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Krieg gegen die Ukraine ++ Polen stockt Truppen an Grenze zu Belarus auf ++

Stand: 01.08.2023 23:00 Uhr

Polen wirft Belarus vor, den polnischen Luftraum verletzt zu haben, und will nun die Truppen an der Grenze aufstocken. Die Slowakei übergab der Ukraine die ersten von Deutschland mitfinanzierten Haubitzen. Die Entwicklungen vom Dienstag zum Nachlesen.

Für heute beenden wir unseren Liveblog zum Krieg gegen die Ukraine. Herzlichen Dank für Ihr Interesse.

Polen hat angekündigt, seine Truppen an der Grenze zu Belarus aufstocken zu wollen. Hintergrund ist dem Verteidigungsministerium zufolge, dass zwei belarusische Hubschrauber in den polnischen Luftraum eingedrungen seien. Warschau habe außerdem den belarusischen Spitzendiplomat einberufen und die NATO über den Vorfall informiert.

Das belarusische Verteidigungsministerium widerspricht jedoch: Die Anschuldigungen seien "weit hergeholt". Die polnische Führung erhebe sie nur, "um den Aufbau von Kräften und Mitteln an der belarusischen Grenze zu rechtfertigen", hieß es. Belarus ist einer der wenigen verbliebenen engen Verbündeten Russlands und unterstützt dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine grundsätzlich.

Die Ukraine und Polen haben im Tagesverlauf den jeweiligen Botschafter des anderen Landes einberufen. Auslöser war eine Bemerkung des polnischen Präsidialberaters Marcin Przydacz, die Regierung Kiew solle mehr Wertschätzung für Polens Unterstützung zeigen.

Der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums sagte, dem polnischen Botschafter sei mitgeteilt worden, die Behauptungen seien "unwahr und inakzeptabel". Das polnische Außenministerium schrieb seinerseits auf X - dem ehemaligen Twitter - der ukrainische Botschafter sei als Reaktion auf die "Kommentare von Vertretern der ukrainischen Behörden" vorgeladen worden. Details wurden nicht genannt. Zwischen beiden Staaten ist etwa ein polnisches Importverbot für ukrainische Agrarprodukte umstritten.

Wieder ist ein Büroturm in Moskaus Geschäftsviertel Ziel von Drohnenangriffen geworden. Während Arbeiter Ängste äußern, berichten russische Medien kaum darüber. Und auch der Kreml gibt sich einsilbig. Den ganzen Text von Frank Aischmann lesen Sie hier:

Der künftige Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, will in Moskau mit Blick auf den Krieg in der Ukraine klar für die Haltung Deutschlands eintreten. "Die Haltung der Bundesregierung ist, dass Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt. Das werde ich im Gespräch mit der russischen Seite vertreten - zwar diplomatisch, aber auch so klar, dass es da keine Missverständnisse geben kann", sagte der FDP-Politiker dem "Bonner General-Anzeiger".

Derzeit glaube er aber nicht an baldige Friedensverhandlungen. "Ich wünschte mir, dass sie auf der Tagesordnung stünden, aber zurzeit sehe ich bei beiden Kriegsparteien die Einstellung, dass man militärisch noch mehr erreichen kann, um bessere Voraussetzungen für Verhandlungen zu schaffen." Im Juni war öffentlich geworden, dass Lambsdorff im Sommer auf den derzeitigen Botschafter Géza Andreas von Geyr folgen wird.

Nach der Aufkündigung des Getreideabkommens durch Russland sind mehrere Schiffe über das Schwarze Meer unbehelligt in Richtung ukrainischer Küste gefahren. Unter anderem verließ die unter der Flagge Sierra Leones registrierte "Ams1", wie verschiedene Schiffstracking-Seiten zeigen, am vergangenen Samstag den Hafen von Istanbul und ist mittlerweile unterwegs im Donaudelta in Richtung der Hafenstadt Ismajil.

