war ja ein Ergebnis, dass sich zwei Drittel häufiger Sorgen um die Demokratie machen...
Rolf: Bei dem Punkt geht es vor allem darum, wie Diskurse in Deutschland geführt werden. Dabei machen sich die Menschen Sorgen. Die meisten wünschen sich einen zivilen Umgangston in Debatten, aber nehmen zunehmend einen scharfen Ton wahr. In der Studie schätzen 70 Prozent politische Debatten oft als hasserfüllt ein, und das ist der Moment, wo sie sich dann auch Sorgen um die Zukunft der Demokratie machen.
Da geht es zum Beispiel auch um Hassreden im Netz, wo viele die Einschüchterung und Angst vor diesem Hass umtreibt. Hassrede im Netz hat zur Folge, dass sich einige genau überlegen, ob und wann sie ihre Meinung im Netz äußern. Verschwörungserzählungen und Desinformation zu erkennen und zu hinterfragen und Hassrede im Netz entgegenzutreten, sind daher wichtige Elemente zur Stärkung der demokratischen Kultur.
tagesschau.de: Ein weiteres Ergebnis Ihrer Studie war: Es gibt diffuse Sympathie für autoritäre Alternativen. 20 Prozent sagten sogar, im Einzelfall könne eine Diktatur hilfreich sein.
Rolf: Ja, Demokratie wird durchaus ambivalent bewertet. Trotz grundsätzlich hoher Zustimmungswerte zur Demokratie gibt es keine "vollständige Immunisierung" gegen autoritäre Versuchungen insgesamt - und einige Gruppen zeigen eine höhere Anfälligkeit für Verschwörungserzählungen.
Die Studie zeigt auch, dass nicht alle Menschen die Geduld aufbringen, unterschiedliche Meinungen und Interessen in Ausgleich zu bringen. Aber hier legt die Studie eben auch offen, wo Politik zielgerichtet ansetzten könnte, um Menschen gegen autoritäre Versuchungen stärker zu stützen. Die Freude am Diskurs und die Akzeptanz von Diskurs zu stärken und positiv zu besetzen, ist daher wichtiger Ansatzpunkt, um Demokratie zu stärken.
tagesschau.de: Ein Viertel der Befragten wünschten sich in einer Demokratie eine "kümmernde Politik" - was heißt das konkret?
Rolf: Kümmern bezieht sich hier auf die Leistungsfähigkeit einer Demokratie, es spricht Orientierung und Effizienz an. Es zeigt den Wunsch, dass Politik mehr auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger eingeht und sich dabei auch am Gemeinwohl orientiert.
Auffällig war aber auch, dass die Bürger fordern, Politik solle die Verantwortung gegenüber dem Volk auch nachvollziehbar einlösen. Sie müsse authentisch sein und den Bürgern Gehör verschaffen. Und genau da zeigt sich deutlich eine Bruchstelle, die wir in der Studie "Beziehungskrise" zwischen Bürger und Politik genannt haben.
tagesschau.de: Welche Hausaufgaben geben die Ergebnisse der Studie der Politik mit auf den Weg?
Eine Forderung ist, gute Debatten digital und analog zu ermöglichen und zu stärken. Die Dialogkultur müsse konstruktiver werden. Dabei sollte unterschiedlichen Perspektiven genügend Raum gegeben werden. In einer pluralistischen Gesellschaft müssen unterschiedliche Stimmen gehört und in den Ausgleich gebracht werden.
Zudem sollten Bürger mehr an der politischer Gestaltung beteiligt werden. Sie wollen spüren, dass sie selbst etwas bewirken können. Die Studie zeigt aber auch, dass es sich lohnte, dort zu schauen, wen man wie einbinden kann. Gerade auch diejenigen, die der Demokratie ambivalent gegenüber stehen, bieten da ein großes Potential. Solche Ansätze würden die Demokratie sogar festigen.
Das Interview führte Andreas Hilmer, NDR