Debatte über Scholz-Kandidatur SPD-Spitze will K-Frage schnell abräumen
K-Frage abräumen, Zweifel ausräumen: Die SPD-Spitze will die parteiinterne Debatte über Scholz' erneute Kanzlerkandidatentauglichkeit schnell beenden. Auch mehrere Bundestagsabgeordnete mahnten zur Eile - und zu Geschlossenheit.
Eine Debatte über den Kanzlerkandidaten ist so ziemlich das letzte, was die SPD knapp 100 Tage vor der vorgezogenen Bundestagswahl brauchen kann. Und doch ist sie da, als "Grummeln", wie Fraktionschef Rolf Mützenich und Parteichef Lars Klingbeil unisono beschrieben. Und auch in Form von teils öffentlichen, teils nicht-öffentlichen Wortmeldungen von der Basis über Bundestagsabgeordnete bis hin zu Partei-Urgesteinen wie Franz Müntefering.
Klingbeil kündigt Fahrplan an
Ein paar Tage hat die Parteiführung die Debatte laufen lassen. Nun aber soll es rasch Entscheidungen geben. Parteichef Klingbeil kündigte an, man werde in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festlegen: "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen", sagte er in der ARD-Sendung Caren Miosga und bekräftigte: "Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen." Das hätten alle, die in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.
Auch Co-Chefin Saskia Esken bekräftigte mit Blick auf Scholz: "Er ist unser Kanzler und unser Kanzlerkandidat." Das sei beschlossene Sache, sagte sie im ARD-Morgenmagazin.
"Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler"
Auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete dringen auf einen schnellen Beschluss der Parteispitze für die Kandidatur von Scholz. "Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt", sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dem Magazin Stern. "Ich rate meiner Partei zur Geschlossenheit und klaren Fokus auf den Wahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz."
Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus ergänzte: "Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten. Das sollten wir jetzt offiziell klarkriegen." Holger Mann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Sachsen, sagte: "Ich ziehe mit Olaf Scholz in den Wahlkampf. Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen. Es sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl." Der Parteilinke Axel Schäfer, Abgeordneter aus Bochum, forderte die SPD-Führung auf, Tempo zu machen.
Zumal andere Parteien hier bereits Klarheit geschaffen haben. Zuletzt kürten die Grünen mit Robert Habeck ihren Spitzenkandidaten.
Und was sagt Pistorius?
Ein Name, der von den Scholz-Zweiflern immer wieder ins Spiel gebracht wurde, ist der des amtierenden Verteidigungsministers. Boris Pistorius gehört zu den beliebtesten Politikern im Land, in Umfragen führt er regelmäßig die Rangliste an. Scholz hingegen rangiert hier ziemlich weit hinten. Mit Verweis auf die Zahlen hatten sich zuletzt zwei Bundestagsabgeordnete gegen Scholz und für Pistorius ausgesprochen. Ex-Parteichef Müntefering sprach Scholz das Vorrecht auf die Kandidatur ab. Der 84-Jährige forderte eine Entscheidung auf einem Parteitag, notfalls in einer Kampfabstimmung.
Pistorius weist Gedankenspiele seine Person betreffend hingegen von sich. "Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte", so der Verteidigungsminister in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde darüber spätestens beim Parteitag am 11. Januar entscheiden. Er gehe "nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird". Er selbst wolle seine Arbeit als Minister fortsetzen.
Eine klare Absage, dass er nicht zur Verfügung stünde, gab es von Pistorius aber nicht.
Weil nennt Debatte "nicht schön"
Bevor Pistorius von Scholz als Verteidigungsminister geholt wurde, war er im Kabinett von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil Innenminister. Von hier kam nun ebenfalls Unterstützung für Scholz als erneuter Kanzlerkandidat. In Zeiten der zahlreichen Krisen brauche man jemanden, der starke Nerven habe, sagte Weil im ZDF. Im Gegensatz zu Friedrich Merz habe Olaf Scholz "in unterschiedlichen Ämtern immer wieder bewiesen, dass er genau diese Fähigkeit mitbringt".
Die Diskussion über Scholz' Kandidatentauglichkeit nannte Weil "nicht schön". Er gehe davon aus, dass die Nominierung von Scholz "in Bälde geschehen" werde.
Nach bisheriger Planung wollte die SPD beim Parteitag am 11. Januar über Programm und auch über ihren Kandidaten entscheiden. Bereits am 30. November soll es aber eine "Wahlsieg"-Konferenz geben, auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll. Aller Voraussicht nach dürfte das Olaf Scholz sein.