In Kiew haben Arbeiter Hammer und Sichel von einer kolossalen Stahl-Statue entfernt, die an den Sieg der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg erinnern soll. Die Entfernung vom Schild der sogenannten Mutter-Heimat-Statue ist Teil einer Kampagne, Sowjetsymbole und russische Kultur aus dem öffentlichen Raum der Ukraine zu verbannen. Durch den Krieg wurde das Vorhaben beschleunigt. Die 62 Meter hohe Figur soll nun ein neues Schild mit dem Wappen der Ukraine, einem Dreizack, erhalten. Sie war 1981 eingeweiht worden.

Das Wappen der ehemaligen Sowjetunion wird vom Schild des 62 Meter (102 Meter mit Sockel) hohen Denkmals in Kiew abmontiert.

Von den Wagner-Söldnern geht nach Ansicht der USA keine besondere Bedrohung für Polen oder andere NATO-Verbündete aus. Die USA beobachteten die Lage an der Grenze von Polen zu Belarus sorgfältig, sagte der Nationale Sicherheitsbeauftragte, John Kirby, der Nachrichtenagentur Reuters zufolge. Söldner der Wagner-Gruppe halten sich derzeit in Belarus auf und trainieren dort belarusische Spezialkräfte. NATO-Mitglied Polen hatte deshalb seine Armee an der Grenze verstärkt.

Die Slowakei hat der Ukraine die ersten zwei von 16 Zuzana-2-Haubitzen übergeben, deren Herstellung gemeinsam von Dänemark, Norwegen und Deutschland finanziert wird. Das teilte das Verteidigungsministerium in Bratislava laut Nachrichtenagentur dpa mit. Die restlichen Exemplare will das Staatsunternehmen Konstrukta-Defence bis Ende 2024 für den Kampf gegen die russische Invasion liefern. Der Gesamtwert der Rüstungsgüter beläuft sich auf rund 92 Millionen Euro.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat den Angriff auf ein Krankenhaus in der südukrainischen Region Cherson "aufs Schärfste" verurteilt. Beim Beschuss des Krankenhauses sei ein Arzt des ukrainischen Gesundheitsministeriums getötet wurden, teilte die Organisation mit. Der Vorfall sei "eine traurige Erinnerung daran, dass auch Krankenhäuser von den anhaltenden Angriffen nicht verschont bleiben", hieß es weiter.  

Nach Angaben der Leiterin des regionalen Gesundheitsamtes, Tetjana Kartschewytsch, wurden bei dem Angriff fünf weitere medizinische Mitarbeiter verletzt. Zwei Stockwerke der Klinik sollen zerstört worden sein, darunter der Operationssaal.

Island hat als erstes europäisches Land wegen des Kriegs in der Ukraine seine Botschaft in Russland geschlossen. Die bereits im Juni getroffene Entscheidung, den Botschaftsbetrieb in Moskau auszusetzen, "stellt keinen Abbruch der diplomatischen Beziehungen dar", erklärte das Außenministerium in Reykjavik. "Sobald es die Bedingungen zulassen, wird Island der Wiederaufnahme des Betriebs Priorität einräumen."

In seiner Ankündigung vom Juni hatte das Außenministerium erklärte, dass die Aufrechterhaltung des Botschaftsbetriebs in Moskau nicht länger "vertretbar" sei, da die wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Beziehungen zu Russland einen "historischen Tiefstand" erreicht hätten. Das russische Außenministerium hatte daraufhin erklärte, die "unfreundliche" Entscheidung der Regierung in Reykjavik werde "unweigerlich eine Reaktion nach sich ziehen".

In Russland sind erneut mehrere bei der Einberufung von Soldaten zum Kriegsdienst tätige Kreiswehrersatzämter Ziel von Brandanschlägen geworden. Im Gebiet Tscheljabinsk wurden zwei Frauen wegen Brandstiftung festgenommen, wie das russische Online-Nachrichtenportal Shot auf Telegram berichtete.

