Bekämpfung der Erderwärmung G7-Staaten gründen "Klimaclub"
Die Gruppe der G7 hat sich auf Vorschlag von Bundeskanzler Scholz auf die Gründung eines "Klimaclubs" verständigt. Ziel sei es, den CO2-Ausstoß in der Industrie reduzieren. Auch andere Länder sind eingeladen, dem Club beizutreten.
Die G7-Staaten demokratischer Wirtschaftsmächte haben einen internationalen "Klimaclub" zur Bekämpfung der Erderwärmung gegründet. Das gab Bundeskanzler Olaf Scholz nach einer Videokonferenz mit den anderen Staats- und Regierungschefs der G7 bekannt. Beschlossen wurde eine Satzung, mit der man den Club ins Leben rufe, sagte Scholz auf einer Pressekonferenz. Scholz hatte den "Klimaclub" bereits Anfang des Jahres zu Beginn der deutschen G7-Präsidentschaft angestoßen.
Industrie soll "grüner" werden
Die Initiative soll eine schnelle Umsetzung des Pariser Klimaabkommens unterstützen und insbesondere die Emissionsverringerung im Industriebereich voranbringen. Dabei soll er gleichzeitig verhindern, dass Unternehmen aus Ländern, die sich ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz setzen, unfaire Konkurrenz aus Staaten mit niedrigen Umweltstandards erhalten oder Produktionsstandorte in diese Länder verlagert werden.
Der notwendige klimafreundliche Umbau der Industrien rund um den Globus dürfe keinesfalls in "Zollkriegen" münden, warnte Scholz. Der Club soll grundsätzlich offen für alle Länder sein, unabhängig von Größe, wirtschaftlichem Entwicklungsgrad und politischem System.
Auch China ist eingeladen
Scholz hat auch China ausdrücklich eingeladen, an der Initiative teilzunehmen. Die Volksrepublik stößt rein mengenmäßig weltweit am meisten klimaschädliche Treibhausgase aus, gefolgt von den USA und Indien. Die G7 sind zusammengenommen für etwa ein Fünftel der Emissionen verantwortlich. Dazu gehören neben Deutschland auch die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien, Italien und Japan. Deutschland hat bis zum Jahresende den Vorsitz, dann folgt Japan.
Wer dem Club außer den G7 angehört, blieb zunächst offen. Scholz erklärte aber, er solle keine G7-Initiative sein, sondern global breit getragen werden. Er sei "überhaupt nicht als exklusiver Club gedacht". Ziel sei eine offene Zusammenarbeit, auch mit den großen Emittenten. Die G7 beschlossen neben der Satzung auch, dass die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein Interimssekretariat einrichten soll, im Tandem mit der Internationalen Energieagentur (IEA).
Habeck: Staaten können "Treiber" werden
Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne), sagte laut einer Pressemitteilung, in dem Club könnten engagierte Staaten "internationale Treiber" werden, um klimaschädliche Treibhausgase in der Industrie einzusparen. "Wir wollen klimafreundliche Grundstoffe, wie beispielsweise grünen Stahl, schneller auf den Markt bringen und deren Chancen international verbessern." Als "grün" gilt Stahl, wenn er mit erneuerbaren Energieträgern hergestellt wurde, also etwa Solar- und Windkraft.
Die Idee für eine solche Initiative geht den US-Wirtschaftsnobelpreisträger William Nordhaus zurück. Dieser argumentierte 2015 in einem Artikel mit dem Titel "Klimaclubs: Überwindung des Trittbrettfahrens in der internationalen Klimapolitik", dass abgestimmte Handelssanktionen in Form von Schutzzöllen ein wirksames Instrument sein könnten, um Klimaziele international durchzusetzen.
