Verstoß gegen Wettbewerbsregeln EU-Kommission leitet Verfahren gegen Apple ein
Die EU-Kommission wirft Apple vor, mit seinem App Store gegen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Sie leitete eine Untersuchung ein. Auf den US-Konzern könnten Strafen in Milliardenhöhe zukommen.
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen Apple wegen möglicher Verstöße gegen neue Regeln für große Online-Plattformen eingeleitet. Es soll geprüft werden, ob der amerikanische Konzern der Verpflichtung nachkomme, Nutzer gebührenfrei zu Software-Angeboten außerhalb der hauseigenen Vertriebsplattform App Store leiten zu lassen, teilte die Brüsseler Behörde mit.
"Die Entwicklergemeinschaft und die Verbraucher sind sehr daran interessiert, Alternativen zum App Store anzubieten. Wir werden die Angelegenheit untersuchen, um sicherzustellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Digital Markets Act
Seit Anfang März müssen sich Firmen an das Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), halten. Es soll für mehr Wettbewerb bei digitalen Diensten und bessere Chancen für neue Rivalen sorgen.
Die Grundannahme dabei ist, dass große Plattformbetreiber so mächtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten. Der DMA soll dies mit Regeln für die sogenannten Gatekeeper (Torwächter) aufbrechen. Darunter sind die großen US-Konzerne Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta.
Ist Apples Gebühr verhältnismäßig?
Die EU-Kommission hat zudem Zweifel daran, dass Apples sogenannte Kerntechnologiegebühr verhältnismäßig ist. Der Konzern führte im März mit neuen Geschäftsbedingungen unter anderem diese jährliche Gebühr ein. Sie beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App nach Überschreiten der Schwelle von einer Million Downloads in einem Zwölfmonatszeitraum.
Zugleich können Entwicklerinnen und Entwickler auch in dem bisherigen Modell bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den App Store von Apple vertreiben. Dann zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent von digitalen Erlösen innerhalb der App.
Welche Strafen Apple drohen
Sollte die Kommission zu dem endgültigen Schluss kommen, dass Apple gegen den DMA verstößt, drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes - und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen.
Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung der Unternehmen im Raum. Am Ende könnten Gerichte über mögliche Strafen entscheiden.