Europawahl 2024
Zahlen von infratest dimap Ein bemerkenswertes Ergebnis - in vielerlei Hinsicht
Vor allem SPD und Grüne wurden bei der Europawahl für ihre Regierungsarbeit abgestraft. Bemerkenswert ist zudem, dass die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall der Partei nicht geschadet hat.
Die Wählerinnen und Wähler haben für ein Ergebnis gesorgt, das in mehreren Punkten bemerkenswert ist: Die AfD scheint zur zweitstärksten Kraft aufzusteigen, hat gute Chancen, in allen ostdeutschen Bundesländern die Partei mit den meisten Stimmen zu werden.
Und das passiert, nachdem ein Gericht die Einstufung der Partei bundesweit als rechtsextremistischen Verdachtsfall bestätigt hat und während drei Landesverbände bereits als gesichert rechtsextrem gelten können.
Die Wählerinnen und Wähler der Partei hat das nicht abgeschreckt, sie zeigen sich in unseren Nachwahlbefragungen mehrheitlich überzeugt von der Partei, der Anteil der Proteststimmen ist gesunken.
BSW über fünf Prozent
Bemerkenswert ist des Weiteren, dass es mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine weitere neue Partei auf offenbar mehr als fünf Prozent schafft. Auch hier liegt der Schwerpunkt der Wählerschaft in Ostdeutschland.
Die Europawahl kann ein Sprungbrett für die drei Landtagswahlen im September sein, wenn es in Sachsen, Thüringen und Brandenburg an die Urnen geht.
Bitterer Wahlabend für SPD
Bemerkenswert ist schließlich auch, wie deutlich vor allem Rot und Grün für die Arbeit der Ampelregierung abgestraft werden. Vor allem für die Kanzlerpartei SPD ist dieser Wahlabend bitter.
Deutlich mehr als vor fünf Jahren spielen für die Wählerinnen und Wähler bundespolitische Aspekte die entscheidende Rolle. 55 Prozent geben an, für sie sei Bundespolitik wahlentscheidend gewesen, acht Punkte mehr als bei der vorangegangenen Europawahl.
Als "Denkzettelwahl" hat sich der heutige Sonntag aber nur bei ungefähr der Hälfte der Wählerschaft durchgesetzt. Viele Stimmen für AfD und BSW sind aus Sicht der Befragten ein klares Votum gegen die Ampel.
Zwiespältiges Ergebnis für CDU/CSU
Für die Union ist das Ergebnis zwiespältig. Zwar hat sie sich gegenüber der Bundestagswahl aus ihrem tiefsten Tief wieder empor gearbeitet. Das Wahlergebnis liegt aber auf dem Niveau von 2019, als die damals unionsgeführte Bundesregierung ebenfalls ziemlich schlechte Noten ihrer Arbeit bekam.
Gemessen daran wie schlecht das Urteil der Wählerinnen und Wähler für die Ampel ist, ist der Erfolg der größten Oppositionspartei überschaubar.