Medienberichte Sahra Wagenknecht gründet eigene Partei

Stand: 18.10.2023 22:50 Uhr

Sahra Wagenknecht gründet laut Medienberichten ihre eigene Partei. Am Montag will sie nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen Verein vorstellen. Vereinszweck ist wohl die Gründung einer eigenen Partei.

Lange hatte sie damit geliebäugelt, nun will Sahra Wagenknecht offenbar ihre eigene Partei gründen. Das berichten der "Spiegel" und das ZDF, die sich auf das Umfeld der Politikerin berufen. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will sie in der Bundespressekonferenz die Gründung eines Vereins vorstellen. Vereinszweck ist wohl die Gründung einer eigenen Partei, mit der die Parteiführung von Wagenknechts bisheriger Partei, den Linken, Anfang des Jahres rechnet. 

Laut "Spiegel" will sie die Gründung des bereits registrierten Vereins "BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V." öffentlich machen will. "BSW" soll demnach für "Bündnis Sahra Wagenknecht" stehen. Bei dem Termin werde die Politikerin auch einen ersten Programmentwurf vorstellen.

Noch in der vergangenen Woche sagte die 54-Jährige in einem Gespräch mit tagesschau.de, dass eine mögliche Partei frühestens 2024 gegründet werden könnte.

Mit einem Verein könnten Wagenknecht und ihre Unterstützer allerdings bereits an den Europawahlen und den Landtagswahlen 2024 in Brandenburg teilnehmen - sofern sie weitere Auflagen als "politische Vereinigung" erfüllen. Zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen dürfen hingegen nur Parteien antreten.

Austritt aus Linkspartei besiegelt?

Einen Austritt aus der Linkspartei wolle Wagenknecht nach jetzigem Stand am Montag ebenso wenig bekannt geben wie ihren Austritt aus der Bundestagsfraktion, heißt es in dem Bericht des "Spiegel". In ihrem Umfeld gehe man aber davon aus, dass der Austritt mit dieser Pressekonferenz "besiegelt" sei.

Bereits seit Monaten wird spekuliert, ob die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei ihre eigene Partei gründen wird oder nicht. Zuletzt betonte sie, sie wolle sich bis zum Jahresende festlegen. Zwischen Wagenknecht und ihrer jetzigen Partei gibt es seit Jahren Streit. Zuletzt hatten mehr als 50 Mitglieder der Linken den Parteiausschluss der 54-Jährigen gefordert.

Wissler spricht von "Egotrip"

Die Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, warf Wagenknecht in den tagesthemen wegen der möglichen Parteineugründung verantwortungsloses Handeln vor. "Angesichts der verheerenden Politik der Ampel" müsse eine linke Bundestagsabgeordnete Opposition gegen die Bundesregierung machen und Alternativen vorlegen, so Wissler. Das Vorgehen Wagenknechts bezeichnete sie hingegen als "Egotrip".

An Abgeordnete, die sich einer möglichen neuen Partei anschließen könnten, appellierte Wissler, dass sie auch ihre Bundestagsmandate abgeben: "Das wäre ein Gebot der Fairness." Man könne nicht Mandate, die auf Grundlage des Programms der Linken gewonnen wurden, einfach mitnehmen.