Am Montagabend informierte die Pressestelle der Stadt St. Petersburg über die Festnahme eines Mannes, der einen Molotowcocktail auf ein Militärkommissariat geworfen haben soll. Im Internet veröffentlichte Videoaufnahmen sollen die Tat belegen.

Die Ukraine hat den russischen Vorwurf eines Angriffs auf zivile Schiffe im Schwarzen Meer zurückgewiesen. Die Ukraine habe weder zivile Schiffe noch andere zivile Objekte angegriffen, noch werde sie diese angreifen, sagte der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Mychajlo Podoljak, der Nachrichtenagentur Reuters. Solche Behauptungen von russischer Seite seien frei erfunden und enthielten nicht einen Funken Wahrheit.

Russland hat nach eigenen Angaben einen nächtlichen Angriff auf zivile Frachtschiffe im Schwarzen Meer abgewehrt. Das teilte das Verteidigungsministerium in Moskau der staatlichen Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Zuvor hat das Ministerium erklärt, drei ukrainische Drohnen hätten zwei Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte angegriffen. Sie seien zerstört worden.

Dieser Vorfall habe sich rund 340 Kilometer südwestlich von Sewastopol ereignet. Die Stadt liegt auf der 2014 von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim und ist seit dem 18. Jahrhundert der wichtigste Stützpunkt der russische Schwarzmeerflotte.

Der Kreml sieht nach dem neuen Drohnenangriff auf die russische Hauptstadt Moskau das Verteidigungsministerium in der Pflicht, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. "Die Gefahr existiert, sie ist offensichtlich, Maßnahmen werden ergriffen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.

Zuvor war wie schon am Sonntag eine feindliche Drohne in denselben Glasturm des Wolkenkratzerviertels Moskwa City gekracht. Verletzt wurde niemand. Peskow verwies an die Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums, für den Schutz der Hauptstadt zu sorgen. Am Vortag hatte er die Attacken noch als einen "Akt der Verzweiflung" der Ukraine bezeichnet, weil es dem Land an militärischen Erfolgen bei der Gegenoffensive fehle.

Bei russischem Beschuss eines Krankenhauses in der südukrainischen Stadt Cherson ist Behördenangaben zufolge ein Arzt getötet worden. Eine Pflegekraft sei verletzt worden, teilte der Leiter der Militärverwaltung, Roman Mrochko, über den Kurznachrichtendienst Telegram mit. Der junge Arzt habe erst seit ein paar Tagen in seinem Beruf gearbeitet. Die von den Behörden veröffentlichten Fotos zeigten den blutüberströmten Boden eines Balkons und ein klaffendes Loch in einem Dach, auf dem Trümmer verstreut waren. Auch die Chirurgie wurde den Angaben zufolge beschädigt.

Für Russland ist eine Erweiterung der Schwellenländer-Gruppe BRICS nach Angaben der Regierung in Moskau von großer Bedeutung. Das Thema werde ganz oben auf der Tagesordnung des Gipfeltreffens der führenden Schwellenländer vom 22. bis 24. August in Südafrika stehen, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow. "Immer mehr Länder erklären ihre Absicht, den BRICS beizutreten."

Die Gruppe besteht derzeit aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Sie steht für mehr als 40 Prozent der weltweiten Bevölkerung und 26 Prozent der Wirtschaftsleistung. Nach südafrikanischen Angaben haben inzwischen mehr als 40 Länder Interesse an einer Aufnahme signalisiert. Darunter sind Argentinien, der Iran, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kasachstan, kürzlich bat auch Algerien darum.

Russlands Generalstabschef Waleri Gerassimow hat russischen Angaben zufolge Truppen in dem besetzten Teil der ostukrainischen Oblast Saporischschja besucht. Er habe ein Kommandozentrum inspiziert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit und veröffentlicht ein Video, das ihn beim Karten-Studium und beim Einsteigen in einen Hubschrauber zeigt.

