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Krieg in Nahost ++ UNRWA-Chef kritisiert Israel scharf ++

Stand: 29.10.2024 00:40 Uhr

UNRWA-Chef Lazzarini hat Israel scharf für das gegen seine Organisation verhängte Arbeitsverbot kritisiert. Der Lufthansa-Konzern setzt seine Flüge nach Tel Aviv bis einschließlich 25. November aus. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen.

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Bei israelischen Angriffen in der Bekaa-Ebene im Ostlibanon sind nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens 60 Menschen getötet worden. Zwölf Orte seien von den Attacken betroffen gewesen, bei denen überdies 58 Menschen verletzt worden seien, erklärte das Ministerium und fügte hinzu, dass es sich um eine vorläufige Bilanz handele. Mindestens zwei Kinder seien unter den Toten. Allein 16 der 60 Toten seien aus dem Ort Al-Alak westlich der Stadt Baalbek gemeldet worden.

Der Gouverneur der Region Baalbek-Hermel sprach von den "gewalttätigsten" Angriffen auf das Gebiet seit Beginn des Konflikts. Baalbek ist eine verarmte Region in der Bekaa-Ebene, die an Syrien grenzt. Sie gilt als Hochburg der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz. Vor den Angriffen hatte die israelische Armee keine Evakuierungsanordnung ausgegeben. Im Osten des Landes ruft Israel in der Regel nicht zur Evakuierung auf und gibt an, auf Stellungen der Hisbollah zu zielen. Am Montag hatte es auch Luftangriffe auf die Küstenstadt Tyros im Südlibanon mit sieben Toten gegeben, erklärte das Gesundheitsministerium zudem.

In den neuen Bemühungen um ein Abkommen hat Israel laut Regierungschef Benjamin Netanyahu keinen Vorschlag erhalten. Netanyahu sagte bei einer Parlamentssitzung seiner Likud-Partei, dass Israel "kein Angebot zur Freilassung von vier Geiseln im Gegenzug für eine 48-stündige Waffenruhe im Gazastreifen" erhalten habe, wie sein Büro mitteilte. Wäre solch ein Angebot gemacht worden, hätte der Ministerpräsident es sofort angenommen, hieß es weiter.

Der ägyptische Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi hatte am Sonntag einen Vorschlag für eine zweitägige Waffenruhe im Gazastreifen vorgestellt. Während dieser Zeit sollten vier Geiseln aus der Gewalt der Terrormiliz Hamas im Austausch gegen "einige Inhaftierte in israelischen Gefängnissen" freigelassen werden, sagte al-Sisi bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem algerischen Kollegen Abdelmadjid Tebboune in Kairo.

Mindestens 16 Menschen sollen bei israelischen Luftangriffen auf drei Dörfer östlich der Stadt Baalbek im Norden des Libanon getötet worden sein. Das teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit.

Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters soll es bei Angriffen in der Bekaa-Ebene noch deutlich mehr Opfer gegeben haben. Die Agentur beruft sich auf zwei mit den Vorgängen vertrauten Personen und den Bürgermeister von Baalbek. Auch seien zahlreiche Menschen verletzt worden.

Südafrika hat im Verfahren um seinen Völkermordvorwurf gegen Israel dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag ein fast 5.000 Seiten langes Dokument vorgelegt. Es handle sich um den Hauptbeweis dafür, dass Israel die "besondere Absicht" habe, "Völkermord zu begehen", hieß es in einer Erklärung von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa. Das Gericht bestätigte den Eingang des Dokuments. Veröffentlicht werden soll es erst später.

Südafrika hatte seine Klage bereits im Dezember vergangenen Jahres eingereicht. Das Gericht erließ in der Folge mehrere Anordnungen und wies Israel an, eine Militäroffensive in Rafah einzustellen und mehr Landübergänge für Hilfsgüter in den Gazastreifen zu öffnen.

Nach Ansicht Südafrikas weigert sich Israel, dem nachzukommen. "Israels fortgesetzte Missachtung des Völkerrechts hat die Institutionen der Weltordnungspolitik gefährdet, die geschaffen wurden, um alle Staaten zur Rechenschaft zu ziehen", hieß es in der Erklärung Ramaphosas.

