Vorwurf der Hetze Palästinenser verbieten Al Jazeera im Westjordanland
Al Jazeera darf im Westjordanland nicht mehr senden. Die Palästinensische Autonomiebehörde übergab entsprechende Anordnungen in Ramallah. Hintergrund dürften die Gefechte unter Palästinensern sein.
Die Palästinensische Autonomiebehörde hat dem arabischen Fernsehsender Al-Jazeera und dessen Mitarbeitern jede Tätigkeit im israelisch besetzten Westjordanland untersagt. "Die Entscheidung erfolgte, nachdem Al Jazeera weiterhin hetzerisches Material und Reportagen ausgestrahlt hatte, die die Öffentlichkeit in die Irre führten, Unfrieden säten und sich in die inneren Angelegenheiten Palästinas einmischten", zitierte die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa aus einer Mitteilung der Autonomiebehörde.
Diese legte demnach fest, "alle Aktivitäten des Senders und seines Büros in Palästina einzufrieren." Der Schritt sei erfolgt, nachdem der Sender auf dem Ausstrahlen der als "aufrührerisch" eingestuften Inhalte und Berichte "beharrt" habe. Die Ausstrahlung sei bereits am Mittwoch ausgesetzt worden.
Al Jazeera verurteilte den Schritt. Die Palästinensische Autonomiebehörde wolle damit "die Wahrheit über Ereignisse in den besetzten Gebieten verbergen, vor allem darüber, was in Dschenin und seinen Lagern passiert", teilte der Sender mit Sitz in Katar mit. Auf ausgestrahlten Aufnahmen war zu sehen, wie palästinensische Sicherheitsbeamte das Büro des Senders in Ramallah betreten und die Anordnungen übergeben.
Hamas: Verbot "unverzüglich" zurücknehmen
Das Verbot umfasst auch den vorübergehenden Stopp der Arbeit "aller Journalisten, Mitarbeiter, Crews und angeschlossenen Kanäle, bis ihr rechtlicher Status geklärt ist." Grund sei, dass Al-Jazeera gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoße.
Die im Gazastreifen herrschende militant-islamistische Hamas sowie die mit ihr verbündete militante Palästinensergruppe Islamischer Dschihad verurteilten den Schritt scharf. Die Hamas forderte die Regierung im Westjordanland auf, die Entscheidung "unverzüglich rückgängig zu machen".
Israel: Al Jazeera als "Sprachrohr des Terrorismus"
In Israel ist Al Jazeera bereits seit Mai verboten. Das israelische Besatzungsmilitär schloss das Büro in Ramallah im September. Reporter des Senders berichteten aber weiterhin aus allen Teilen des Westjordanlandes. Dabei traten sie nicht mehr als Al Jazeera-Mitarbeiter auf, sondern als freie Medienschaffende.
Der israelische Kommunikationsminister Schlomo Karhi hatte den Sender als "ein Sprachrohr des Terrorismus im Dienste der Hamas" bezeichnet. Der Sender weist die Anschuldigungen zurück.
Im Westjordanland war der reichweitenstarke Sender bei der Autonomiebehörde zunächst wohlgelitten geblieben. Das dürfte sich geändert haben, seit sich Extremisten der Hamas und andere Militante in der Stadt Dschenin im Westjordanland schwere Gefechte mit den Sicherheitskräften der Palästinensischen Autonomiebehörde liefern.
