Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz im Bundestag
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Das Ende der Ampel Wenn Neuwahlen, dann bitte auch sofort

Stand: 07.11.2024 20:31 Uhr

Die Ampel ist zerbrochen. Ihr Abgang ist einfach nur zum Kopfschütteln, meint Oliver Köhr. Doch wenn uns die Ampel schon einen letzten Gefallen mit Neuwahlen tut - dann bitte auch sofort.

Ein Kommentar von Oliver Köhr, ARD Berlin

Es ist wie bei einem schlimmen Unfall. Man möchte am liebsten weggucken, aber ist von dem Geschehen so sehr in den Bann gezogen, dass es einfach nicht geht. Die Ampel hatte gute und schlechte Momente, aber der Abgang der Ampel ist einfach nur zum Kopfschütteln. Und sollte so schnell wie möglich zu Neuwahlen führen.

Den Finanzminister rauszuschmeißen ist das eine. Aber mit ihm in einer Wut-Rede öffentlich und schäbig abzurechnen - da frage ich mich: Warum muss das sein? Und warum muss Lindner genauso öffentlich und schäbig zurückkoffern? Was müssen sich die beiden erst hinter verschlossenen Türen an den Kopf geworfen haben?

Warum sollte Merz der Regierung helfen?

Heute legt Olaf Scholz nochmal nach und derselbe Olaf Scholz will jetzt noch viereinhalb Monate weiterregieren - und setzt dabei auf die Union. Aber warum sollte Friedrich Merz das tun? Klar, das könnte bei schwarz-roten Koalitionsverhandlungen nach der Wahl vielleicht helfen. Aber jetzt drohen hilflose Versuche, irgendwie Mehrheiten für Gesetze zu finden.

SPD und Grüne halten dagegen: Es brauche mehr Zeit für ein geordnetes Neuwahl-Verfahren. Das ist - mit Verlaub - Quatsch. 60 Tage Vorlaufzeit stehen für diesen Fall in der Verfassung. Und es war ja in der Vergangenheit auch schon mal möglich.

Unwahrscheinlich, dass letzte Projekte noch gelingen

SPD und Grüne sagen weiter, sie wollen noch schnell die Rente stabilisieren und das europäische Asylsystem auch in Deutschland auf den Weg bringen. Allerehrenwert, aber mehr als unwahrscheinlich, dass das gelingt. Warum sollte irgendjemand mit SPD und Grünen stimmen?

Jetzt tut uns die Ampel schon einen letzten Gefallen mit den Neuwahlen - dann bitte auch sofort. Sonst haben wir wahrscheinlich viereinhalb Monate vor uns, in denen Olaf Scholz wieder und wieder gegen die Wand rennen dürfte. Wie bei einem schlimmen Unfall, bei dem man am liebsten weggucken möchte - es aber einfach nicht kann.

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Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 07. November 2024 um 22:15 Uhr.