UNRWA-Chef Philippe Lazzarini hat die Entscheidung des israelischen Parlaments, die Organisation mit einem Arbeitsverbot in Israel zu belegen, scharf kritisiert. Das Votum stelle einen gefährlichen Präzedenzfall dar, schrieb er auf X und warf Israel eine "Kampagne zur Diskreditierung" des Hilfswerks vor.

"Diese Gesetze werden das Leid der Palästinenser nur verschlimmern, insbesondere in Gaza, wo die Menschen seit mehr als einem Jahr durch die Hölle gehen", so Lazzarini. 650.000 Mädchen und Jungen würden von Bildung abgehalten, eine ganze Generation von Kindern sei gefährdet. "Diese Gesetze vergrößern das Leid der Palästinenser und sind nichts weniger als eine kollektive Bestrafung."

Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA muss seine Arbeit in Israel im kommenden Jahr einstellen. Das israelische Parlament billigte einen umstrittenen Gesetzentwurf, der der Organisation die Tätigkeit auf israelischem Staatsgebiet untersagt. Dies bedeutet, dass die Organisation auch ihre Einsätze in den Palästinensergebieten kaum fortsetzen kann, weil Israel die Grenzübergänge kontrolliert.

Bei Waffenruhe-Gesprächen in Katar ist nach israelischen Angaben über eine neue Initiative verhandelt worden, die frühere Vorschläge kombiniert. Sie berücksichtige "die zentralen Fragen und die jüngsten Entwicklungen in der Region", teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu mit, ohne weitere Details zu nennen. 

Der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, sei nach Gesprächen mit CIA-Chef William Burns sowie Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani wieder aus Doha abgereist. In den kommenden Tagen sollten im Bemühen um eine Einigung die Gespräche mit den Vermittlern fortgesetzt werden.

Die proiranische Hisbollah-Miliz hat ihren Raketenbeschuss auf Nordisrael unvermindert fortgesetzt. Nach Angaben des Militärs wurden Dutzende Geschosse registriert. Ein Teil sei abgefangen worden, andere in offenem Gelände niedergegangen. Zunächst gab es keine Berichte über Opfer oder größere Schäden. 

Allerdings sind die Abfangraketen für Israel kostspielig. Jeder Abfangversuch kostet Medienberichten zufolge umgerechnet Zehntausende Euro. Nach israelischen Angaben hat die schiitische Miliz seit Kriegsbeginn vor einem Jahr mehr als 8.000 Raketen Richtung Israel abgefeuert.

Israels Militär hat nach einem Aufruf zur Evakuierung von Teilen der südlibanesischen Hafenstadt Tyros eine Serie von Luftangriffen auf das Stadtgebiet geflogen. Das berichtet die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf die staatliche Nachrichtenagentur NNA.

Aufnahmen von Lokalmedien und der libanesischen Zivilschutzbehörde zeigten demnach dichte Rauchwolken über der Küstenstadt am Mittelmeer, Feuer und weitverbreitete Schäden an Wohngebäuden waren zu sehen. Berichte über Tote oder Verletzte lagen zunächst nicht vor. Nach dem israelischen Evakuierungsaufruf zogen Teams des libanesischen Zivilschutzes mit Lautsprechern durch die Stadt und riefen Anwohner zum Verlassen der Gegenden auf.

Bilder zeigen, dass Rauch von den Gebäuden in Tyros im Südlibanon aufsteigt.

Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat zu gemeinsamen internationalen Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen und im Libanon aufgerufen. Es sei nötig, dass alle Parteien, darunter die Europäische Union, sich dafür zusammentäten, erklärte sein Büro. Zuvor hatte sich al-Sisi in Kairo mit Martin Weber getroffen, dem Vorsitzenden der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Al-Sisi rief Israel auch auf, Militäreinsätze im besetzten Westjordanland zu stoppen und einen ungehinderten und sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe im Gazastreifen zuzulassen. Ägypten gilt neben den USA und Katar als wichtiger Vermittler zwischen der militant-islamistischen Hamas und Israel.

Im Krieg in Nahost sind Journalistinnen und Journalisten selbst in ihren Rückzugsorten nicht mehr sicher. Immer wieder geraten sie im Libanon und im Gazastreifen unter Beschuss. Martin Durm berichtet.

