Saarland Wer hat in Saarbrücken dem AfD-Beigeordneten seine Stimme gegeben?
Eine Personalie sorgt im Saarbrücker Bezirksrat West weiter für Unruhe. Denn weiterhin ist unklar, wer von SPD oder CDU den AfD-Politiker Werner Schwaben mit zum ersten Beigeordneten gewählt hat. Niemand will es gewesen sein. Aber: Ohne die Stimmen einer der beiden großen Fraktionen wäre eine Wahl nicht möglich gewesen.
Denise Friemann / Onlinefassung: Kai Forst
Die Mitglieder des Bezirksrats Saarbrücken West aus SPD und CDU wollen sich bei einem Treffen über den weiteren Umgang mit dem neu gewählten ersten Beigeordneten Werner Schwaben (AfD) beraten. Die Gespräche sollen in den kommenden Tagen zwischen den Ratsmitgliedern der CDU und der SPD stattfinden, sagte der CDU-Generalsekretär Frank Wagner.
Dabei wird es voraussichtlich um die Abwahl des AfD-Politikers Schwaben als ersten Beigeordneten und damit Stellvertreter des neuen Bezirksbürgermeisters Hans-Jürgen Altes gehen. Die hatten in den letzten Tagen sowohl SPD als auch CDU gefordert.
Die SPD fordert außerdem, dass der neue CDU-Bezirksbürgermeister Altes zurücktritt, weil er mit Stimmen der AfD gewählt wurde.
Niemand will es gewesen sein
Weiterhin unklar ist, welche der Ratsmitglieder den AfD-Funktionär Schwaben ins Amt gewählt haben. Die CDU-Ratsmitglieder haben mittlerweile eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, dass sie geschlossen den unterlegenen CDU-Kandidaten gewählt haben.
Auch die SPD beteuert, Schwaben nicht gewählt zu haben. Allerdings hätte der AfD-Politiker ohne die Stimmen einer der beiden großen Fraktionen – also CDU oder SPD – nicht ins Amt kommen können.
Über dieses Thema hat auch die SR info Rundschau am 19.07.2024 berichtet.
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