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Krieg im Nahen Osten ++ Syrien meldet Tote nach israelischem Angriff ++

Stand: 20.11.2024 22:38 Uhr

Mindestens 36 Menschen sind syrischen Angaben zufolge bei einem israelischen Angriff auf Palmyra getötet worden. Laut US-Vermittler Hochstein gibt es eine "echte Chance" für ein Ende des Krieges im Libanon. Die Entwicklungen zum Nachlesen.

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Der US-Vermittler Amos Hochstein ist in Israel eingetroffen, wo er am Donnerstag Medienberichten zufolge Regierungschef Benjamin Netanyahu treffen wird. Dabei dürfte er einen US-Entwurf für eine Waffenruhe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz vorlegen. Weiteren Berichten zufolge sieht die Hisbollah in dem Entwurf eine Basis für Verhandlungen. 

In der libanesischen Hauptstadt Beirut hatte Hochstein nach Gesprächen mit dem libanesischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri von Fortschritten berichtet. Berri ist ein Verbündeter der proiranischen Hisbollah und wichtiger Gesprächspartner im Ringen um eine Waffenruhe. 

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben 33 Menschen getötet worden. Gesundheitsbehörden, auf die sich die Nachrichtenagentur Reuters bezieht, meldeten Angriffe in Dschabalia, Al-Mawassi, Chan Yunis und im Stadtteil Remal in Gaza-Stadt. Der Leiter des Kamal-Adwan-Krankenhauses in Beit Lahija, Hussam Abu Safija, hätte in einer Textbotschaft an die Nachrichtenagentur Reuters mitgeteilt, die Klinik sei am Vortag bombardiert worden. Eine Stellungnahme Israels lag zunächst nicht vor.

Die Vereinigten Staaten haben erneut die Verabschiedung einer völkerrechtlich bindenden UN-Resolution für eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen blockiert. Der stellvertretende amerikanische UN-Botschafter Robert Wood legte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York ein Veto gegen eine entsprechende Beschlussvorlage ein. Alle anderen Mitglieder des 15-köpfigen Rates stimmten dafür.

Der Text war von allen zehn nicht ständigen Mitgliedern des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen eingereicht worden. Nach wochenlangen Verhandlungen und Änderungen auf Wunsch des Israel-Verbündeten USA blieb am Ende noch immer Uneinigkeit vor allem darüber, ob die Forderungen nach Waffenruhe und Geiselfreilassung als Bedingung aneinander geknüpft sein müssen.

Hisbollah-Chef Naim Qassem zufolge hat die Miliz den US-Vorschlag für eine Feuerpause im Kampf gegen Israel geprüft und Rückmeldung gegeben. Das Ende der Feindseligkeiten liege nun in den Händen Israels, sagte Qassem laut der Nachrichtenagentur Reuters in einer im Fernsehen ausgestrahlten Rede. Die Miliz aus dem Libanon stehe bereit für Verhandlungen und beobachte, ob diese zu Ergebnissen führten, hieß es demnach weiter.

Bei einem israelischen Angriff auf die Stadt Palmyra sind nach syrischen Angaben 36 Menschen getötet worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete zudem, dass bei dem Angriff mehr als 50 Menschen verletzt worden seien. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von 41 Toten nach dem Angriff. Das israelische Militär äußerte sich bislang nicht. 

Unter den Toten seien Kämpfer proiranischer Milizen gewesen, meldete die Beobachtungsstelle. Ihren Informationen zufolge wurde eine Versammlung von irakischen und libanesischen Milizionären angegriffen.

Die israelische Luftwaffe habe drei Ziele im Industriegebiet in der Stadt angegriffen. Darunter sei auch ein Lagerhaus für Waffen gewesen. Es sei von Familien proiranischer Kämpfer bewohnt worden. Die Staatsagentur berichtete, die getroffenen Gebäude seien stark beschädigt worden. 

Zuvor hatte die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien gemeldet, dass die Schläge Ziele in der Nähe des historischen Teils der Stadt getroffen hätten. Die Informationen der Beobachtungsstelle lassen sich nicht unabhängig überprüfen.  

In den letzten Wochen intensivierte Israel den Beschuss in Syrien, zuletzt griff die israelische Luftwaffe fast täglich Ziele in den Vororten der Hauptstadt Damaskus sowie an anderen Orten im Land an.

IAEA-Chef Rafael Grossi zufolge wurde beim israelischen Luftangriff auf den Iran im vergangenen Monat kein atomarer Teil der Militäranlage Parchin getroffen. Es gebe keine Hinweise darauf oder dass atomares Material vorhanden gewesen sei, antwortete der Chef der Internationalen Atomenergieagentur auf die Frage eines Reporters.

