Macron in Deutschland Kickern für die Freundschaft
Ohne deutsch-französische Freundschaft geht es nicht - das machte Frankreichs Präsident in Berlin deutlich. Nationalismus bedrohe Europa, warnte Macron - und rief mit Bundespräsident Steinmeier dazu auf, wählen zu gehen. Heute geht es weiter nach Dresden.
Der deutsch-französische Motor läuft - ohne zu stottern, das stellt der französische Präsident Emmanuel Macron bei seinem Staatsbesuch in Deutschland klar. "Die deutsch-französischen Beziehungen sind für Europa unabdingbar und wichtig", sagte Macron in Berlin, wo er sich dem Duell am Tischkicker mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellte.
Gemeinsam besuchten Steinmeier und der französische Politiker das Demokratiefest im Regierungsviertel zur Feier von 75 Jahren Grundgesetz. Der Bundespräsident hob hervor, dass die Feier gemeinsam mit Macron auch ein "Beweis für die Tiefe der deutsch-französischen Freundschaft" sei.
"Ich glaube wirklich, dass Europa sterben kann"
Angesichts von wachsendem Nationalismus in Europa wollen die beiden Politiker ein Zeichen der Einigkeit setzen. Macron warnte davor, Nationalisten in Regierungsverantwortung zu wählen. "Wenn diese an der Macht gewesen wären, dann hätten wir keine Impfstoffe gehabt (...) und die Ukraine fallen gelassen, um Russland zu unterstützen", sagte er mit Blick auf die Corona-Pandemie und den Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022. Es gebe eine "Faszination für den Autoritarismus", warnte Macron und schickte hinterher: "Ich glaube wirklich, dass Europa sterben kann."
Steinmeier und Macron wollen den Besuch nutzen, um die Menschen in Deutschland zu ermuntern, in zwei Wochen bei der Europawahl wählen zu gehen. Auf dem Demokratiefest in Berlin rief Macron bereits dazu auf. Dahinter steckt nicht zuletzt die Sorge, dass eine niedrige Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß rechten Parteien in die Hände spielt. Bei der Europawahl 2019 lag die Beteiligung in Deutschland bei 61,4 Prozent.
Beziehung ist gerade nicht die beste
So gut die beiden Staatsoberhäupter miteinander können - auf Regierungsebene gelten die Beziehungen zwischen Berlin und Paris gerade als schwierig. Bei Schlüsselthemen knirscht es immer wieder zwischen beiden Hauptstädten.
So setzt sich Macron für eine größere europäische Autonomie mit eigener Verteidigungsstrategie und einem Schutz der Wirtschaft vor unlauterer Konkurrenz aus China und den USA ein. Bundeskanzler Olaf Scholz hingegen hält an seiner transatlantischen Orientierung und dem wichtigen Handelspartner China fest.
Und im Ukraine-Konflikt überraschte Macron Scholz zuletzt mit seinen Überlegungen zum Entsenden von Bodentruppen, was Scholz kategorisch ablehnt. Auch eine Lieferung von weitreichenden "Taurus"-Marschflugkörpern an das von Russland angegriffene Land lehnt Scholz ab. Frankreich hingegen stellt seine "Scalp"-Raketen schon seit längerer Zeit bereit.
Erster Staatsbesuch seit 24 Jahren
Französische Präsidenten kommen zwar recht häufig zu politischen Gesprächen nach Berlin. Den letzten formellen Staatsbesuch hatte aber Präsident Jacques Chirac im Jahr 2000 absolviert. Ein Staatsbesuch dauert anders als ein Arbeitsbesuch immer mehrere Tage und folgt einem festgelegten Protokoll, zu dem beispielsweise ein Staatsbankett und der Besuch an mindestens einem Ort außerhalb der Hauptstadt gehört.
Nach Berlin werden Macron und seine Frau Brigitte heute weiter nach Dresden reisen. Dort will der französische Präsident vor der Frauenkirche eine europapolitische Rede halten. Am Dienstag geht es weiter nach Münster, wo Macron der Internationale Preis des Westfälischen Friedens verliehen werden soll. Dabei wird Steinmeier die Laudatio halten. Nach dem Staatsbesuch steht am Dienstagabend in Schloss Meseberg nördlich von Berlin der deutsch-französische Ministerrat auf dem Programm.