Bürgerschaftswahl am Sonntag Wer könnte in Bremen regieren?
Wie geht es in Bremen weiter nach dem Wahlsonntag? Weiter so mit dem Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei - oder doch ein Zweier-Bündnis? Das hängt auch davon ab, wie CDU und Grüne abschneiden.
Es könnte ein sehr guter Wahlabend für Bremens Sozialdemokraten werden: Umfragen zufolge kann die SPD mit Spitzenkandidat und Bürgermeister Andreas Bovenschulte bei der Bürgerschaftswahl mit einem Sieg rechnen. Sie könnte sogar wieder die 30-Prozent-Marke knacken und damit das historisch schlechte Ergebnis von 2019 vergessen machen. Die SPD würde zugleich wieder zur stärksten Kraft in Bremen - vor der CDU, die laut BremenTrend auf 27 Prozent käme.
Seit Monaten lässt Bremens amtierender Bürgermeister und Landeschef Bovenschulte kaum eine Gelegenheit ungenutzt, um auf die aus seiner Sicht gute Arbeit seines Regierungsbündnisses aus SPD, Grünen und Linken in den vergangenen vier Jahren hinzuweisen. Dennoch wollte er sich im Vorfeld der Wahl nicht auf eine Fortsetzung der Dreier-Koalition festlegen lassen.
Grüne blicken wehmütig zurück
Auch wegen derartiger Aussagen, noch mehr aber aufgrund von Umfragewerten deutete lange Zeit viel darauf hin, dass es in Bremen künftig auf eine rot-grüne Koalition hinauslaufen könnte - ohne die Linkspartei. Doch daran ist kaum noch zu denken: Die Grünen haben in den vergangenen Wochen viel Zuspruch verloren. Laut ARD-Vorwahlbefragung liegen sie derzeit nur noch bei 13 Prozent der Stimmen. Das wären 4,4 Prozentpunkte weniger als 2019. Für ein rot-grünes Bündnis gäbe es also keine Mehrheit.
So manche Grünen-Politiker dürften denn auch wehmütig an die vergangene Bürgerschaftswahl zurückdenken. 2019 konnten sich die Grünen mit ihrem Ergebnis von 17,4 Prozent aussuchen, mit wem sie zusammen regieren wollten. Erst nach langen Sondierungsgesprächen mit CDU und FDP einerseits sowie mit SPD und Linken andererseits entschieden sie sich für das Linksbündnis - zur Enttäuschung insbesondere der CDU, die als stärkste Kraft gern den Regierungschef gestellt hätte, statt erneut in die Opposition zu gehen.
Freie Partnerwahl für die SPD?
Dieses Mal dürfte sich wohl eher die SPD aussuchen können, mit wem sie regieren möchte. Basierend auf den Zahlen des BremenTrends könnten die Sozialdemokraten entweder die Koalition mit Grünen und Linken fortsetzen oder ein Bündnis mit der CDU eingehen. 2019 hatten die Sozialdemokraten eine Koalition mit der CDU noch ausgeschlossen, weil sie der CDU als stärkste Kraft das Rathaus hätten überlassen müssen. Nur das Bündnis mit Grünen und Linken ermöglichte es den Sozialdemokraten 2019, weiterhin den Regierungschef zu stellen. So kam Bovenschulte ins Amt. Der bisherige SPD-Bürgermeister Carsten Sieling trat nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei zurück.
Sollte die CDU doch erneut stärkste Kraft werden, dürfte die SPD ähnlich vorgehen wie vor vier Jahren. Sprich: Eine Große Koalition kommt für die SPD in Bremen wohl nur infrage, wenn sie vor der CDU landet und weiter den Regierungschef stellen kann. Muss sich die SPD erneut mit Platz zwei begnügen, und reicht es rechnerisch, dann dürfte sie die bisherige Koalition mit Grünen und Linken fortsetzen wollen - und den Regierungschef stellen.
Auch die CDU braucht die SPD
Aus Sicht der CDU dagegen ist eine Regierungsbeteiligung ohne SPD in Bremen derzeit nicht vorstellbar. Schon 2019, als die Christdemokraten bei FDP und Grünen für ein Jamaika-Bündnis warben, scheiterten die Sondierungsgespräche unter anderem daran, dass es zwischen Grünen und FDP knirschte. Seitdem hat sich die inhaltliche Kluft zwischen diesen beiden Parteien in Bremen weiter vergrößert.
Während sich die FDP im Wahlkampf als Partei der Autofahrenden positioniert hat, stehen Bremens Grüne um ihre Spitzenkandidatin Maike Schaefer für eine rigorose Mobilitätswende. Kritiker, insbesondere aus der FDP, werfen den Grünen vor, Autofahrern mit immer neuen Verboten, Tempobeschränkungen und Parkgebühren das Autofahren zu verleiden statt ihnen ernsthafte Alternativen anzubieten. Wie Grüne und FDP in Bremen zusammen regieren sollen, kann man sich aufgrund dieser grundsätzlichen Differenzen in der Verkehrspolitik kaum vorstellen, wenn auch beide Seiten die Zusammenarbeit nicht kategorisch ausschließen mögen.
Bürger in Wut außen vor
Bei allen Gedankenspielen über die künftige Regierung in Bremen spielen die rechtspopulistischen Bürger in Wut (BiW) keine Rolle. Der BremenTrend sieht sie bei neun Prozent, was auch daran liegen dürfte, dass die AfD nicht zur Wahl antreten darf. Die BiW sähen sich gern in einem künftigen Regierungsbündnis. Allerdings haben alle anderen in der Bürgerschaft vertretenden Parteien eine Zusammenarbeit ausgeschlossen.
