Nachfolge für Kühnert Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden
Matthias Miersch soll nach Kühnerts Rücktritt neuer SPD-Generalsekretär werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zählt schon lange zum engeren Führungskreis der Partei - und ist breit vernetzt.
Nur wenige Stunden nach Bekanntwerden des Rücktritts von Kevin Kühnert steht sein Nachfolger fest: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das hat das ARD-Hauptstadtstudio aus Parteikreisen erfahren. Die SPD-Spitzengremien billigten am Montagabend einen entsprechenden Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Zuvor hatte der bisherige Generalsekretär Kevin Kühnert seinen Rücktritt verkündet. Er könne im Moment aus gesundheitlichen Gründen nicht so über sich hinauswachsen, wie es für den Wahlkampf notwendig sei, sagte er. Die Parteispitze war schon vor einigen Tagen über den anstehenden Rücktritt informiert worden - und machte sich daher auf die Suche nach einem geeigneten Nachfolger.
Die Anforderungen an seinen Nachfolger
Die SPD-Spitze hatte besondere Kriterien im Blick: Kühnerts Nachfolge sollte ohne Anlaufschwierigkeiten starten können, auf Augenhöhe mit CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz agieren und inhaltlich für die wichtigen Themen Industriepolitik und Klima stehen. Außerdem waren Erfahrung und gute Vernetzung in Partei und Fraktion gefragt.
Mit Miersch ist ein Nachfolger gefunden, der Mitglied im Parteivorstand ist und in der Partei als breit vernetzt gilt. Er ist einer von drei Sprechern der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion. Er gehört seit 19 Jahren dem Bundestag an und ist seit 2016 als stellvertretender Fraktionsvorsitzende Teil der engen Fraktionsführung.
In der Vergangenheit wurde Miersch auch immer wieder als möglicher Nachfolger von Fraktionschef Rolf Mützenich gehandelt. Nun soll er den Bundestagwahlkampf der Sozialdemokraten managen.
Miersch einstimmig ernannt
Der Vorschlag von Miersch wurde Berichten zufolge einstimmig angenommen. Der neue Generalsekretär werde zunächst kommissarisch ernannt, hieß es. Die offizielle Wahl könnte dann im Sommer bei einem Parteitag stattfinden, bei dem nach bisheriger Planung auch der SPD-Kanzlerkandidat gekürt werden soll.
Die Parteivorsitzenden Esken und Klingbeil zollten Kühnert "größten Respekt" für seine Entscheidung zum Rücktritt und seine bisherige Arbeit in der SPD. "Ich wünsche Kevin Kühnert jetzt die notwendige Ruhe, damit er wieder gesund werden kann", sagte Esken. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa handele es sich in Kühnerts Fall um mentale Probleme. Er werde im kommenden Jahr zudem nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert in einer persönlichen Erklärung.
Mit Informationen von Moris Rödle aus dem ARD-Hauptstadtstudio