Polnisches Kabinett Kaczynski wird wieder Vize-Regierungschef
Ein Jahr ist es her, dass Jaroslaw Kaczynski seinen Posten in der polnischen Regierung räumte. Nun kehrt der PiS-Vorsitzende zurück: Polens Präsident Duda hat ihn zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt.
Der Vorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, nimmt wieder eine wichtige Position im polnischen Kabinett ein. Er wurde von Präsident Andrzej Duda zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP meldete. Über den Schritt war schon lange spekuliert worden. Ministerpräsident bleibt Mateusz Morawiecki (ebenfalls PiS).
Regierungssprecher Piotr Müller sagte der Agentur PAP, Kaczynski werde nach seiner Vereidigung der einzige stellvertretende Ministerpräsident sein. Kaczynski war bereits zuvor stellvertretender Regierungschef gewesen, aber vor einem Jahr zurückgetreten.
Bisher vier Vize-Ministerpräsidenten
Bislang gab es vier stellvertretende Ministerpräsidenten in Polen. Müller teilte mit, die anderen hätten diese Funktion aufgegeben, würden aber Minister bleiben. Kaczynski bekommt damit kurz vor den Parlamentswahlen im Herbst wieder eine zentrale Rolle im Kabinett. Der genaue Termin steht noch nicht fest.
Umfragen zufolge hat die PiS gute Chancen auf einen erneuten Wahlsieg. Sie steht vor allem wegen des Umbaus der Justiz im Dauerstreit mit der EU-Kommission. Zuletzt profilierte sich Polen aber als Unterstützer des Nachbarlands Ukraine, das sich seit bald 16 Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg wehrt.