Laut IAEA-Chef Rafael Grossi gab es keinen Treffer einer iranischen Atomanlage.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hatte am Montag gesagt, dass Israel auch eine spezifische Komponente des iranischen Atomprogramms bei dem Angriff beschädigt habe.

Die Gespräche über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon haben dem US-Vermittler Amos Hochstein zufolge weitere Fortschritte gemacht. Er sehe eine "echte Chance", den Krieg zu beenden, sagte Hochstein.

Nach einem erneuten Treffen mit dem libanesischen Parlamentspräsident Nabih Berri kündigte Hochstein an, weiter nach Israel zu reisen. Er wolle versuchen, die Verhandlungen dort weiter voranzutreiben.

Der Parlamentspräsident ist ein Verbündeter der Hisbollah und ein wichtiger Gesprächspartner im Ringen um eine Waffenruhe. Die Hisbollah und das israelische Militär verhandeln nicht direkt miteinander.

Seit gestern gibt es Gespräche zwischen Hochstein (links) und Berri.

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge innerhalb eines Tages "mehr als 100 Terrorziele" im Libanon angegriffen. Darunter seien "Abschussrampen, Waffenlager, Kommandozentralen und militärische Einrichtungen", teilte das Militär mit. Zudem seien am Wochenende zwei Kommandeure der proiranischen Hisbollah-Miliz getötet worden. Weiter gab die israelische Armee an, ihre "begrenzten, lokalisierten, gezielten Angriffe" im Südlibanon fortzuführen.

Israel hat syrischen Staatsmedien zufolge erneut Ziele in Syrien angegriffen. Dabei seien in der zentralsyrischen Stadt Palmyra Wohngebäude und das Industriegebiet getroffen worden, meldet die syrische Nachrichtenagentur Sana. Explosionen seien zu hören gewesen. Weitere Staatsmedien berichteten von ersten Informationen über mehrere Verletzte.

Nach der Plünderung von Hilfslieferungen haben sich die Lebensmittelpreise im Gazastreifen offenbar drastisch erhöht. Der Preis für einen Sack Mehl sei inzwischen von 40 Schekel (rund zehn Euro) vor Kriegsbeginn auf 375 Schekel (knapp 95 Euro) gestiegen, berichten verschiedene Medien. Der Preis für ein Kilo Milchpulver hat sich demnach seit Kriegsbeginn verzehnfacht. Zuletzt lag er bei umgerechnet knapp 76 Euro.

Das UN-Hilfswerk für die Palästinenser hatte zu Wochenbeginn mitgeteilt, dass am Samstag ein Hilfskonvoi im Gazastreifen geplündert wurde. Dabei habe man 97 von 109 Lastwagen verloren.

Eine von den USA vermittelte Vereinbarung über eine Waffenruhe muss der libanesischen Hisbollah zufolge in jedem Fall die Kämpfe mit dem israelischen Militär rasch beenden und die Souveränität des Libanons wahren.

Der Hisbollah-Vertreter Mahmud Kmati sagte dem von der Organisation betriebenen Sender Al-Manar TV, er sei bezüglich der Aussichten auf eine Waffenruhe weder übermäßig optimistisch noch übermäßig pessimistisch. Er spielte mit seiner Forderung auf die Haltung Israels an, das mitgeteilt hatte, es werde die Hisbollah-Miliz auch im Falle einer Waffenruhe weiter angreifen.

Frankreich fordert Israel und die radikal-islamische Hisbollah-Miliz im Libanon auf, den von den USA unterbreiteten Vorschlag für eine Waffenruhe anzunehmen. Die Bemühungen der USA hätten die Chance dafür geschaffen, sagt der französische Außenminister Jean-Noel Barrot im Hörfunksender Europe 1.

"Es öffnet sich ein Zeitfenster für eine dauerhafte Waffenruhe im Libanon, die die Rückkehr der Vertriebenen ermöglichen und die Souveränität des Libanons sowie die Sicherheit Israels gewährleisten würde", sagt Barrot. "Ich rufe alle Seiten, mit denen wir in engem Kontakt stehen, auf, dieses Zeitfenster zu nutzen."

Frankreichs Außenminister Barrot spricht von einem "Zeitfenster für eine dauerhafte Waffenruhe im Libanon".

