Brexit-Strategie Johnsons kühles Kalkül
Er hat wohl kaum eine Wahl. Dass Johnson eine Brexit-Verschiebung trotzdem weiter ablehnt, ist Strategie. Der Premier bereitet sich auf den Wahlkampf vor - und droht das Land noch tiefer zu zerreißen.
In knapp einem Monat ist Halloween. Der britische Independence Day, wenn es nach Boris Johnson geht. Denn am Abend zuvor, dem 31. Oktober, werde Großbritannien die EU verlassen haben. Das verspricht er jedenfalls weiterhin fast täglich. Komme, was da wolle, "do or die". Lieber tot im Graben liegen, als die EU noch einmal um eine Verlängerung zu bitten.
Starke Worte, denen wenig folgen dürfte. Denn de facto weiß Johnson selber, dass der 31. Oktober als Austrittstermin kaum mehr möglich ist. Das vom Parlament vor einigen Wochen verabschiedete Benn-Gesetz zwingt ihn nämlich, die EU um Verlängerung zu bitten, sollte er bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen verhandelt haben.
Verlängerung? Höchstwahrscheinlich
Und nach einem solchen Deal sieht es derzeit überhaupt nicht aus. Denn solange Johnson darauf besteht, dass Nordirland gemeinsam mit London aus der Zollunion austreten soll, was zwangsläufig eine mehr oder weniger harte Grenze zur Folge hat, wird die EU sich nicht wirklich bewegen können oder wollen. Erst recht nicht innerhalb von wenigen Tagen. Johnson selbst hat ebenfalls kaum Spielraum. Bewegt er sich hier in der Substanz auf Brüssel zu, verliert er die Unterstützung der nordirischen DUP und des rechten Brexit- Flügels seiner Partei.
Er wird also höchstwahrscheinlich das tun müssen, was er öffentlich so vehement ausschließt: um Verlängerung bitten. Egal, was er im Fernsehen sagt. Am vergangenen Freitag versicherte er deshalb vor einem schottischen Gericht, dass man dem Benn-Gesetz folgen werde, wenn es bis zum 19. Oktober zu keinem Deal gekommen sei.
Johnson als Märtyrer
Die Frage ist: Wieso erklärt er dann weiterhin täglich, mit ihm sei dennoch am 31. Oktober Schluss? Die Antwort ist einfach. Weil im neuen britischen Trump-Zeitalter Worte und nicht Taten zählen. Das Kalkül dürfte folgendes sein: Je häufiger er sein Versprechen in die Welt posaunt, desto weniger wird ihm später übelgenommen, dass er es nicht halten kann. Frei nach dem Motto: Ich wäre ja gesprungen, aber das Parlament und die Gerichte ließen mich nicht.
Denn das wäre für ihn ein erstklassiger Eröffnungszug im dann bald folgenden Wahlkampf. In dem es für ihn vor allem auf die harten Brexiteers ankommt. Johnson als der Märtyrer, der an das Volk appelliert, mit ihm gemeinsam gegen die Institutionen der britischen Demokratie ins Feld zu ziehen. Es dürfte der hässlichste Wahlkampf in der Geschichte Großbritanniens werden. Und ein extrem zerstörerischer, denn seine jetzt schon klar erkennbare Strategie, das Volk gegen das Parlament und die Gerichte aufzuhetzen, ist weit gefährlicher für das Land als der Brexit selbst.
Nur eine kurze Atempause
Sollte das tatsächlich so kommen - und vieles sieht danach aus -, dann wird die Verlängerung am 31. Oktober nur eine kurze Atempause sein. Denn dann nimmt Johnson bewusst in Kauf, dass er sein so gespaltenes Land anschließend noch tiefer zerreißt, die Insel noch weiter in Richtung Chaos und Anarchie abdriften lässt.
Die Geister, die er rief, werden damit am Ende des Halloween-Abends noch lange nicht vertrieben sein. Der Spuk des Populismus dürfte dann erst richtig beginnen.