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Krieg gegen die Ukraine ++ USA stellen weitere 125 Millionen Dollar bereit ++

Stand: 09.08.2024 22:24 Uhr

Die USA stellen ein neues Hilfspaket im Wert von 125 Millionen Dollar bereit, das Stinger-Raketen, Artilleriemunition und Panzerabwehrsysteme umfassen soll. Das russische AKW Kurtschatow ist derzeit ohne Strom. Der Liveblog vom Freitag zum Nachlesen.

Damit beenden wir den Liveblog für heute und danken für Ihr Interesse.

Der Kreml-Kritiker Wladimir Kara-Mursa hat nach seiner Freilassung beim Gefangenenaustausch zwischen dem Westen und Russland dazu aufgerufen, das Schicksal der weiterhin in Russland inhaftierten Oppositionellen nicht zu vergessen. Es müsse alles dafür getan werden, dass auch sie freikommen, sagte er in den tagesthemen.

Die russische Kommunikationsaufsicht hat die Nachrichten-App Signal gesperrt. Signal habe "gegen die Vorschriften der russischen Gesetzgebung" verstoßen, die einzuhalten seien, damit Signal nicht "für terroristische und extremistische Zwecke" genutzt werde, teilte die staatliche Behörde Roskomnadsor mit.

Signal verwendet eine sogenannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, wodurch die russische Regierung Nachrichten nicht ohne Weiteres abfangen kann. Die russischen Behörden gehen verstärkt gegen unabhängige Medien vor, seit Staatschef Wladimir Putin im Februar 2022 Soldaten in die Ukraine schickte. Zahlreiche unabhängige russischsprachige Medien, die dem Kreml kritisch gegenüberstehen, wurden gesperrt. Auch der Zugang zu Twitter, dem heutigen X, sowie Facebook und Instagram wurde blockiert.

Einem von ukrainischen Medien veröffentlichten Video zufolge sollen ukrainische Soldaten die Kontrolle über eine Anlage des Gaskonzerns Gazprom in der russischen Region Kursk erlangt haben.

Die Anlage in der Stadt Sudscha und die Stadt selbst seien eingenommen worden, erklärten ukrainische Soldaten in der Aufnahme. Reuters konnte diese Angaben bisher nicht überprüfen.

Die Vereinigten Staaten haben ein neues Militärhilfepaket im Wert von 125 Millionen Dollar für die Ukraine angekündigt, das Stinger-Raketen, Artilleriemunition und Panzerabwehrsysteme umfassen soll.

Die Militärhilfe wäre die zehnte Tranche an Ausrüstung für die Ukraine, seit Präsident Joe Biden im April eine nationale Sicherheitsergänzung unterzeichnete, sagte der Sprecher für nationale Sicherheit des Weißen Hauses, John Kirby, in einem telefonischen Briefing an Reporter.

Der Gouverneur der russischen Region Kursk, Alexej Smirnow, teilte mit, dass die Stromversorgung in Kurtschatow, dem Standort des Kernkraftwerks Kursk, unterbrochen wurde, nachdem Trümmerteile einer ukrainischen Drohne auf ein Umspannwerk gefallen waren und einen Brand verursacht hatten.

In einer Erklärung auf Telegram sagte Smirnow, dass es in Kurtschatow, einer Stadt mit 42.000 Einwohnern, in der sich eines der größten Atomkraftwerke Russlands befindet, und in Teilen mehrerer umliegender Bezirke keinen Strom gebe. Die Kämpfe sind näher an das Atomkraftwerk Kursk herangerückt, nachdem ukrainische Streitkräfte in den letzten vier Tagen eine Überraschungsoffensive gegen die russische Grenzregion gestartet haben.

Nach der EU haben auch die USA, Kanada und Großbritannien weitere Sanktionen gegen Einzelpersonen und Unternehmen in Belarus verhängt. Die heute vom US-Finanzministerium in Washington verkündeten neuen US-Sanktionen betreffen 19 Einzelpersonen und 14 Firmen sowie das Flugzeug des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko.

Betroffen sind den Angaben zufolge vor allem Unternehmen aus den Bereichen Luftfahrt, Logistik und Elektronik sowie deren Führungskräfte, die versuchten, bereits bestehende Sanktionen zu umgehen, um Komponenten für militärische Ausrüstung für Russland zu erwerben. 

