Dmytro Kuleba

Ungewöhnlicher Besuch Ukrainischer Außenminister zu Gesprächen in China

Stand: 23.07.2024 07:38 Uhr

Der ukrainische Außenminister Kuleba wird zu Gesprächen in China erwartet - ein ungewöhnlicher Besuch. Denn Peking bezeichnet sich im Ukraine-Krieg zwar als neutral, gilt aber als Verbündeter Russlands.

Es ist das erste Mal seit Beginn des Ukraine-Krieges, dass der ukrainische Außenminister Peking besucht. Kuleba und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi hatten sich zuletzt im Februar am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen.

Die chinesische Führung nannte vorab keine Details zu den Gesprächen. In Kiew hieß es, es solle um ein Ende des Krieges und eine mögliche Rolle Chinas dabei gehen. Wie solche Friedensbemühungen aussehen könnten, ist unklar.

"Grenzenlose Partnerschaft" zwischen Peking und Moskau

Die Führung in Peking bezeichnet sich zwar offiziell als neutral, steht aber de facto Russland nahe. Präsident Wladimir Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hatten kurz vor dem russischen Überfall auf die Ukraine eine "grenzenlose Partnerschaft" vereinbart. Ihren bilateralen Handel haben die beiden Länder seitdem weiter ausgebaut.

Die NATO wirft China vor, Russland mit so genannten Dual-Use-Gütern zu beliefern, also mit Gütern, die zivilen und militärischen Zwecken dienen können. Damit trage China maßgeblich dazu bei, Russlands Kriegsindustrie am Laufen zu halten.

Die Ukraine hält sich mit Kritik an China eher zurück. Im Juni hatte der ukrainische Vize-Außenminister bei einem Besuch in Peking die chinesische Führung laut Medienberichten zur Teilnahme an einer Friedenskonferenz in der Schweiz gedrängt. Doch da Russland nicht eingeladen war, nahm auch China an dem Treffen nicht teil.