Kandidatur zur US-Wahl Demokrat Schiff ruft Biden zum Rückzug auf
Die Führung der US-Demokraten will Präsident Biden schnell als erneuten Kandidaten für die US-Wahl nominieren. Dessen Unterstützung schwindet jedoch: Mit Adam Schiff äußerte ein prominenter Vertreter der Partei seine Zweifel.
Als bislang bekanntester Vertreter der Demokratischen Partei hat der Kongressabgeordnete Adam Schiff US-Präsident Joe Biden zum Verzicht auf seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit aufgefordert. In einer Erklärung für die Los Angeles Times appellierte Schiff an den 81-jährigen Biden, "den Staffelstab weiterzugeben". Er habe "ernsthafte Zweifel" daran, dass Biden seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump besiegen könne.
Schiff ist eines der einflussreichsten Mitglieder der Demokraten. "Unsere Nation ist am Scheideweg", erklärte Schiff. "Eine zweite Präsidentschaft Trumps würde die Grundfeste unserer Demokratie unterhöhlen, und ich habe ernsthafte Zweifel an der Fähigkeit des Präsidenten, Donald Trump im November zu besiegen", fügte Schiff hinzu. Zugleich würdigte Schiff, der im November für einen Senatorenposten kandidiert, die Verdienste Bidens.
Bericht: Schiff warnte schon bei Treffen mit Spendern
Die "New York Times" hatte zuvor unter Berufung auf zwei ungenannte Personen berichtet, Schiff habe während eines Treffens mit Wahlkampf-Spendern der Demokraten davor gewarnt, dass seine Partei bei der Wahl große Verluste erleiden könnte, wenn Biden seinen Wiederwahlkampf fortsetze. "Ich denke, wenn er unser Kandidat ist, verlieren wir", soll Schiff laut der Zeitung bei der Spendenaktion in New York gesagt haben. Weiter berichtete die New York Times, Schiff habe vor einem Verlust der demokratischen Handlungsfähigkeit im Senat gewarnt, wo sie nur dank dreier unabhängiger Kandidaten eine hauchdünne Mehrheit haben, sowie vor einer vertanen Chance, das Repräsentantenhaus zurückzuerobern.
Biden sieht sich seit seinem desaströsen Auftritt bei dem ersten Fernsehduell mit Trump mit einer immer weiter anschwellenden Debatte über seine geistige und körperliche Eignung als Präsidentschaftskandidat konfrontiert. Das Attentat auf Trump hatte die Diskussionen nur kurzzeitig verstummen lassen.
Vorzeitige Biden-Nominierung Anfang August
Vor dem Hintergrund der Debatte wollen führende US-Demokraten an Plänen für eine vorzeitige Kür von Biden zum Kandidaten für die Wahl festhalten. Eine virtuelle Abstimmung solle nun in der ersten Augustwoche stattfinden, hieß es in einem Brief an Mitglieder eines Komitees, das die Regeln für den für Mitte August geplanten Nominierungsparteitag festlegt. Verfasst wurde das Schreiben von den Co-Vorsitzenden des Gremiums, Leah D. Daughtry, und Minnesotas Gouverneur Tim Walz. Am Freitag sollen die Pläne bei einem Treffen des Komitees zunächst erörtert und kommende Woche beschlossen werden.
Ursprünglich hatten die Demokraten schon im Mai angekündigt, Biden durch einen virtuellen Aufruf vorzeitig zum Kandidaten bestimmen zu wollen. Grund waren Terminvorgaben im Bundesstaat Ohio, wo Bewerber bis 7. August gemeldet sein mussten, wenn ihre Namen auf den Wahlzetteln stehen sollten. Die Demokraten kommen allerdings erst vom 19. bis 22. August zu ihrem Nominierungsparteitag zusammen.
Inzwischen hat Ohio zwar seine Regeln geändert. Doch pocht Bidens Kampagnenteam darauf, dass die Partei sich an die ursprüngliche Vorgabe des Staates halten solle - um sicherzustellen, dass die Republikaner keine rechtlichen Schritte einleiten könnten, um den Namen des Präsidenten vom Wahlzettel in Ohio zu streichen.
Pläne lösen Ärger unter den Demokraten aus
Erst diese Woche hat eine Gruppe von Demokraten im Repräsentantenhaus unter dem Eindruck von Bidens desaströsem TV-Auftritt in einem Brief "ernsthafte Bedenken" über das Vorhaben geäußert, den Amtsinhaber vorzeitig formal zum Kandidaten zu küren.
Es wäre eine "furchtbare Idee", die Debatte über eine Nominierung Bidens auf diese Weise zu unterdrücken, hieß es in dem Schreiben, das für den Dachverband der Demokraten bestimmt war, jedoch noch nicht abgeschickt wurde. Die Kritiker warnten zudem, dass eine vorzeitige Abstimmung "die Moral und die Einheit der Demokraten zutiefst untergraben" könne.
Umfrage: Knapp zwei Drittel für Rückzug Bidens
Die nachlassende Unterstützung für Biden innerhalb der Partei zeigte sich auch in einer Umfrage der Nachrichtenagentur AP und des Chicagoer NORC-Centers. Fast zwei Drittel der US-Demokraten sind demnach für einen Rückzug Bidens aus dem Rennen um das Weiße Haus. Außerdem waren nur etwa 30 Prozent der befragten Demokraten äußerst oder sehr optimistisch, dass Biden geistig dazu in der Lage sei, als Präsident wirkungsvoll zu arbeiten.
Die Ergebnisse widersprechen klar Bidens Aussage, die "durchschnittlichen Demokraten" stünden trotz seines schwachen Auftritts im Fernsehduell gegen Trump weiter hinter ihm. Die größte Unterstützung hatte er der Umfrage zufolge noch unter schwarzen Demokraten. Von ihnen war etwa die Hälfte dafür, das der Präsident an seiner Kandidatur festhält. Unter weißen und hispanischen Demokraten waren es etwa drei von zehn Befragten.
Besonders groß ist die Ablehnung einer weiteren Kandidatur Bidens unter jüngeren Demokraten. Drei Viertel der unter 45-Jährigen wollen, dass Biden aufhört, verglichen mit etwa 60 Prozent der Älteren. Laut der Umfrage sind zudem etwa 60 Prozent der Demokraten der Meinung, dass Vizepräsidentin Kamala Harris eine gute Präsidentin wäre, während 22 Prozent sie für eine schlechte Wahl halten.