Der russische Milliardär Oleg Deripaska hat mit einer überraschend deutlichen Missbilligung des Kriegs gegen die Ukraine heftige Kritik in Russland auf sich gezogen. In einem Interview der japanischen Zeitung "Nikkei Asia" hatte Deripaska einen "sofortigen, bedingungslosen Waffenstillstand" gefordert. "Wenn man den Krieg beenden will, muss man zuerst den Beschuss stoppen", sagte er in dieser Woche am Rande einer Wirtschaftskonferenz in Japan, an der er als offizieller Repräsentant Russlands teilgenommen hatte. Er bezeichnete den gewaltsamen Konflikt als "verrückt".

Der russische Philosoph Alexander Dugin, der als einer der wichtigsten Ideologen dieses Krieges gilt, griff den Unternehmer daraufhin scharf an. "Das ist ein Dolchstoß in den Rücken unserer Streitkräfte und eine Unterstützung für die Terroristen der ukrainischen Armee, die in die Region Kursk eingedrungen sind", erklärte Dugin über den Kurznachrichtendienst Telegram. "Bisher war Deripaskas Position zur militärischen Spezialoperation unklar. Jetzt hat er seine Haltung klar gemacht. Er steht auf der anderen Seite."

Ukrainische Spezialeinheiten greifen russische Streitkräfte auf der von Russland besetzten Nehrung Kinburn im Schwarzen Meer an. Bei der Attacke seien sechs russische Panzerfahrzeuge vernichtet sowie Soldaten getötet worden, teilt der ukrainische Geheimdienst mit. Russische Streitkräfte hatten die in das Schwarze Meer ragende Landzunge Kinburn in der südukrainischen Region Mykolajiw zu Beginn der Invasion im Februar 2022 erobert.

In keinem Monat seit Oktober 2022 sind nach Angaben der Vereinten Nationen soviele ukrainische Zivilisten durch russischen Beschuss gestorben wie in diesem Juli. "Die hohe Zahl der Opfer im Juli setzt einen alarmierenden Trend seit März 2024 fort", teilt die UN-Beobachtermission in der Ukraine (HRMMU) mit.

Der Vorstoß ukrainischer Soldaten in der russischen Region Kursk hat erneut eine Diskussion darüber entfacht, was die Ukraine bei der Verteidigung gegen den Angriff Russlands völkerrechtlich darf und welche Rolle deutsche Waffen dabei spielen.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) stößt mit seiner Forderung, der Ukraine die Waffenhilfe zu kürzen, in den eigenen Reihen auf Kritik. Im "Spiegel" betonten sowohl Unionsfraktionsvize Johann Wadephul als auch der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Hardt, dass die Union hinter den Waffenlieferungen an die Ukraine stehe. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte dem TV-Sender "Welt", das Auftreten Kretschmers werde in der Union nur mit Rücksicht auf die Landtagswahl in Sachsen am 1. September toleriert.

Aus der FDP fällt die Kritik an Kretschmer noch schärfer aus. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber, sagte wörtlich: "Es widert mich an, wie ein Ministerpräsident den Überlebenskampf der Ukrainerinnen und Ukrainer für seinen Regionalwahlkampf benutzt". Die deutschen Waffenlieferungen würden der Ukraine dabei helfen, sich zu verteidigen. Das würden sie nicht aus Kriegslust tun, "sondern weil sie nicht in einem großen Butscha leben wollen, in dem die russische Armee wahllos mordet, foltert und vergewaltigt", so Faber weiter.

Bei einem russischen Angriff auf einen Supermarkt im ostukrainischen Kostjantyniwka sind nach Angaben des Innenministeriums in Kiew mindestens zehn Menschen getötet und 35 weitere verletzt worden. Innenminister Ihor Klymenko gab die neue Opferzahl im Onlinedienst Telegram bekannt und veröffentlichte Fotos des Feuerwehreinsatzes in den Trümmern des Gebäudes. Demnach wurden bei dem Angriff in der rund 13 Kilometer von der Front entfernten Stadt auch nahegelegene Wohngebäude beschädigt.

Nach dem Vorstoß ukrainischer Truppen in die südrussische Grenzregion Kursk entsendet das Verteidigungsministerium in Moskau Einheiten zur Verstärkung seiner Streitkräfte. Kolonnen mit Grad-Mehrfachraketenwerfern, Artillerie und Panzern würden in die Region verlegt, meldet die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Ministerium. Nach Angaben örtlicher Behörden halten die Kämpfe mit den eingedrungenen ukrainischen Truppen an. "Einige Dutzend Kilometer" von der Stadt Kurschatow und dem dortigen Kernkraftwerk Kursk entfernt gebe es weiterhin Kämpfe, teilt ein Behördenvertreter auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit.

