Merz und die Landtagswahl Rückenwind aus Niedersachsen?
Vor einem Jahr wurde die CDU bei der Bundestagswahl abgewählt. Merz sollte die Partei wieder aufrichten. Erfolge bei Landtagswahlen wirken da belebend. Ein Sieg auch in Niedersachsen käme Merz gerade recht.
Es begann gar nicht gut für den frisch gewählten CDU-Chef Friedrich Merz: Zwei Monate im Amt bescherte die erste Landtagswahl im März der CDU im Saarland eine krachende Niederlage. Sie rutschte von 40,7 Prozent auf 28,5 Prozent ab. Ministerpräsident Tobias Hans wurde aus dem Amt gewählt. Am Morgen danach verkündete Parteichef Merz in Berlin die Devise für die noch bevorstehenden Wahlen: "Wir sind hier nicht auf einem Kurzstreckenlauf, sondern wir sind hier auf einem Marathonlauf."
Nach dem Debakel im Saarland ruhten die Hoffnungen auf Daniel Günther in Schleswig-Holstein. Er gewann. Ebenso wie eine Woche später Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen. Nach Erkenntnissen der Wahlforschung hatten diese Erfolge viel mit den Köpfen vor Ort zu tun und weniger mit der Parteiführung in Berlin. Zumal vor allem Günther noch nie als glühender Merz-Anhänger galt. Im Konrad-Adenauer-Haus interpretierte Generalsekretär Mario Czaja dennoch: Ein positives Ergebnis in den Ländern gebe auch Merz Rückenwind.
Merz und die Frauenquote
Im Sommer steckte die CDU inmitten ihrer inhaltlichen Neuaufstellung. Moderner und weiblicher wolle er die Partei machen, hatte Merz bei seinem Amtsantritt versprochen. Erst spät entschloss sich der Parteichef, eine befristete Frauenquote für die Partei vorzuschlagen. Seine Devise lautete stets: wenn uns nichts Besseres einfällt.
Den vielen, überwiegend jungen Gegnerinnen der Frauenquote fiel beim Parteitag in Hannover eine Menge ein, sie kämpften leidenschaftlich dagegen, die Stimmung konnten sie dennoch nicht drehen. Merz' Vorschlag bekam eine Mehrheit, wenn auch keine überwältigende. Wäre die Frauenquote durchgefallen, hätte auch Merz Kratzer bekommen.
Alle Flügel in der CDU zu einen, gelang Merz mit der Frauenquote nicht. Vor allem die Konservativen und die Junge Union fühlten sich enttäuscht von ihrem Vorsitzenden, den sie doch maßgeblich mit ins Amt gewählt hatten. Wie also die Enttäuschten einbinden? Kurz darauf sprach Merz in einem "Bild"-Interview mit Blick auf die steigende Zahl von Geflüchteten aus der Ukraine von "Sozialtourismus". Sie reisten "nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine", so Merz. Das war selbst vielen Parteimitgliedern eine Umdrehung zu viel. Der CDU-Chef ruderte am nächsten Tag zurück. Wenn er jemanden verletzt habe, tue ihm das leid. Tage später legte er nach und warf der Ampel-Regierung vor, mit Sozialleistungen für Flüchtlinge "falsche Anreize" zu setzen.
Als Wahlkämpfer in Niedersachsen
Ein Wahlerfolg der CDU in Niedersachsen wäre für Merz der perfekte Abschluss des Wahljahres. Auch wenn die SPD um Ministerpräsident Stephan Weil in den Umfragen vorn liegt, chancenlos ist CDU-Herausforderer Bernd Althusmann nicht. Merz absolvierte in den vergangenen Tagen zahlreiche Wahlkampftermine. Eine Zweitstimme für die CDU in Niedersachsen sei auch eine Zweitstimme für die CDU in ganz Deutschland. Merz hat bei Landtagswahlen auch immer die Bundes-CDU im Blick.
Im jüngsten DeutschlandTrend liegt die CDU weiterhin weit vor der Kanzlerpartei SPD. Die Zufriedenheit mit der Ampel-Regierung sank auf einen neuen Tiefpunkt, auch viele ihrer Minister und Ministerinnen büßten an Beliebtheit ein. Friedrich Merz konnte seine Werte allerdings ebenfalls nicht steigern.
