Parallelen zwischen Parteien Zentralratspräsident Schuster warnt vor AfD und BSW
"Einfache, populistische Aussagen" ohne realisierbare Lösungsvorschläge: Mit deutlichen Worten zieht der Präsident des Zentralrats der Juden Parallelen zwischen AfD und BSW. Deren Wahlerfolge könnten jüdisches Leben in Deutschland gefährden.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hält das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach eigenen Worten für ähnlich gefährlich wie die AfD. Schuster sagte der Frankfurter Rundschau, radikale Parteien rechts und links arbeiteten daran, unsere Demokratie zu beschädigen. "Ich befürchte auch, dass es ihnen letztlich darum geht, die Demokratie abzuschaffen. Leider wird diese Gefahr von vielen Menschen nicht erkannt."
Auf Nachfrage der Zeitung, welche Parteien er meine, sagte Schuster: "Die AfD hatten Sie erwähnt. Aber das BSW auf der linken Seite halte ich für ähnlich gefährlich. Beide nutzen einfache, populistische Aussagen, bei denen vernünftige, realisierbare Lösungsvorschläge nicht genannt werden."
Parallelen bei der Russland-Politik
Zudem fügte Schuster hinzu: "Beim BSW bezieht sich meine Sorge eher auf die ihm inhärente Anti-Israel- sowie Anti-Westliche-Dogmatik, die eine israel- und judenfeindliche Stimmung im Land anfacht. In vielen anderen Dingen, wie einem populistischen Hang zu Verschwörung sowie der Russland-Politik, gibt es zudem Parallelen der beiden Parteien."
Große Wahlerfolge könnten jüdisches Leben in Deutschland gefährden. "Wenn eine Partei wie die AfD in Regierungsverantwortung in der Bundesrepublik käme, müsste man ernsthaft die Frage stellen: Ist jüdisches Leben in Deutschland noch möglich?", sagte Schuster.
Lobende Worte für demokratische Parteien
Allerdings lehnt er historische Vergleiche mit der Krisenzeit vor rund einhundert Jahren ab, als die Demokratie in Deutschland durch die NS-Diktatur verdrängt wurde. "Die heutige Politik quer durch die demokratischen Parteien hat eine ganz klare positive Einstellung zum Judentum in Deutschland," betonte er. Das sei ein wesentlicher Unterschied zur Vergangenheit.
Schuster hat bereits mehrfach vor AfD und BSW gewarnt. Im August warf Schuster Parteigründerin Wagenknecht Israelhass vor, was Wagenknecht empört zurückwies.