Bei einem israelischen Angriff im Libanon ist nach Militärangaben erneut ein Soldat der libanesischen Armee getötet worden. Bei dem Angriff auf ein Armeefahrzeug nahe dem Ort Burdsch al-Mluk im Süden des Landes seien zwei Soldaten verletzt worden, teilten die Streitkräfte auf X mit. Einer von ihnen sei später seinen Verletzungen erlegen. Das israelische Militär äußerte sich zunächst nicht zu dem Vorfall unweit der Grenze zum eigenen Land. 

Bei Angriffen des israelischen Militärs im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben mindestens 15 Menschen getötet worden. Ein Haus in der Umgebung von Dschabalia im Norden sei getroffen worden, berichten Sanitäter. Mindestens zwölf Menschen seien ums Leben gekommen, zehn würden vermisst. Zudem sei ein Mann in der Nähe durch Panzerbeschuss getötet worden.

In Sabra, einem Vorort von Gaza-Stadt, wurde dem Rettungsdienst zufolge eines seiner Einsatzteams während einer Rettungsaktion aus der Luft beschossen. Ein Mitarbeiter sei getötet, drei weitere seien verletzt worden.

Seit Beginn des Krieges vor über einem Jahr seien fast 90 Angehörige des zivilen Rettungsdienstes ums Leben gekommen. In Rafah im Süden des Gazastreifens wurden Sanitätern zufolge bei einem Luftangriff ein Mann getötet und weitere verletzt. Einwohner von Dschabalia, Beit Lahija und Beit Hanun, wo die Armee seit Anfang Oktober im Einsatz ist, berichten, die Streitkräfte hätten Dutzende Häuser gesprengt.

Tausende Palästinenser im Norden des Gazastreifens kämpfen nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA um ihr Leben, nachdem mehr als 40 Tage kaum Nahrungsmittel oder andere Hilfsgüter die Region erreicht haben.

"OCHA berichtet, dass alle Versuche der Vereinten Nationen, die Menschen in Beit Hanun, Beit Lahija und Teilen von Dschabalija - die alle weiterhin belagert werden - zu unterstützen, entweder verweigert oder behindert wurden", sagte der UN-Sprecher Stéphane Dujarric.

Laut den Berichten des Nothilfebüros wurden im November 27 der 31 geplanten humanitären Einsätze von Israel abgelehnt und die anderen vier stark behindert. "Das Ergebnis ist, dass Bäckereien und Küchen im nördlichen Gazastreifen geschlossen wurden, die Ernährungshilfe eingestellt wurde und die Versorgung mit Wasser und sanitären Einrichtungen vollständig blockiert wurde", sagte Dujarric.

Der US-Vermittler für den Nahen Osten, Amos Hochstein, könnte Medienberichten zufolge heute zu weiteren Gesprächen nach Israel reisen.

Gestern hatte er sich nach ersten Gesprächen in der libanesischen Hauptstadt Beirut optimistisch gezeigt und gesagt, ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Terrororganisation Hisbollah im Libanon sei "in greifbarer Nähe". 

Ein amerikanisch-israelisches Gremium wird sich Anfang Dezember zum ersten Mal mit Berichten über zivile Opfer im Gazastreifen befassen. Wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, mitteilte, sei der Sinn des Austauschs, das Außenministerium mit Informationen zu versorgen, damit Einschätzungen über den Einsatz von Waffen aus amerikanischer Produktion getroffen werden könnten. "Es geht darum, Informationen über Vorfälle zu sammeln, die Anlass zur Besorgnis geben oder Fragen aufwerfen", so Miller.

Er sagte, dass die gesammelten Informationen in die Entscheidungen der USA über mögliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in dem Konflikt einfließen werden. Die USA hatte ursprünglich gefordert, dass das Gremium bereits bis Ende Oktober zusammentreffen sollte.

Waffenlieferungen an Israel und die Ukraine drohen, die Verteidigungsfähigkeit der USA einzuschränken. Das sagte Admiral Samuel Paparo, Befehlshaber der Regionalkommandos Indopazifik, bei einer Veranstaltung der Denkfabrik Brookings Institution. Er erwähnte vor allem die Abgabe von Luftverteidigungssystemen.

In den vergangen Jahren habe man vor allem Artilleriegeschütze und -munition sowie Kurzstreckenwaffensystems geliefert. Die Abgabe von Flugabwehrsystemen könnte die militärischen Fähigkeiten einschränken, sollte die Volksrepublik China Taiwan angreifen, so Paparo.

Die UN-Friedensmission UNIFIL ist im Libanon erneut unter Beschuss geraten. Laut dem US-Gesandten Hochstein ist eine Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah "in Reichweite".