Treffen von Scholz und Sunak Gemeinsame Pläne und unangenehme Fragen
Radpanzer, Artillerie oder Kampfjets: Deutschland und Großbritannien wollen bei Rüstungsprojekten künftig enger zusammenarbeiten. Bei einem Besuch von Premier Sunak in Berlin ging es auch um die Ukraine und die "Taurus"-Frage.
Beim verspäteten Antrittsbesuch von Rishi Sunak im Kanzleramt 18 Monate nach seiner Ernennung als Premier haben Deutschland und Großbritannien eine engere Rüstungskooperation vereinbart. "Ganz praktisch tun wir das bei einer ganzen Reihe von Projekten" wie etwa bei "einem neuen Artilleriesystem und beim Radpanzer 'Boxer'", sagte Kanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Dabei geht es um die Radhaubitze "RCH 155", die Deutschland und Großbritannien gemeinsam "erwerben, bewerten und optimieren" wollen.
Auch mehr Kooperation der Streitkräfte
Zudem solle der Kampfjet Eurofighter/Typhoon modernisiert werden. Auch bei Exporten wolle man mehr kooperieren. Scholz betonte, dass Großbritannien zudem bei dem von Deutschland angestoßenen Luftverteidigungssystem European Sky Shield Initiative mitarbeiten wolle. Er sei auch optimistisch, dass sich Großbritannien dem deutsch-französisch-spanischen Übereinkommen zu Ausfuhrkontrollen anschließen werde.
Zudem solle "die Interoperabilität unserer Streitkräfte weiter voranbringen", hieß es in einer gemeinsamen Verständigung der beiden Länder.
"Ein neues Kapitel in den Sicherheitsbeziehungen"
Sunak sagte, die Bundesrepublik und Großbritannien hätten "eine größere Verantwortung für unsere kollektive Sicherheit übernommen und gehen heute sogar noch einen Schritt weiter, indem wir ein neues Kapitel in den Sicherheitsbeziehungen zwischen unseren beiden Nationen aufschlagen". Beide Länder hätten sich verpflichtet, einen neuen Rahmen für unsere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu schaffen.
Sunak lobte auch die deutsche Unterstützung für die Ukraine. "Man kann die Tatsache nicht übersehen, dass Deutschland neben Großbritannien der wichtigste Unterstützer der Ukraine ist", sagte der konservative Politiker. Er hob besonders Deutschlands Entscheidung hervor, ein weiteres "Patriot"-Luftabwehrsystem an die Ukraine zu liefern.
Mit Blick auf die "Taurus"-Debatte erklärte Scholz, er werde einer Lieferung der Präzisionsbomben an die Ukraine weiter nicht zustimmen. Daran ändere auch das gerade vom US-Kongress verabschiedete Hilfspaket für Kiew nichts. Was den "Taurus" betreffe, "wird sich meine Entscheidung nicht ändern", sagte Scholz. Deutschland und Großbritannien gehören zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine im Krieg gegen die russischen Angreifer.