Sommerpressekonferenz des Kanzlers Gut drauf
Ampel-Streit, Krisen-Kabinett - das ist seit Wochen die öffentliche Wahrnehmung der Regierung Scholz. Und der Chef? Ist gut gelaunt - und sorgt in seiner Sommerpressekonferenz für Lacher.
Es ist eine bundesrepublikanische Tradition. Vor dem Urlaub stellt sich der Kanzler in einer Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalistinnen und -journalisten. Schon Konrad Adenauer hat das gemacht. Regelmäßig gibt es den Termin seit 1983. Der Kanzler hieß damals Helmut Kohl. Olaf Scholz übernimmt diese Tradition.
Die Erwartungen der Hauptstadtmedien können an diesem Freitag aber nicht besonders hoch gewesen sein. Zu Beginn der Pressekonferenz gibt es im großen Saal der Bundespressekonferenz noch freie Sitzplätze.
Dabei ist der Kanzler gut drauf. Er macht klare Ansagen in Richtung AfD: "Ich bin ganz zuversichtlich, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl nicht viel anders abschneiden wird als bei der letzten." Und auch dass rechte Positionen in der Mitte der Gesellschaft salonfähig würden, glaubt Scholz nicht: "Ich sehe keine solche Normalisierung." Aussagen, die sich viele Journalistinnen und Journalisten für den Bundestagswahlkampf auf Wiedervorlage legen dürften.
Lacher bei NATO-Versprecher
Der Kanzler verspricht erneut, dass Deutschland künftig das Zwei-Prozent-Ziel der NATO einhalten werde. "Nächstes Jahr werden wir das aus Haushaltsmitteln und dem Sondervermögen das erste Mal erreichen." Das werde auch so bleiben, auch wenn das Sondervermögen aufgebraucht sei.
Dann war große Heiterkeit im Saal. Ein Kollege vom Schwedischen Fernsehen hatte nach Unterstützung der Bundesregierung für den schwedischen NATO-Beitritt gefragt. Scholz antwortet: "Ich unterstütze den NATO-Beitritt der Ukraine." Der Kanzler bemerkt den Versprecher aber sofort und verbessert sich. "Äh, den NATO-Beitritt Schwedens."
Der Saal bricht trotzdem in großes Gelächter aus, gibt es doch Hinweise darauf, dass gerade Deutschland gemeinsam mit den USA beim Thema NATO-Beitritt für die Ukraine auf die Bremse tritt.
Ehegattensplitting und Freibadbesuch
Inhaltlich distanziert sich der Kanzler auch noch vom Vorschlag des SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Ihm sei es wichtig, dass sich die Ampelregierung an dem orientiere, was sie sich in den Koalitionsvertrag geschrieben habe. Heißt übersetzt: Das Ehegattensplitting wird in dieser Legislaturperiode nicht abgeschafft.
Für Lacher sorgen auch immer die Fragen und Antworten, die sich nicht konkret um Inhalte drehen. Scholz wird gefragt, wann er das letzte Mal im Freibad war. Antwort: im Wahlkampf gar nicht lange her, zum Schwimmen vor ungefähr 40 Jahren in Hamburg.
"Ich stehe am Anfang meiner Amtszeit"
Im ARD-Sommerinterview vor zwei Wochen hat Scholz zu seinem Führungsstil gesagt, er sei eben nicht John Wayne. Heute greift das ein Kollege auf und will wissen, welche Filmfigur denn stattdessen zu ihm passe. Scholz lacht, denkt kurz nach und sagt dann: "Die Frage könnte ich beantworten, mache ich aber nicht."
Eine Kollegin will nach zwei Jahren Amtszeit schon ein Fazit von Scholz. Wie wolle er, dass man sich an ihn erinnere? Der Kanzler widerspricht: "Ich stehe am Anfang meiner Amtszeit als Bundeskanzler" und deshalb habe er sich mit der Frage wie man diese Amtszeit hinterher zusammenfasse solle nicht beschäftigt. Klingt so als wolle Scholz noch oft in der Bundespressekonferenz eine Sommer-Pressekonferenz geben.