Berichte über baldige Einigung Kommt der Waffenstillstand im Libanon?
Nach langen Verhandlungen könnte es schnell gehen: Schon am Dienstag soll laut Medien in Israel über einen Waffenstillstand mit der Hisbollah entschieden werden. Wie genau die Vereinbarung aussieht, ist noch unklar.
Eine Einigung wurde noch nicht verkündet - doch die Hinweise auf einen Waffenstillstand zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Terrormiliz verdichten sich. So berichten mehrere Medien in Israel, dass das israelische Sicherheitskabinett am Dienstag einer Vereinbarung zustimmen werde. Der Text über einen Waffenstillstand sei fertig ausverhandelt.
Die Nachrichtenagentur dpa erfuhr aus israelischen Regierungskreisen, die Zustimmung zu der unter US-Vermittlung ausgehandelten Vereinbarung sei "wahrscheinlich". Auch libanesische Regierungsquellen in Beirut äußerten sich optimistisch.
Positive Signale aus den USA und Frankreich
Die USA drängen seit Wochen auf eine Waffenruhe. Nun heißt es aus Washington, dass es noch keine Einigung gebe. "Wir glauben nicht, dass wir schon ein Abkommen haben - aber wir dürften nahe an einer Einigung sein", sagt der Sprecher des Außenministeriums, Matthew Miller. Man habe die Lücken deutlich verkleinert, doch es fehlten noch einige Schritte.
Vom Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, heißt es, man sei einer Waffenruhe "nahe". Es gehe in die richtige Richtung. "Aber es ist noch nicht geschafft." Um die Chance auf eine Einigung nicht zu gefährden, wolle er sich nicht zu Details äußern.
Aus Frankreich heißt es, dass die Gespräche deutlich vorangekommen seien. Man hoffe, dass die beteiligten Parteien diese Gelegenheit so schnell wie möglich nutzen werden, teilte der Élysée-Palast mit.
Die Nachrichtenagentur Reuters meldet mit Verweis auf Insider, dass US-Präsident Joe Biden und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron in Kürze einen Waffenstillstand verkünden werden. Demnach soll die Vereinbarung innerhalb von 36 Stunden bekannt gegeben werden. Auch die arabischsprachige Zeitung Asharq Al-Awsat berichtet, dass Biden und Macron am Dienstag einen Waffenstillstand ausrufen werden.
Noch Unklarheit über Details
Wie genau die Vereinbarung aussehen soll, ist noch unklar. In manchen Berichten heißt es, dass die Vereinbarung nicht auf eine nur vorübergehende Waffenruhe abzielt. Stattdessen soll es um ein dauerhaftes Ende der vor mehr als einem Jahr begonnenen Kämpfe durch einen förmlichen Waffenstillstand gehen. In anderen Berichten ist von einem möglichen "Waffenruhedeal" die Rede.
Das US-Nachrichtenportal Axios meldet, eine Einigung sähe eine 60-tägige Übergangsphase vor. In dieser Zeit sollten sich die Hisbollah und die israelische Armee aus dem Südlibanon zurückziehen und die libanesische Armee dort neu stationiert werden. Außerdem sei die Einrichtung eines von den USA geführten Komitees vorgesehen, das die Umsetzung der Vereinbarung überwachen soll.
Solche Angriffe wie am Montag auf einen Vorort von Beirut könnten bald vorbei sein.
Israel will dauerhaften Abzug der Hisbollah
Doch unabhängig davon, worüber beide Seiten genau verhandelt haben - laut dem israelischen UN-Botschafter Danny Danon ist das Ganze noch nicht endgültig beschlossen. Es gebe noch keine Einigung, aber man komme voran, sagte er: "Es wird nicht über Nacht passieren."
Laut Danon will Israel sicherstellen, dass der Abzug der Hisbollah auch dauerhaft ist. Denn schon nach dem letzten Krieg im Jahr 2006 sei das per UN-Resolution vereinbart worden - aber nie umgesetzt. Israel werde dafür sorgen, dass es jede Gefahr im Südlibanon neutralisieren könne, wenn das nicht auf anderem Wege passiere. "Ich hoffe, dass die libanesische Armee das in Zukunft in den Griff bekommt, aber wenn sie wieder versagt, werden wir da sein", sagte Danon.
Die Hisbollah hat nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023 begonnen, Nordisrael mit Raketen zu beschießen. Nach eigenen Angaben will sie damit die Hamas unterstützen. Seitdem liefern sich Israel und die Hisbollah Gefechte, die im September eskalierten.
Israel startete schließlich eine Bodenoffensive gegen die Hisbollah. Das Land befürchtet, dass die Hisbollah eines Tages vom Süden des Libanons aus einen ähnlichen Terrorangriff starten könnte, wie es die Hamas aus dem Gazastreifen heraus getan hat.