Die Zahl der getöteten Palästinenser im Krieg zwischen der israelischen Armee und der islamistischen Hamas im Gazastreifen ist nach örtlichen Angaben auf mehr als 43.000 gestiegen. Der von der Hamas kontrollierte Gesundheitsdienst in dem abgeriegelten Küstenstreifen teilte weiter mit, seit Kriegsbeginn vor mehr als einem Jahr seien zudem mehr als 101.000 Menschen verletzt worden. 

Bei der Mehrzahl der Opfer handelt es sich um Zivilisten. Israel wirft der Hamas vor, sie als Schutzschilde einzusetzen, was die Hamas bestreitet. Die Opferzahlen gelten als insgesamt glaubwürdig, sind aber zunächst nicht unabhängig überprüfbar.

Im Libanon kommt es nach dortigen Angaben zu schweren Gefechten zwischen Kämpfern der proiranischen Hisbollah-Miliz und israelischen Bodentruppen. Israels Soldaten durchkämmen das Grenzgebiet um Kafr Kila, wie die staatliche Nachrichtenagentur NNA berichtete. Die israelische Armee greife in der Gegend mit Artillerie, Panzern und Kampfflugzeugen an. Im Raum Aitarun und Jarun sprengten Streitkräfte Dutzende Häuse, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Sicherheitskreisen erfuhr.

Israels Angriffe vor allem im Süden des Landes, etwa im Raum Bint Dschubail und Nabatija, gingen in der Nacht und am Morgen weiter. Schwere Kämpfe hätten sich auch in Mardschajun nördlich von Udaissa abgespielt, berichtete NNA weiter.

Israel ordnet die Evakuierung von großen Teilen der libanesischen Stadt Tyros an, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In der Erklärung des Militärs werden auch Bezirke genannt, für die bereits eine Aufforderung zur Räumung vorliegt. Israel greift dort nach eigenen Angaben Ziele im Rahmen seiner Offensive gegen die radikal-islamische Hisbollah-Miliz an.

Israels Militär gibt die Festnahme von etwa 100 mutmaßlichen Kämpfern der radikal-islamischen Hamas bei einer Razzia in einem Krankenhaus im Gazastreifen bekannt. Einige der "Terroristen" hätten versucht, bei der Evakuierung von Zivilisten aus dem Kamal-Adwan-Hospital zu fliehen, heißt es in einer Erklärung des Militärs. In dem Krankenhaus und der Umgebung seien Waffen, Geld und Geheimdokumente gefunden worden.

Gesundheitsbehörden im Gazastreifen haben den Vorwurf zurückgewiesen, die Hamas habe sich in dem Hospital aufgehalten.

Der Lufthansa-Konzern hat seinen Flugstopp ins israelische Tel Aviv angesichts der anhaltenden Kämpfe verlängert. Wegen der weiterhin angespannten Sicherheitslage werden die Konzerngesellschaften den Ben-Gurion-Flughafen bis einschließlich 25. November nicht anfliegen, wie das Unternehmen mitteilte. Das gilt für die Airlines Lufthansa, Austrian, Swiss und Brussels. Eurowings hatte schon zuvor bekanntgegeben, bis einschließlich 30. November dort nicht zu landen. 

Die Verbindungen in die libanesische Hauptstadt Beirut bleiben bis einschließlich 28. Februar 2025 ausgesetzt. Die iranische Hauptstadt Teheran wird zunächst bis einschließlich 31. Januar 2025 nicht angeflogen. Betroffene Fluggäste können kostenfrei auf ein späteres Reisedatum umbuchen oder den Ticketpreis zurückerhalten.

Der Iron Beam soll nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums in einem Jahr als lasergestützte Ergänzung der bestehenden Luftverteidigung einsatzbereit sein. Das Verteidigungsministerium unterzeichnete einen Vertrag im Wert von mehr als zwei Milliarden Schekel (knapp 500 Millionen Euro) mit den Herstellern Rafael und Elbit.  "Dieses Abkommen läutet eine neue Ära ein - die Ära der Laserverteidigung", zitierte das israelische Nachrichtenportal ynet den Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, Ejal Samir.

