Indien Regierungschef Modi für dritte Amtszeit vereidigt
Nach der Parlamentswahl in Indien hat Premierminister Modi den Eid für die dritte Amtszeit abgelegt. Seine Partei BJP hatte überraschend die absolute Mehrheit verfehlt und ist auf Koalitionspartner angewiesen.
Der indische Premierminister Narendra Modi ist zu seiner dritten Amtszeit in Folge vereidigt worden. Die Zeremonie fand in Neu-Delhi im Kreise von Modis hindu-nationalistischer Partei BJP und den Anführern seiner Koalitionspartner statt. Der 73-Jährige legte den Eid vor Staatspräsidentin Droupadi Murmu im Präsidentenpalast ab.
Die sechswöchige Wahl, bei der mehr als 968 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen waren, war vor einer Woche zu Ende gegangen. Modis BPJ hatte dabei nach zehn Jahren überraschend die absolute Mehrheit verloren. Sie errang 240 Parlamentssitze, damit fehlen ihr 32 Sitze für eine absolute Mehrheit und sie musste nach Koalitionspartnern suchen. Bei der Wahl 2019 war sie noch auf 303 Sitze gekommen.
Als Ursache für das schlechtere Abschneiden der BJP sehen Experten vor allem die Arbeitslosigkeit im bevölkerungsreichsten Land der Erde. Die wichtigste Oppositionspartei, die Kongresspartei, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fast verdoppeln und erhielt 99 Sitze.
Weitere fünf Jahre Amtszeit
Modi ist nach Jawaharlal Nehru, der von Ende der 1940er- bis Anfang der 1960er-Jahre regierte, erst der zweite indische Premierminister, der für eine dritte fünfjährige Amtszeit an der Regierungsspitze bleibt. Er regiert das Land als Chef des Regierungsbündnisses Nationale Demokratische Allianz (NDA). Schon bisher war die BJP Teil des NDA-Bündnisses, aber mit eigener Mehrheit.
Gemeinsam kommen die NDA-Parteien nun auf 293 der 543 Sitze im indischen Unterhaus. Das Bündnis INDIA unter Führung der oppositionellen Kongresspartei kam auf 232 Mandate und schnitt damit besser ab als erwartet.
Rahul Gandhi zum Oppositionsführer bestimmt
Bereits am Samstag war Rahul Gandhi von der Kongresspartei zum Oppositionsführer im indischen Parlament bestimmt worden. Der 53-Jährige ist ein Spross der Nehru-Gandhi-Familie, die Indien nach der Unabhängigkeit jahrzehntelang regierte.
Sonia Gandhi, Mutter des neuen Oppositionsführers und ehemalige Vorsitzende der Kongresspartei, kündigte gegenüber indischen Medien an: "Das Parlament wird nicht länger mundtot gemacht und unterdrückt werden, wie dies in den vergangenen zehn Jahren der Fall war."