Reisewarnung für 160 Länder Reisen unter erschwerten Bedingungen
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für mehr als 160 Nicht-EU-Länder bis Ende August verlängert. Für 31 europäische Länder läuft sie dagegen nächste Woche aus. Welche Konsequenzen hat das für Reisende?
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 31. August verlängert. Diesen Beschluss fasste heute das Kabinett.
Ausnahmen für einzelne Länder sollen aber möglich sein. Sie sollen mithilfe eines Beurteilungsverfahrens getroffen werden, welches Kriterien für mögliche Lockerungen beinhaltet. Dazu gehört beispielsweise das Ausmaß des Infektionsgeschehens, die Leistungsfähigkeit des jeweiligen staatlichen Gesundheitssystems, aber auch die Frage, wie verlässlich von Staaten genannte Daten sind. Laut der Nachrichtenagentur dpa werden auch Testkapazitäten, Hygieneregeln und Reisebeschränkungen der jeweiligen Länder geprüft.
Weiterhin dringend abraten will die Bundesregierung laut dpa-Informationen von Kreuzfahrten. Mehrere Kreuzfahrtschiffe hatten im März wegen Corona-Infektionen an Bord Probleme, einen Hafen zu finden, in den sie einlaufen konnten.
Keine zweite Welle riskieren
Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte, anders als bei den europäischen Nachbarn gebe es für den Rest der Welt "noch nicht die gemeinsamen belastbaren Datengrundlagen, Kriterien und Abstimmungsprozesse, die einen uneingeschränkten Reiseverkehr ohne unkalkulierbare Risiken wieder möglich machen". Maas betonte: "Wir können und werden nicht riskieren, dass im Sommer erneut Deutsche in aller Welt stranden oder Urlaubsrückkehrer das Virus unentdeckt nach Deutschland tragen." Die Reisewarnung werde aber auch vor September immer wieder auf dem Prüfstand stehen. "Dort - und nur dort - wo das Gesamtpaket aus positiver Pandemieentwicklung, einem stabilen Gesundheitssystem, stimmigen Sicherheitsmaßnahmen für den Tourismus und verlässlichen Hin- und auch Rückreisemöglichkeiten das zulässt, können wir möglicherweise schon früher von einer Reisewarnung zu Reisehinweisen zurückkehren", so der Außenminister.
Die verlängerte Reisewarnung unter anderem für beliebte Reisegebiete wie die Türkei, Ägypten oder Tunesien bedeutet einen herben Rückschlag für die von der Corona-Krise schwer getroffene Tourismusbranche. Der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Marcel Klinge, kritisierte die Verlängerung der Reisewarnung als "Todesstoß für die deutsche Reisewirtschaft".
Reisewarnung für EU-Staaten läuft am 15. Juni aus
In der vergangenen Woche hatte das Bundeskabinett beschlossen, die Reisewarnung für insgesamt 31 europäische Länder aufzuheben. Dazu zählen die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union und das aus der EU ausgetretene Großbritannien. Außerdem gilt die Regelung für die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.
Für 29 der Länder erfolgt die Aufhebung der Reisewarnung am 15. Juni, für Spanien und Norwegen jedoch erst später, weil dort noch von der jeweiligen Regierung beschlossene Grenzschließungen gelten. Spanien lässt erst ab 21. Juni die ersten Touristen ins Land - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln.
Reisehinweis: Die Reisehinweise des Auswärtigen Amts enthalten Informationen zu den für Reisende aktuell relevanten Besonderheiten eines Landes, den Einreisebestimmungen in fremde Länder, zu Zollvorschriften und strafrechtlichen Vorschriften und zu medizinischen Hinweisen - was zum Beispiel während der Corona-Pandemie von besonderer Bedeutung war. Mit seinen Reisehinweisen will das Auswärtige Amt Reisenden eine informierte Entscheidung ermöglichen. Je nach Einschätzung der Sicherheitslage können die Hinweise die Empfehlung enthalten, Reisen einzuschränken oder auf sie zu verzichten. Ein Anspruch auf kostenfreie Stornierung haben Urlauber in der Regel nicht.
Sicherheitshinweis: Er macht dort, wo es erforderlich erscheint, auf länderspezifische sowie grenzüberschreitende Risiken für Reisende und Deutsche im Ausland aufmerksam. Die Sicherheitshinweise werden regelmäßig überprüft und aktualisiert. Sie können je nach Einschätzung der Sicherheitslage die Empfehlung enthalten, Reisen einzuschränken oder auf sie zu verzichten.
