Bundeswehrexperte zu "Euro Hawk"-Debakel "Eine schwer regierbare Behörde"

Immer wieder kommt es bei Rüstungsprojekten zu Problemen. Das liegt vor allem an der schlechten Kommunikation im Verteidigungsministerium, sagt NDR-Militärexperte Flocken. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er, wer für welche Entscheidungen zuständig ist.

tagesschau.de: Das Verteidigungsministerium datiert die erste Unterrichtung des Ministers über die massiven Zulassungsprobleme der Drohne auf den 10. Mai 2013. Ist das glaubhaft?

Andreas Flocken: Sicherlich hat der Verteidigungsminister auch vorher schon Hinweise bekommen, dass es Probleme gibt. Aber man hat ihm gesagt, dass die Probleme lösbar sind. Ich halte es durchaus für glaubhaft, dass man Thomas de Maizière erst im Mai mitgeteilt hat, dass die Probleme nicht mehr lösbar sind.

tagesschau.de: Wie kann es sein, dass ein Minister bei einem millionenschweren Projekt erst so spät diese wichtig Information bekommt?

Flocken: Er sagt, es gebe immer Probleme bei Rüstungsprojekten, und das stimmt auch. Aber die Frage muss sein: Kann man diese Probleme lösen? Die Bundeswehr gibt jährlich fünf Milliarden Euro für Rüstung aus. Da ist es in meinen Augen durchaus nachvollziehbar, dass sich der Minister nicht um jedes einzelne Projekt kümmern kann und sich auf seine Mitarbeiter verlassen muss. Sicherlich kann man im Nachhinein fragen, ob man nicht früher zusätzliche Sicherungen und Warnsignale in einen solchen Beschaffungsprozess einbauen müsste.

"Es müsste regelmäßig Zwischenberichte geben"

tagesschau.de: Wie könnte das aussehen?

Flocken: Es gibt die Möglichkeit, sich frühzeitig mit externen Experten zu beraten. Auf Ministeriumsebene müssten regelmäßig Zwischenberichte über den Verlauf von Rüstungsvorhaben eingereicht werden. Das hat de Maizière jetzt auch angeregt. Und auch das Parlament sollte rechtzeitig und regelmäßig über den Stand der Dinge informiert werden.

tagesschau.de: Wer trifft im Ministerium die Entscheidungen bei solchen Großprojekten?

Flocken: Zunächst entscheiden die Inspekteure der Bundeswehr, was sie gerne haben möchten, welche militärischen Fähigkeiten die Streitkräfte benötigen. Dann entscheidet die politische Führung, also das Ministerium: In diesem Fall zunächst der Rüstungsstaatssekretär, dann der Minister und dann geht es ins Parlament. Denn alles, was mehr als 25 Millionen Euro kostet, muss vom Haushaltsausschuss genehmigt werden.

Der Haushaltsausschuss hatte im Fall "Euro Hawk" die Gelder ja bereits bewilligt, weil man davon ausging, dass es keine Probleme geben würde. Deswegen beschwert sich der Haushaltsausschuss jetzt zu Recht, dass er erst so spät über die Schwierigkeiten mit dem "Euro Hawk" informiert worden ist. Oft gibt der Ausschuss auch nur Tranchen frei, beim Eurofighter beispielsweise war das so. Alles was unter 25 Millionen kostet, kann das Verteidigungsministerium ohne Zustimmung des Haushaltsausschusses nach seinem Ermessen entscheiden.

"Das Hauptproblem ist die Kommunikation"

tagesschau.de: Der Bundesrechnungshof führt in seinem Bericht das Debakel auch auf strukturelle Probleme im Ministerium zurück. Welche Probleme gibt es da?

Flocken: Durch die vielen verschiedenen Dienststellen gibt es sehr viel Bürokratie. Das Hauptproblem ist aber die unzureichende Kommunikation zwischen den einzelnen Stellen. Wir haben in Koblenz eine eigene Beschaffungsbehörde, die dafür sorgen soll, dass die Prozesse vernünftig ablaufen: das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr. Es sorgt dafür, dass die Verträge geschlossen werden, kümmert sich um die Erprobung der jeweiligen Systeme und das Controlling, behält also das Projekt im Auge und führt unter Umständen auch Zwischenkontrollen durch. Allein diese Behörde hat 9000 Beschäftigte. Und die sitzen nicht alle in Koblenz, sondern auch an anderen Orten, beispielsweise technischen Dienststellen. Nun müssen die Dienststellen untereinander kommunizieren und mit dem Ministerium alles abstimmen. Hier hapert es oft und das war auch beim "Euro Hawk" das Problem.

tagesschau.de: Wäre ein unabhängiges Controlling für Großprojekte, wie es der Bundesrechnungshof empfiehlt, eine gute Lösung?

Flocken: Das könnte eine gute Lösung sein. Die Frage ist nur, ob bei einer solchen Stelle die entsprechende Kompetenz da ist. In erster Linie kennen sich ja die Militärs mit Waffen aus. Aber in der Tat geht es ja auch um wirtschaftliche Prozesse und da fehlt oft wiederum auf der anderen Seite die Kompetenz. Es wäre gut, wenn von außen jemand den Prozess beobachten würde und Warnsignale geben könnte, wenn etwas zu teuer wird oder unrealistisch ist.

"Der Apparat führt manchmal ein Eigenleben"

tagesschau.de: In der Vergangenheit gab es immer wieder Probleme mit Rüstungsprojekten. Wieso?

Flocken: Zum einen wegen der erwähnten Kommunikationsprobleme zwischen den Behörden der Bundeswehr. Hinzu kommt, dass manchmal die Truppe zusätzliche Anforderungen stellt. Dadurch werden die Projekte regelmäßig teurer und werden oft nicht pünktlich an die Truppe ausgeliefert. Beispiele dafür sind das Transportflugzeug A400M, der Eurofighter oder der Transporthubschrauber NH90.

Noch schwieriger wird es aber bei bi- oder multinationalen Rüstungsprojekten. Und das sind alle größeren Rüstungsprojekte. Am Beispiel des Kampfhubschraubers Tiger kann man das gut sehen: Noch während des Kalten Krieges gab es die Forderung seitens des Militärs, man brauche einen Hubschrauber, der auch Kampfpanzer abschießen kann. Weil das Militär den Hubschrauber schnell haben wollte, schlug es vor, von den Amerikanern den Apache-Kampfhubschrauber zu kaufen - ein fertiges Produkt.

Das Verteidigungsministerium lehnte das aber ab, weil man in Kooperation mit den Franzosen ein eigenes System entwickeln wollte, also einen deutsch-französischen Kampfhubschrauber. Die Franzosen hatten aber andere Anforderungen als die Deutschen. Das hatte zur Folge, dass es Jahre dauerte, bis der Hubschrauber endlich gebaut wurde. Und er wurde für die Franzosen anders gebaut als für die Deutschen. Diese individuellen Anforderungen und Absprachen verkomplizieren und verzögern erheblich.

tagesschau.de: Ist das Verteidigungsministerium eine "unregierbare" Behörde?

Flocken: Es ist eine schwer regierbare Behörde. Es gibt sehr viele Abteilungen und die Transparenz lässt zu wünschen übrig. So mancher Verteidigungsminister ist auch an diesem großen Apparat gescheitert, der manchmal sein Eigenleben führt. Es hat immer wieder Versuche gegeben, das kontrollierter und transparenter zu gestalten. Die jüngste Bundeswehrreform ist ja auch ein solcher Versuch. Aber ob das wirklich fruchtet, ist die Frage.

Das Interview führte Sandra Stalinski, tagesschau.de