Bremen "Unverantwortlich": Geld für Energie an Bremer Schulen aufgebraucht
Die Energie- und Versorgungskosten für die Schulen der Stadt sind deutlich höher als eingeplant. Die Bremer CDU wirft dem Bildungsressort Fehlkalkulation vor.
Die Oppositionspartei hat eine entsprechende Anfrage im Zusammenhang mit der letzten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der Bremischen Bürgerschaft gestellt. Das Ergebnis: Die Bildungsbehörde hat für das gesamte laufende Jahr 5,9 Millionen Euro unter anderem für Gas, Strom, Heizöl und Wasser für die Schulen der Stadt Bremen eingeplant — tatsächlich wurden aber bereits etwa 8,3 Millionen Euro ausgegeben. Zunächst hatte der "Weser-Kurier" darüber berichtet.
Hintergrund des gravierenden Defizits ist demnach eine Fehlkalkulation der Behörde. Sie sei von massiv sinkenden Energiekosten ausgegangen. Deswegen wurde das Budget für diesen Posten deutlich niedriger angesetzt als für 2023 – damals wurden für die Energie- und Versorgungskosten der stadtbremischen Schulen etwa 14,5 Millionen Euro ausgegeben.
| Beschreibung | Ausgaben 2023 in Euro | Ausgaben bis Mai 2024 in Euro | Planung für das Gesamtjahr 2024 in Euro |
|---|---|---|---|
| Heizöl | 1.775.862,42 | 1.062.919,39 | 742.070,00 |
| Gas | 2.819.173,33 | 2.159.799,56 | 904.590,00 |
| Sonstige Heizkosten | 4.101.209,39 | 1.312.716,86 | 1.063.730,00 |
| Strom | 4.661.763,25 | 3.272.981,03 | 2.089.570,00 |
| Wasser | 890.251,92 | 384.618,55 | 694.490,00 |
| Sonstige Bewirtschaftungskosten | 286.823,61 | 125.184,62 | 392.020,00 |
| Kosten insgesamt | 14.535.083,92 | 8.318.220,01 | 5.886.470,00 |
Kritik der CDU
Der CDU-Haushaltsexperte Eckhoff äußerte Kritik am Vorgehen des Senats. (Archivbild)
Der Senat räumte den Angaben zufolge ein, dass die Kalkulation "knapp bemessen" sei. Man werde im zweiten Halbjahr 2024 versuchen über die Umschichtung von Geldern das Defizit auszugleichen.
Die Bremer CDU warf der Bildungsbehörde eine Fehlkalkulation vor. Es sei "unverantwortlich", dass die Behörde die Kosten viel niedriger als im vergangenen Jahr angesetzt habe. Nach Ansicht von CDU-Haushaltspolitiker Jens Echkoff war es ausgeschlossen, dass die Energiekosten so stark sinken würden, wie die Behörde es bei ihrer Kalkulation nach eigenen Angaben angenommen hatte.
Die nicht eingeplanten Energiekosten sollen jetzt vor allem mit Millionen aus den zuletzt beschlossenen Notlagenkrediten bezahlt werden. CDU-Politiker Eckhoff spricht von einem Missbrauch der Notkredite – sie seien nicht dafür da, reguläre Heizkosten zu bezahlen.
Dieses Thema im Programm:
Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 1. Juli 2024, 7 Uhr