Dabei habe Gerassimow unterstrichen, wie wichtig Präventivangriffe auf die ukrainischen Truppen seien. Gerassimow war vom Zeitpunkt der Wagner-Meuterei am 23. und 24. Juni bis zum 10. Juli nicht mehr öffentlich zu sehen gewesen. Es gab Spekulationen, der Generalstabschef, der auch den Militäreinsatz in der Ukraine leitet, könnte abgesetzt worden sein.

Solchen Gerüchten will das Verteidigungsministerium offenbar mit dem Video und der Erklärung entgegenwirken. In der Region Saporischschja kam es zu den heftigsten Gefechten in den vergangenen Wochen, seit die Ukraine Anfang Juni ihre Gegenoffensive begonnen hatte.

Schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Einigung mit Kroatien über die Ausfuhr ihres Getreides über Häfen an der Adria erzielt. Das Getreide soll über die Donau nach Kroatien verschifft werden, teilte das Außenministerium in Kiew mit. Anschließend soll die Fracht per Eisenbahn an die Adriaküste gebracht werden.

Welche Exportmengen damit erreicht werden können, wurde nicht mitgeteilt. Damit will das Land eine Blockade durch Russland im Schwarzen Meer umgehen, nachdem Moskau Mitte Juli das unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei geschlossene Abkommen zur Verschiffung des Getreides aufgekündigt hatte.

Das russische Militär hatte zuletzt ukrainische Seehäfen um Odessa und die Donauhäfen mit Raketen und Drohnen angegriffen. Dem ukrainischen Außenministerium zufolge sind dabei 180.000 Tonnen Getreide vernichtet worden. Zudem blockiert die russische Flotte die Zufahrt zur ukrainischen Küste.

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ein Eindringen russischer Saboteure in die im Norden gelegene Oblast Tschernihiw abgewehrt. Der Vorfall habe sich in der Gemeinde Semeniwka ereignet, teilte Innenminister Ihor Klymenko auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit.

Vier bewaffnete Personen hätten versucht, die Grenze zu überqueren, sie seien aber durch ukrainischen Beschuss abgewehrt worden, erklärte der Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte, Serhij Naew. Die Überwachung der Grenze werde verstärkt und Einheiten des Grenzschutzes sowie der Streitkräfte würden entsandt. Die Ukraine, die im Norden an Belarus grenzt, hat bereits nach der Ankunft des russischen Söldneranführers Jewgeni Prigoschin in dem Nachbarland ihren nördlichen Militärabschnitt verstärkt.

Die ukrainische Gegenoffensive setzt nach Einschätzung britischer Geheimdienste die russischen Besatzungstruppen im Süden der Ukraine unter Druck. "Zu den allgemeinen Problemen der russischen Kommandeure im Süden dürften knappe Bestände an Artilleriemunition, ein Mangel an Reserven und Probleme bei der Sicherung der Flanken der verteidigenden Einheiten gehören", teilte das britische Verteidigungsministerium mit.

Die Kämpfe konzentrieren sich demnach vor allem auf zwei Abschnitte. Südlich der Stadt Orichiw stehe den ukrainischen Angreifern die 58. Armee gegenüber. Diese Truppe habe höchstwahrscheinlich mit Kampfmüdigkeit und Abnutzung in vorgeschobenen Regimentern zu kämpfen, die sich seit mehr als acht Wochen in intensiven Gefechten befänden.

Weiter östlich bei Welyka Nowosilka setzten sich die russischen Truppen aus Einheiten des Östlichen und des Südlichen Militärbezirks zusammen, was zu Abstimmungsproblemen führe. "Teile der 5. Armee dürften besonders unter Druck stehen und wahrscheinlich auch das Gefühl haben, dass eine Rotation aus der Frontlinie längst überfällig sei", hieß es in London weiter. Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London Desinformation vor.

Russland hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Drohnenangriff auf zwei Schiffe seiner Schwarzmeer-Flotte abgewehrt. Der Angriff habe sich 340 Kilometer südwestlich des Flottenstützpunktes in Sewastopol auf der Krim ereignet, zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass das Verteidigungsministerium in Moskau. Drei ukrainische Marinedrohnen seien abgefangen und zerstört worden. Die russischen Schiffe seien in dem Seegebiet, um die Durchfahrt anderer Schiffe zu kontrollieren.