Das Iron-Beam-System wurde zum Abfangen von Raketen, Mörsergranaten, Drohnen und Marschflugkörpern entwickelt. Es soll als kostengünstige Ergänzung zum Iron Dome in Israels mehrstufiges Verteidigungsnetzwerk integriert werden. Die Integration von Iron Beam könne Israels Verteidigungsfähigkeit gegen aktuelle und künftige Bedrohungen zu einem Bruchteil der Kosten für konventionelle Abfangsysteme erheblich verbessern, hieß es.

Das israelische Parlament (Knesset) stimmt heute über zwei Gesetzentwürfe ab, die die Arbeit des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA) massiv einschränken sollen. Ziel des Vorhabens von Abgeordneten der Regierung und der Opposition ist es, UNRWA als Terrororganisation einzustufen sowie Behörden in Israel Kontakt mit der Organisation zu untersagen. Es soll die Arbeit des Hilfswerks auf israelischem Territorium verbieten. 

Sollte einer der beiden Gesetzentwürfe durchkommen, wäre das Hilfswerk blockiert, sagt ARD-Korrespondent Philip Kuntschner. "Es könnte kaum oder gar nicht mehr arbeiten." Dies könne weitreichende Folgen für die Zivilbevölkerung, vor allem in Gaza, nach sich ziehen. Konkret gehe es um das Bereitstellen von Nahrung, Trinkwasser und medizinischen Gütern.

Der Iran wird nach Angaben des Außenministeriums "alle verfügbaren Mittel nutzen", um auf den israelischen Angriff auf militärische Ziele auf seinem Territorium zu reagieren. Details nannte der Sprecher des Ministeriums, Esmaeil Baghaei, auf der wöchentlichen Pressekonferenz nicht. Wie die Antwort des Irans ausfallen werde, hänge von der Natur des israelischen Angriffes ab, sagte er lediglich. "Der Iran wird alle verfügbaren Mittel einsetzen, um dem zionistischen Regime eine eindeutige und wirksame Antwort zu geben."

Ajatollah Ali Chamenei, das geistliche und politische Oberhaupt der Islamischen Republik, hatte am Sonntag erklärt, es sei an der politischen Führung, zu entscheiden, wie sie am besten die Macht des Irans demonstrieren könnten. Israels Angriff dürfe "weder heruntergespielt noch übertrieben" werden. Dutzende israelische Kampfjets hatten am Samstag in drei Wellen Raketenwerke und andere militärische Standorte in der Nähe der Hauptstadt Teheran und im Westen des Irans angegriffen. Vorausgegangen war ein iranischer Angriff auf Israel am 1. Oktober, mit dem der Iran Vergeltung für die gezielte Tötung der Anführer von Hamas und Hisbollah durch Israel geübt hatte.

Vor einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu den israelischen Luftangriffen auf Ziele im Iran hat der Irak laut einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP eine Beschwerde bei den Vereinten Nationen eingereicht. In einem Schreiben an UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat verurteilte Regierungssprecher Bassim Alawadi Israels "eklatante Verletzung des irakischen Luftraums und der irakischen Souveränität" bei den Angriffen auf den Iran in der Nacht zu Samstag, wie die Nachrichtenagentur AFP zitierte. Alawadi erklärte, der Irak werde "diesen Verstoß" auch bei Gesprächen mit den USA zur Sprache bringen.

Auch die Nachrichtenagentur Reuters meldete, der Irak habe bei den Vereinten Nationen (UN) Beschwerde dagegen eingelegt, dass Israel den irakischen Luftraum für seinen Angriff auf den Iran genutzt hat. Das teilte demnach ein Regierungssprecher in Bagdad mit.

Die wöchentliche Kabinettssitzung der israelischen Regierung wird Medienberichten zufolge aus Sicherheitsgründen an einen unbekannten Ort verlegt. Üblicherweise treten die Minister im Büro von Regierungschef Benjamin Netanyahu oder im Hauptquartier der Streitkräfte zusammen. 

Mehrere israelische Medien berichteten, zur Verlegung der Sitzung sei es wegen versuchter Angriffe auf Politiker gekommen. Nach Informationen des Portals ynet wurde den Ministern zudem untersagt, ihre Berater zu dem Treffen, das an einem unterirdischen Ort stattfinde, mitzubringen. Eine offizielle Stellungnahme von Netanyahus Büro gab es zunächst nicht. Die Kabinettssitzung an diesem Montag ist die erste nach dem israelischen Angriff auf den Iran in der Nacht zu Samstag. Vor kurzem war Netanyahus Privathaus in Caesarea Ziel eines Drohnenangriffs.

