Brandenburg Verzicht auf repräsentative Termine: Potsdams Oberbürgermeister Schubert zieht sich vorerst öffentlich zurück
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zieht sich bis Ende Januar weitestgehend aus der Öffentlichkeit zurück. Das hat der Rathauschef am vergangenen Mittwoch im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung angekündigt.
Der SPD-Politiker will demnach vorerst auf alle repräsentativen Termine verzichten. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, weil Schubert VIP-Tickets ohne Bezahlung für sich und seine Ehefrau angenommen haben soll.
Schubert werde sich in Zukunft alle Termine, wo es Zuwendungen oder Essen und Trinken gibt, von der Stadtverordnetenversammlung (SVV) genehmigen lassen, sagte er weiter. Deren nächste Sitzung findet allerdings erst am 22. Januar statt. Bis dahin will der SPD-Politiker alle Repräsentationstermine abgeben - Sportevents, Bälle oder Theateraufführungen sollen stattdessen die Beigeordneten der Stadt besuchen.
Schubert selbst weist die Vorwürfe zurück und betont, er sei bei den fraglichen Veranstaltungen seinen Repräsentationspflichten nachgekommen. Mit der Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung wolle er sich künftig absichern.
Zuerst hatte die "Märkische Allgemeine Zeitung" [maz-online] über den vorläufigen Rückzug Schuberts berichtet. In dem Bericht kritisierte Hans-Jürgen Scharfenberg (BfW) das Vorgehen des Oberbürgermeisters. Eine Genehmigungspflicht durch die SVV hält er für unnötig. Zumal es eine Überforderung der Stadtverordneten darstelle, jedes Mal über die Angemessenheit einer Einladung entscheiden zu sollen.
Sendung: Antenne Brandenburg, 13.12.2024, 10 Uhr
