Neue Vereinbarung mit Ankara Hunderte Asylbewerber in die Türkei abgeschoben
Deutschland hat damit begonnen, im großen Stil abgelehnte Asylbewerber in die Türkei abzuschieben. Einem Medienbericht zufolge ist die Regierung in Ankara bereit, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche zurückzunehmen.
Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl türkischer Staatsbürger in ihr Heimatland abzuschieben. Zunächst sollen insgesamt 200 Menschen mit Linienflügen in die Türkei gebracht werden, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete. Die Flüge mit den abgelehnten Asylbewerbern starteten von unterschiedlichen deutschen Flughäfen.
Die bisher durchgeführten Abschiebungen sollen dem Medienbericht zufolge erst der Anfang sein: Aus Regierungskreisen wurde demnach bekannt, dass die Türkei angeboten habe, bis zu 500 Staatsbürger pro Woche aus Deutschland zurückzunehmen.
Türkei lehnt Charterflüge ab
Die Vorbereitungen für weitere Abschiebungen laufen dem Bericht zufolge. Die Rückführung solle über Linienflüge dezentral abgewickelt werden. Die Bundesländer seien etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere involviert.
Zwar lehnt die Türkei demnach weiter ab, dass Abschiebungen per Charterflug stattfinden. Allerdings scheint sie bereit zu sein, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie "Spezialflug" heißen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte die konsequente Abschiebung in die Türkei in einem Interview an. "Wir haben jetzt erreicht, dass Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können und die Türkei Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknimmt", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie sprach von einem "großen Fortschritt" und einem "weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration".
14.500 Türken sind ausreisepflichtig
Anders als bei bisherigen Migrationsabkommen etwa mit Usbekistan oder Kenia geht es bei den Rückführungen in die Türkei um Abschiebungen in großem Stil. Auf eine AfD-Anfrage vom März antwortete die Bundesregierung, im Jahr 2023 seien knapp 1.300 türkische Staatsbürger abgeschoben worden. Ende April 2024 waren laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge etwa 14.500 Türken ausreisepflichtig.
Wie die Funke Mediengruppe berichtet, hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr bisher über 28.492 Asylanträge türkischer Staatsangehöriger entschieden. Das sei die dritthöchste Zahl nach Syrien und Afghanistan. Dabei habe die Schutzquote bei 9,6 Prozent gelegen.