Nach den israelischen Raketenangriffen am Wochenende hat der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, Israel einem Medienbericht zufolge mit "harten Konsequenzen" gedroht. "Die harten Konsequenzen werden unvorstellbar sein", zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim Salami. Israel habe bei den Luftangriffen am Samstag "seine unheilvollen Ziele nicht erreicht", fügte er hinzu. Israel hatte in der Nacht zum Samstag als Reaktion auf einen iranischen Raketenangriff von Anfang Oktober militärische Ziele im Iran beschossen. Nach israelischen Angaben richteten sich die Angriffe gegen Raketenfabriken und Luftabwehr-Anlagen.

Nach iranischen Angaben wurden bei den Angriffen vier iranische Soldaten getötet. Salami sagte laut Tasnim, der israelische Angriff sei ein Zeichen von "Fehleinschätzung und Hilflosigkeit" gewesen. Iranische Medien hatten die Auswirkungen der israelischen Angriffe heruntergespielt. Analysten sehen darin den Versuch, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Irans oberster geistlicher Führer, Ayatollah Ali Chamenei, hatte am Sonntag erklärt, die Angriffe aus Israel dürften "weder überbewertet noch verharmlost werden". Irans Außenminister Abbas Araghtschi verwies auf das "Recht" seines Landes, "zu antworten". Teheran habe einige Stunden vor den israelischen Angriffen "Hinweise (...) auf die Möglichkeit eines Angriffs in der Nacht" erhalten, fügte er hinzu.

Bei den israelischen Vergeltungsangriffen auf den Iran am Samstag ist iranischen Angaben zufolge ein Zivilist getötet worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete, handelt es sich dabei um einen Mann, der in einem südwestlichen Vorort der Hauptstadt Teheran lebte. Weitere Details nannte IRNA nicht, betonte aber, dass der Mann kein Mitglied des iranischen Militärs gewesen sei.

Der UN-Sicherheitsrat befasst sich am Montag in einer Dringlichkeitssitzung mit den israelischen Luftangriffen auf Ziele im Iran. Nach Angaben der amtierenden Schweizer Präsidentschaft des Gremiums war die Sitzung vom Iran beantragt worden. Der Antrag für die Dringlichkeitssitzung sei von Algerien, China und Russland unterstützt worden.

Israel hatte in der Nacht zum Samstag als Reaktion auf einen iranischen Raketenangriff von Anfang Oktober militärische Ziele im Iran beschossen. Nach israelischen Angaben richteten sich die Angriffe gegen Raketenfabriken und Luftabwehr-Anlagen. Nach iranischen Angaben wurden bei den Angriffen vier iranische Soldaten getötet, der Sachschaden war demnach "begrenzt". Der Iran unterstrich sein "Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung", verzichtete jedoch auf eine explizite Drohung mit unmittelbarer militärischer Vergeltung.

Bei israelischen Luftangriffen im Südlibanon sind nach Behördenangaben im Laufe des Tages mindestens 21 Menschen getötet worden. Seit Ausbruch der Kämpfe zwischen der Hisbollah-Miliz und dem israelischen Militär vor mehr als einem Jahr seien bisher insgesamt mindestens 2.672 Menschen getötet und 12.468 weitere verwundet worden, teilte das Gesundheitsministerium in Beirut mit. Die Zahl der bei israelischen Angriffen getöteten Rettungskräfte und Angestellte des Gesundheitssektors sei auf 168 gestiegen, hieß es. 275 weitere Retter und Angestellte seien verletzt worden, teilte das Ministerium weiter mit. 

Derweil setzte die mit dem Iran verbündeten Hisbollah ihren Beschuss Israels fort. Im Verlaufe des Tages seien etwa 90 Geschosse von der Schiiten-Miliz im Libanon auf den jüdischen Staat abgefeuert worden, teilte die israelische Armee am späten Abend mit.

Ägypten hat eine zweitägige Waffenruhe im Gazastreifen und den Austausch weiterer Geiseln vorgeschlagen. Israels Premier Netanyahu musste eine Rede wegen Protesten unterbrechen.