Die russischen Streitkräfte kämpfen im Gebiet Kursk nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau weiter gegen einen Vormarsch ukrainischer Truppen. Die Behörden stuften den bereits geltenden Ausnahmezustand in der russischen Grenzregion zur Ukraine zu einem nationalen Notstand hoch. Mit Flugzeugen und Artillerie seien ukrainische Versuche, tief ins Gebiet Kursk vorzudringen, zurückgeschlagen worden, hieß es in dem Moskauer Militärbericht.

Seit Beginn des ukrainischen Angriffs am Dienstag hätten die Truppen Kiews bis zu 945 Soldaten und 102 Stück Panzertechnik verloren, darunter zwölf Panzer. Eine unabhängige Bestätigung dafür gibt es nicht. Die Rede war auch von westlicher Militärtechnik. Zerstört worden seien etwa fünf Radschützenpanzer vom US-Typ Stryker. Von deutscher Technik war in dem Bulletin keine Rede. Die russischen Militärangaben sind von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Nach Darstellung des Ministeriums gab es Kämpfe in mehreren Siedlungen des Gebiets Kursk, darunter auch im westlichen Teil der Stadt Sudscha.

Ein russischer Artillerieangriff hat einen Supermarkt in der ukrainischen Stadt Kostiantynivka in der Frontregion Donezk getroffen. Dabei sind mindestens sieben Menschen verletzt worden, so der Gouverneur der Region. Einer der Verletzten befinde sich in einem kritischen Zustand, sagte er auf Telegram. Der Artillerieeinschlag löste einen Großbrand aus. Bilder vom Ort des Geschehens, die neben dem Beitrag des Gouverneurs geteilt wurden, zeigten schwere schwarze Rauchwolken, die aus dem zerstörten Gebäude aufstiegen.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Das russische Katastrophenschutzministerium verhängt den föderalen Notstand für die Oblast Kursk an der Grenze zur Ukraine. Dort waren am Dienstag nach russischen Angaben rund tausend ukrainische Soldaten eingedrungen.

Das ukrainische Militär teilte mit, es habe in der Nacht einen russischen Militärflugplatz in der südrussischen Region Lipezk getroffen und dabei Lagerbestände von Lenkbomben beschädigt. "Es wurden mehrere Detonationen beobachten und ein großes Feuer brach aus", teilte das Militär über die Nachrichten-App Telegram mit. Auf dem Flugplatz seien russische Kampfflugzeuge vom Typ Su-34, Su-35 und MiG-31 stationiert.

Infolge der Angriffe, bei denen laut Gouverneur Igor Artamonow mindestens neun Menschen verletzt wurden, war zur Beseitigung der Folgen der Notstand erklärt worden. Vier Dörfer um den Militärflughafen wurden evakuiert. Inzwischen ist der Notstand Artamonow zufolge wieder aufgehoben worden.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die ukrainischen Gegenangriffe auf russischem Staatsgebiet als "völkerrechtlich legitim" eingestuft. Das Vorgehen sei durch Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen gedeckt, sagte Kiesewetter dem RBB-Inforadio. Demnach dürfe sich der Angegriffene wehren, auch auf dem Territorium des Aggressors. Weiter sagte Kiesewetter: "Wir kennen ja die eigentlichen Ziele dahinter nicht. Ich vermute, dass es darum geht, russische Kräfte zu binden." Möglicherweise versuchten die Ukrainer, russische Pläne zu durchkreuzen, die ukrainischen Großstädte Charkiw oder Sumi anzugreifen. Es könne auch darum gehen, gegenüber der eigenen Bevölkerung ein Zeichen zu setzen und zu demonstrieren, dass die Streitkräfte des Landes in der Lage seien, militärische Erfolge zu erzielen.

Auch der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hatte zuvor das ukrainische Vorgehen als gerechtfertigt bezeichnet. Dies gelte auch, wenn dabei von Deutschland gelieferte Waffen eingesetzt würden, sagte er am Donnerstag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ukrainische Einheiten attackieren seit Tagen russische Grenzgebiete im Raum Kursk und sind dort auf russisches Gebiet vorgerückt.

Die ukrainische Luftwaffe gab bekannt, dass alle Drohnen, die Russland in der Nacht abgefeuert hat, erfolgreich abgeschossen worden seien. Insgesamt habe es sich um 27 Drohnen gehandelt.

