Europawahl 2024
Stärkste Kraft in Italien Meloni feiert deutlichen Wahlsieg
Bei der Europawahl in Italien kann sich Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über ein starkes Ergebnis freuen. Ihre Partei wurde von mehr als 28 Prozent der Wählenden als stärkste Kraft im Land bestätigt.
Die Musikwahl schien wie eine programmatische Botschaft: Auf der Nachwahlparty im Luxushotel Parco dei Principi in Rom feierte Giorgia Meloni ihren Sieg bei der Europawahl mit der italienischen Nationalhymne. Die Ansage der Ministerpräsidentin in ihrer kurzen Rede an ihre Anhängerinnen und Anhänger: Dieser deutliche Wahlerfolg gebe ihr und ihrer rechten Regierung international mehr Gewicht. "Ich bin stolz, dass sich diese Nation zum G7 und in Europa mit der stärksten aller Regierungen präsentiert", sagte Meloni. Eine indirekte Botschaft Richtung Berlin und Paris, dass Meloni künftig mehr Einfluss einfordert.
Wähler zufrieden mit Meloni
Während Olaf Scholz und Emmanuel Macron bei der Europawahl schwere Wahlniederlagen hinnehmen mussten, haben im drittgrößten EU-Land Italien die Wählerinnen und Wähler Meloni den Rücken gestärkt. Mit 28,8 Prozent (auf der Basis von 98 Prozent der ausgezählten Stimmen) hat die Chefin der extrem rechten Partei Brüder Italiens ihr Ergebnis sogar noch etwas verbessert, im Vergleich zum bereits deutlichen Sieg in den nationalen Parlamentswahlen vor zwei Jahren.
Die Macht hat Meloni bislang nicht geschadet, im Gegenteil. Ganz bewusst hat die Regierungschefin versucht, in Italien die Europawahl auch zu einer Abstimmung über ihre Person zu machen und sich symbolisch auf Platz eins der Wahlliste ihrer Partei setzen lassen. Das Kalkül sei aufgegangen, stellte Meloni in ihrer Siegesrede fest.
Nach fast zwei Jahren Regierung in schwerstmöglichem Umfeld haben uns die Menschen nicht mehr gesagt: Wir hoffen, dass ihr es seid, sondern: Ihr seid es. Und das hat für uns, für mich persönlich einen enormen Wert.
Meloni kann sich Zusammenarbeit mit Le Pen vorstellen
Was Meloni nun konkret auf europäischer Ebene vorhat, hat sie nach ihrem Sieg noch nicht verraten. Im Wahlkampf betonte sie dafür zu kämpfen, ihre rechte Parteienfamilie in der Europäischen Union so stark wie möglich zu machen.
Eine Zusammenarbeit mit Frankreichs Marine Le Pen schloss Meloni dabei nicht aus. Im Gegenteil, Italiens Regierungschefin urteilte erst vor wenigen Tagen, Le Pen habe zuletzt einen "interessanten Weg" zurückgelegt. Bei vielen Themen im Europaparlament, betonte Meloni, seien die Brüder Italiens und Le Pen einer Meinung gewesen.
Opposition mit Wahlergebnis zufrieden
Zweitstärkste Partei in Italien ist der sozialdemokratischen PD geworden. Die größte Oppositionskraft zeigte sich von ihrer Niederlage bei der nationalen Parlamentswahl vor zwei Jahren erholt und steigerte sich auf 24,1 Prozent.
Parteichefin Elly Schlein zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis in Italien - und sieht die Sozialisten und Sozialdemokraten auch in Europa nach wie vor als wichtige Kraft: "Auf europäischer Ebene hat sich die SPE gehalten. Wie es unser Ziel war, ist keine Mehrheit möglich ohne die Gruppe der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament." Schlein sprach außerdem von einer Verpflichtung, eine Alternative zur Rechten zu gestalten, sowohl in Europa als auch in Italien.
Oppositionspolitikerin Elly Schlein hat ihr Ziel erreicht: Ohne die Stimmen der Sozialisten und Demokraten ist im EU-Parlament keine Mehrheit möglich.
Salvini mit großen Verlusten
Großer Wahlverlierer in Italien ist Melonis Koalitionspartner, die rechtspopulistische Lega Matteo Salvinis. Vor fünf Jahren war die Lega mit 33 Prozent mit Abstand stärkste italienische Partei, jetzt kommt sie nur noch auf 9,1 Prozent. Auch die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung musste schwere Verluste hinnehmen und sackte ab auf 10,0 Prozent.
Hinzugewinnen konnte dagegen die von Silvio Berlusconi gegründete Partei Forza Italia, die sich auf 9,7 verbesserte und die Lega überholte. Auch den vereinigten Grünen und Linken gelang ein Erfolg, ihr Bündnis erreichte rund 6,7 Prozent der Stimmen. Damit übersprangen die Grünen und Linken problemlos die in Italien geltende Vier-Prozent-Hürde.