Für alle 31 Länder wird es künftig statt der generellen Reisewarnung nur noch sogenannte Reisehinweise geben. Darin wird dann über die landesspezifischen Risiken informiert. Das kann auch bedeuten, dass von touristischen Reisen abgeraten wird. Auch eine Reaktivierung der Reisewarnung für einzelne Länder oder Regionen ist möglich - etwa wenn die Zahlen der Neuinfektionen starkt ansteigt.
Außenminister Maas hatte am 17. März nach Ausbruch der Corona-Pandemie eine Reisewarnung für Touristen für alle rund 200 Länder der Welt ausgesprochen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurde nur bei einer Gefahr für Leib und Leben etwa in Kriegsgebieten vor Reisen gewarnt und damit eine kostenlose Stornierung ermöglicht.
Quarantäne-Regelungen liegen bei den Bundesländern
Mit der Aufhebung der Reisewarnung sollen auch gegenseitige Quarantäne-Verpflichtungen enden. In Deutschland hat jedoch jedes Bundesland eigene Quarantäne-Bestimmungen. Eine gemeinsame Verabredung zwischen Bund und Ländern gibt es allerdings: Demnach sollen 14 Tage Quarantäne für Reisende aus allen Ländern gelten, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern den Wert von 50 innerhalb einer Woche überschreitet. Dieser Grenzwert gilt als zentrale Kenngröße zur Identifizierung von Risikogebieten.
Überschreitet ein Land den kritischen Wert, wird entsprechend der jeweiligen Landesverordnungen automatisch die Quarantäne-Pflicht aktiviert, ohne dass dies eigens verkündet werden müsste.
Ein aktuelles Beispiel für unterschiedliche Quarantäne-Regelungen ist der Umgang mit Reisenden aus Schweden: Wegen der dortigen steigenden Infektionszahlen haben einige deutsche Bundesländer angekündigt, eine zweiwöchige Quarantäne auch nach Aufhebung der Reisewarnung beibehalten zu wollen.
Grenzöffnungen ab 15. Juni
Ebenfalls ab dem 15. Juni sollen die Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen zurückgefahren und damit das faktische Ausreiseverbot für einen großen Teil der Bevölkerung aufgehoben werden - auch das entschied heute das Kabinett. EU-Bürger und Schweizer können dann wieder ungehindert und ohne Kontrollen einreisen - von wenigen Ausnahmen abgesehen. So werden etwa die Kontrollen für Ausländer, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen, erst am 21. Juni enden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Kontrollen wolle man bis Montag "allmählich ausschleichen". Er äußerte zugleich die Erwartung, dass bis Ende Juni alle Reisebeschränkungen innerhalb der EU aufgehoben werden. Damit werde die Freizügigkeit in der EU wieder voll hergestellt. Wenn sich die Situation in dem einen oder anderen Land wieder verschlechtern solle, müsse überlegt werden, was zu tun ist, sagte der Minister weiter.
Mitte März hatte Seehofer die Grenzbundesländer angewiesen, die Kontrollen zu verschärfen. EU-Ausländer durften seither nur dann einreisen, wenn sie in Deutschland arbeiten oder einen anderen triftigen Grund vorweisen konnten.
Unterschiedlich strenge Kontrollen in Grenzregionen
Diese Vorgaben des Innenministers hatten nicht alle Bundesländer konsequent umgesetzt. Obwohl das Bundesinnenministerium eigentlich die Entscheidungsbefugnis darüber hat, wen die Bundespolizisten an der Außengrenze wie streng kontrollieren sollen, erlaubte etwa Nordrhein-Westfalen Reisen in die Niederlande. Wenn auch mit der Vorgabe, sich nach mehrtägigen Geschäftsreisen im Ausland für zwei Wochen in Quarantäne zu begeben.
Baden-Württemberg war strikter: Das Elsass auf der anderen Seite der deutsch-französischen Grenze war besonders vom Coronavirus betroffen, deswegen waren viele Grenzübergänge komplett geschlossen.
Österreich wird die Reisefreiheit zu Deutschland und zu fast allen anderen Nachbarländern vom 16. Juni an wieder herstellen. Dazu gehöre auch das Nachbarland Italien, sagte Außenminister Alexander Schallenberg. Für die besonders betroffene norditalienische Region Lombardei gelte weiterhin eine teilweise Reisewarnung, so Schallenberg. Auch Italien und Tschechien haben ihre Grenzen bereits wieder für Reisende aus Deutschland geöffnet.