Das russische Verteidigungsministeriums sagte mit Bezug auf die Nachrichtenagentur RIA, dass über Nacht insgesamt 75 ukrainische Drohnen über Russland zerstört worden seien, die meisten davon über den Regionen Belgorod und Lipezk. Zudem seien sieben Marinedrohnen zerstört worden, die sich auf die Krim zubewegt hätten.

Nach einem ukrainischen Drohnenangriff auf einen Militärflugplatz bei Lipezk ist es zu massiven Explosionen gekommen. Um die Stadt Lipezk, die gut 280 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt liegt, sei zur Beseitigung der Folgen der Explosionen der Notstand erklärt worden, teilte Gouverneur Igor Artamonow bei Telegram mit. Vier Dörfer um den Militärflughafen wurden evakuiert. In Lipezk und Umland wurde der öffentliche Nahverkehr gestoppt.

Es kam wegen Schäden an einer Energieanlage zu Stromausfällen. Infolge der Angriffe seien mindestens neun Menschen verletzt worden. Luftalarm wurde ebenfalls in den benachbarten Gebieten Kursk, Brjansk, Belgorod und Woronesch ausgelöst. Die ukrainischen Behörden hatten keine Angriffe auf die Region gemeldet.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Auf einem Militärflugplatz in der russischen Region Lipezk ist offenbar ein Feuer ausgebrochen. Das meldeten die russischen staatlichen Nachrichtenagenturen Ria Nowosti und Tass am Morgen. Angaben zur Ursache des Feuers machten sie nicht.

Die russischen Behörden melden einen großangelegten ukrainischen Drohnenangriff auf die rund 200 Kilometer von der Grenze entfernte Region Lipezk im Südwesten Russlands. "Lipezk ist einer massiven Drohnenattacke ausgesetzt", wurde der Gouverneur des Gebiets, Igor Artamonow, von der russischen Staatsgagentur Tass zitiert. "Die Flugabwehr arbeitet dagegen an", hieß es demnach auf seiner Telegram-Seite.

Beim Absturz einer Drohne sei laut Artamonow eine Elektrizitätsanlage beschädigt worden, in der Folge gebe es Stromausfälle. Außerdem sei es fernab ziviler Infrastruktur zu einer "Explosion von Gefahrenstoffen" gekommen. Rettungskräfte seien im Einsatz.

Heftige Explosionen und Brände soll es in der Nacht auch in der russischen Ortschaft Rylsk im Raum Kursk gegeben haben, wie das ukrainische Nachrichtenportal Kyiv Independent unter Berufung auf Russland-freundliche Telegram-Kanäle berichtete. Die Ursache der Explosionen sei noch unklar. Die Angaben von russischer Behördenseite ließen sich nicht unabhängig bestätigen. Vonseiten der Ukraine gab es bisher keine offizielle Bestätigung der Angriffe.

In der ostukrainischen Region Donezk sind nach Angaben des Gouverneurs durch russischen Artilleriebeschuss am Donnerstag vier Menschen getötet und elf verletzt worden. Zwei Menschen seien beim Beschuss eines Wohnviertels in der Stadt Kostjantyniwka westlich von Bachmut getötet worden, zwei weitere Bewohner in Selidowe, weiter südwestlich, teilte Wadym Filaschkin mit. Insgesamt seien zwanzig mehrstöckige Wohnhäuser und sechs Verwaltungsgebäude beschädigt worden.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert auch mit Blick auf den Bundeshaushalt eine Kürzung der Waffenhilfe an die Ukraine. "Wir können nicht länger Mittel für Waffen an die Ukraine in die Hand nehmen, damit diese Waffen aufgebraucht werden und nichts bringen. Es muss alles im Verhältnis stehen", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Unterstützung ja, aber wir merken doch, dass wir an unsere Grenzen stoßen."

Kretschmer reagierte damit auf die Frage, ob er für ein Ende der deutschen Waffenhilfe an die Ukraine sei, um Geld zu sparen. "Ich habe mich von Anfang an deutlich gegen Waffenlieferungen ausgesprochen und für diplomatische Initiativen geworben", sagte er. "Seit zwei Jahren habe ich da eine sehr klare Meinung und ich muss leider sagen, diese hat sich in vielen Punkten bestätigt." Er bekräftigte, dass der Krieg in der Ukraine aus seiner Sicht nicht auf dem Schlachtfeld beendet werde, sondern am Verhandlungstisch. 

Präsident Selenskyj hat in einer Rede erklärt, dass Russland die Folgen des Krieges spüren müsse, den es ausgelöst habe. Laut Gazprom läuft der Gasexport durch das angegriffene Grenzgebiet Kursk weitgehend normal. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen.