Neue Staatsanleihen China kündigt Konjunkturmaßnahmen an
China will deutlich mehr Schulden machen, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen. Finanzminister Lan Fo'an hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, allerdings ohne konkrete Zahlen zu nennen.
Die chinesische Führung will Sonderstaatsanleihen ausgeben, um großen staatlichen Geschäftsbanken zu helfen, ihr Kapital wieder aufzufüllen. Die Banken sollen dadurch Risiken besser abfedern können und mehr Kredite vergeben. Auch der kriselnde Immobilienmarkt soll gestützt werden, ebenso die hoch verschuldeten Lokalregierungen. Finanzminister Lan Fo'an stellte zudem eine Steuerreform in Aussicht.
Nachwehen der Corona-Pandemie
Chinas Wirtschaft hat sich seit dem Ende der Corona-Pandemie nicht wie erwartet erholt. Neben der Bau- und Immobilienbranche, die früher rund ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts ausgemachte, belasten sinkende Preise, schwacher Binnenkonsum und die schwächelnde Weltwirtschaft die Konjunktur. Gerade viele junge Menschen sind arbeitslos.
Während die Staats- und Parteiführung die Probleme lange Zeit verschwieg, räumt sie inzwischen ein, dass die Wirtschaft in der Krise steckt. In den vergangenen Wochen hatten mehrere staatliche Stellen Konjunkturmaßnahmen angekündigt.
Regierung rechnet trotzdem mit Wirtschaftswachstum
Trotz der offensichtlichen Probleme rechnet die kommunistische Führung nach wie vor mit einem Wirtschaftswachstum von rund fünf Prozent für das Gesamtjahr. Internationale Ökonomen halten das Ziel trotz der Konjunkturmaßnahmen für ambitioniert. Sie mahnen seit Langem grundlegende strukturelle Reformen an.