Aus Schmieröl wurde Diesel Zollfahnder decken mutmaßlichen Steuerbetrug auf
Münchner Zollfahnder haben sieben Tatverdächtige festgenommen, die mehr als 37 Millionen Liter unversteuertes Schmieröl als Diesel verkauft haben sollen. Der Steuerschaden betrage insgesamt rund 22 Millionen Euro.
Zoll und Staatsanwaltschaft haben einen mutmaßlichen Steuerbetrug in Millionenhöhe beim Dieselverkauf aufgedeckt. Die Ermittler gehen von mindestens 18 Millionen Euro an Energiesteuer aus, die dem Staat entgangen sind. Sieben Tatverdächtige sitzen in Untersuchungshaft.
Wie das Zollfahndungsamt München und die Staatsanwaltschaft Hof mitteilten, steht im Zentrum des Falls ein oberfränkisches Unternehmen: In großem Stil soll steuerfreies Schmieröl aus Osteuropa seit mindestens Anfang 2023 an das Unternehmen geliefert worden sein. Es sei zu steuerpflichtigem Dieselkraftstoff umdeklariert und an zahlreiche Empfänger im gesamten Bundesgebiet abgegeben worden.
Schmieröl ging auch an Tankstellen
Zudem werde der oberfränkische Unternehmer verdächtigt, den unversteuerten Kraftstoff über firmeneigene Tankstellen an Verbraucherinnen und Verbraucher verkauft zu haben. Technisch sei es möglich gewesen, Dieselmotoren damit zu betanken, erläuterte ein Sprecher.
Das Amtsgericht Hof habe gegen den Mann Haftbefehl erlassen. Zudem seien Haftbefehle gegen sechs Verdächtige vollstreckt worden, die im Verdacht stehen, den Treibstoff geliefert zu haben. Rund 37 Millionen Liter Kraftstoff sollen über diese Masche umgesetzt worden sein. Das entspricht in etwa 1.230 Tanklastwagen mit einer durchschnittlichen Tankbefüllung von 30.000 Litern.
Gesperrte Zapfsäulen, beschlagnahmte Tanklaster
Als Lieferanten oder Rechnungssteller des Schmieröls seien Firmen aus Hamburg, Amberg in Bayern und Falkensee in Brandenburg, überwiegend jedoch aus Berlin in Erscheinung getreten. Im Rahmen der Vermögensabschöpfung und der Sicherung der hinterzogenen Steuern beschlagnahmten die Zollfahnder eine Vielzahl von Fahrzeugen, darunter 15 Tankfahrzeuge, weitere Lastwagen und Autos. An sieben Tankstellen wurden die Dieselzapfsäulen gesperrt.
Die Razzia verlief den Ermittlern zufolge bemerkenswert. So seien noch während des Einsatzes fünf polnische Tanklaster auf dem Weg zu der fränkischen Firma gewesen. Diese sollen die 150.000 Liter in ihren Tanks bereits von Schmieröl zu Diesel in den Papieren umgewandelt haben, die Laster wurden beschlagnahmt und gegen die Fahrer Verfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.
Ein Beschuldigter soll in einem Flugzeug auf dem Weg nach Frankfurt am Main von den Razzien Wind bekommen und versucht haben, über die Bordtoilette, den Mülleimer der Bordküche und Taschen der umliegenden Sitze im Handgepäck mitgeführte schriftliche Aufzeichnungen zu vernichten und zu entsorgen. Nach der Landung des Flugzeugs seien der Mann festgenommen und die Maschine durchsucht worden. Der Inhalt des Mülls wurde beschlagnahmt.