Nach den schweren Raketenangriffen unter anderem auf seine Heimatstadt Krywyj Rih hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut schärfere Sanktionen gegen Russland gefordert. "Der weltweite Sanktionsdruck gegen Russland verdient eine deutliche Steigerung", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache.

Insbesondere müssten Sanktionslücken geschlossen werden, mithilfe derer Russland seine Waffenproduktion am Laufen halte. Darüber hinaus pochte der ukrainische Staatschef einmal mehr auf Raketen mit längerer Reichweite für sein Land. Dies sei nötig, "damit wir diese terroristische Bedrohung beseitigen können, die Russland gegen unser Volk, gegen unsere Kinder erschafft", sagte er.

Schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Im Geschäftsviertel der russischen Hauptstadt Moskau ist nach offiziellen Angaben eine Drohne in einen Büroturm geflogen, der bereits am Wochenende getroffen worden war. "Mehrere Drohnen wurden bei dem Versuch, nach Moskau zu fliegen, von Luftabwehrsystemen abgeschossen. Eine flog in denselben Turm (...) wie beim letzten Mal", erklärte der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin am frühen Morgen im Onlinedienst Telegram. 

Bei dem Vorfall sei die Fassade im 21. Stockwerk beschädigt worden, teilte Sobjanin weiter mit. Informationen über Verletzte gab es ihm zufolge nicht. Rettungskräfte seien vor Ort gewesen. 

Kurz nach dem Drohnenangriff wurde der Verkehr am internationalen Moskauer Flughafen Wnukowo vorübergehend eingestellt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtete. Flüge wurden auf andere Flughäfen umgeleitet. Wenig später wurde laut Tass der normale Flugbetrieb wieder aufgenommen.

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksii Makeiev, hofft im Verteidigungskampf seines Landes gegen Russland auf Langstreckenwaffen aus Deutschland und fordert zugleich mehr Tempo bei der Lieferung. Deutschland habe zwar keine Kampfflugzeuge vom Typ F-16, "aber Langstreckenraketen aus Deutschland würden wir gerne nehmen, auch den Marschflugkörper 'Taurus', Munition und schweres Gerät zur Entminung von Gelände, in dem sich russische Streitkräfte verbarrikadiert haben", sagte Makeiev den Zeitungen "Rheinische Post" und "General-Anzeiger". Er hoffe, dass die "Taurus"-Lieferung nicht so lange dauere wie die Panzerdebatte in Deutschland.

In der Stadt Charkiw sind bei nächtlichen russischen Angriffen nach ukrainischen Angaben mehrere Drohnen in bewohntem Gebiet niedergegangen. "Eine der Drohnen hat zwei Stockwerke eines Studentenwohnheims zerstört", teilte Bürgermeister über die Messaging-App Telegram mit: "Ein Feuer ist ausgebrochen und die Rettungskräfte sind vor Ort."

Bilder in den sozialen Medien zeigen das brennende Dach eines Gebäudes, aus dem Rauch aufsteigt. Er sprach von drei Anschlägen auf die Stadt. Der Polizeichef der Region, Wolodymyr Tymoschko, sagte, es habe zwei Angriffe in der Nacht gegeben - einen auf die Universität und einen auf das Stadtzentrum. Das Gebäude der Hochschule, das zum Zeitpunkt des Einschlags leer gewesen sei, wurde demnach zur Hälfte zerstört. Im Stadtzentrum sei eine Person verletzt worden, sagt er dem staatlichen Fernsehsender Suspilne.

Die Ukraine hat sich nach eigenen Angaben mit Kroatien darauf geeinigt, Getreide über Häfen in dem Balkanstaat zu exportieren. Russland hat offenbar ein weiteres Mal die Heimatstadt Selenskyjs angegriffen.