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Krieg im Nahen Osten ++ Scholz pocht erneut auf Zweistaatenlösung ++

Stand: 05.02.2024 23:17 Uhr

In einem Telefonat mit Premierminister Netanyahu hat Bundeskanzler Scholz erneut für eine Zweistaatenlösung plädiert. US-Außenminister Blinken ist zu Krisengesprächen in Saudi-Arabien eingetroffen. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen.

Für heute beenden wir den Liveblog und danken für Ihr Interesse!

Die US-Regierung will Palästinensern nicht die Mittel für das unter schweren Vorwürfen stehende Palästinenserhilfswerk UNRWA vorenthalten. Die Gelder würden anderen UN-Einrichtungen wie dem Kinderhilfswerk Unicef zugute kommen, die damit Hilfen im Gazastreifen finanzieren könnten, sagte ein Regierungssprecher. Bislang hat die US-Regierung pro Jahr zwischen 300 Millionen bis 400 Millionen Dollar am UNRWA gezahlt.

Der fünfte Nahost-Besuch US-Außenministers Antony Blinken binnen vier Monaten zeige die Bedeutung des Themas für die USA, sagt ARD-Korrespondentin Kerstin Klein. Es gehe um Verhandlungen zur Freilassung der verbliebenen Geiseln, eine humanitäre Feuerpause und damit das Ziel, weitere Hilfsgüter in den Gazastreifen transportieren zu können.

Zudem dürften sich die Gespräche um eine mögliche langfristige Lösung drehen. Die USA seien wichtigster Partner Israels, würden aber offenbar ungeduldig, so Klein. Von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu seien dennoch weiter keine neuen Töne zu hören.

Israels Verteidigungsminister Joav Galant hat Führung und Kämpfer der islamistischen Hamas gewarnt, dass sie nirgendwo im Gazastreifen vor dem Zugriff der israelischen Streitkräfte sicher seien. Das gelte selbst für die letzten verbliebenen Gebiete im Küstenstreifen, in denen - wie in der südlichen Stadt Rafah - noch keine israelischen Bodentruppen im Einsatz sind, sagte Galant auf einer Pressekonferenz in Tel Aviv.

Einen möglichen Vorstoß der Armee auf Rafah hatte Galant erstmals am vergangenen Freitag angesprochen. Das Vorhaben gilt als äußerst heikel. In Rafah, wo vor dem Krieg etwa 200 000 Menschen lebten, drängen sich derzeit mehr als eine Million Palästinenser zusammen, die vor den Kampfhandlungen aus anderen Teilen des Gazastreifens dorthin geflohen sind. 

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner ist zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Zum Auftakt traf er den Bürgermeister von Tel Aviv, Ron Huldai, wie die Staatskanzlei mitteilte. In dem Gespräch ging es um eine geplante Städtepartnerschaft zwischen beiden Metropolen.

Berlin stehe fest an der Seite Israels, zitierte ihn die Staatskanzlei aus dem Gespräch mit seinem Tel Aviver Amtskollegen.  Es sei ihm ein sehr wichtiges Anliegen, gerade in dieser schweren Zeit ein Zeichen der Solidarität zu setzen, hatte Wegner im Vorfeld der Reise gesagt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gegenüber dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu erneut auf eine Zweistaatenlösung gepocht. Aus Sicht der Bundesregierung würde nur eine verhandelte Zweistaatenlösung die Perspektive einer nachhaltigen Lösung des Nahostkonfliktes öffnen, sagte er in einem Telefonat mit Netanyahu, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Dies müsse für den Gazastreifen und das Westjordanland gelten.

Eine zentrale Rolle komme dabei einer reformierten Palästinensischen Autonomiebehörde zu, sagte der Kanzler demnach weiter. Netanyahu lehnt eine Zweistaatenlösung ab. Damit ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel existiert. Bemühungen darum kamen zuletzt aber jahrelang nicht mehr voran. Auch die islamistische Palästinenserorganisation Hamas, die 2007 gewaltsam die Macht im Gazastreifen an sich gerissen hatte, lehnt dies ab.

Im Ringen um ein neues Abkommen für eine Freilassung von Geiseln aus dem Gazastreifen will Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu nicht auf die derzeit von der radikalislamischen Hamas gestellten Forderungen eingehen. "Die Hamas hat Forderungen, die wir nicht akzeptieren werden", sagte Netanyahu vor Abgeordneten seiner Likud-Partei. Die Bedingungen müssten denen des Abkommens vom vergangenen November ähneln, fügte er hinzu.

Israels Militär hat nach eigenen Angaben erneut Ziele der Schiiten-Miliz Hisbollah im Südlibanon beschossen. Artillerie und Kampfjets hätten Raketenabschussstellungen und andere militärische Einrichtungen der Hisbollah angegriffen, teilte die Armee mit. Das Vorgehen der israelischen Streitkräfte sei als Antwort auf den Abschuss zahlreicher Geschosse erfolgt, die die Hisbollah über die libanesisch-israelische Grenze abgefeuert hatte.

Die Hisbollah bestätigte heute drei Attacken gegen Israel. Die israelischen Angriffe zielten demnach unter anderem auf eine Kommandozentrale in Dschibain sowie auf Militäranlagen in Labuneh, Beit Lif und Barachit ab.

Bereits gestern hatte Israels Armee eine Militäranlage der Hisbollah angegriffen.

Eine unabhängige Gruppe unter Leitung der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna soll die Vorwürfe gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA untersuchen. Das kündigt UN-Generalsekretär Antonio Guterres an. Israel wirft UNRWA vor, einige seiner Mitarbeiter seien an dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober beteiligt gewesen.

Bei den anhaltenden Kämpfen im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben binnen 24 Stunden mindestens 113 Menschen ums Leben gekommen. 205 weitere Menschen seien in dem Zeitraum verletzt worden, teilte die von der militant-islamistischen Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde am Montag mit. 

Insgesamt seien in dem abgeriegelten Küstenstreifen seit Kriegsbeginn 27.478 Palästinenser getötet worden. 66.835 wurden der Hamas-Behörde zufolge verletzt.

Israelische Grenzpolizisten haben nach Polizeiangaben im Westjordanland einen 14-jährigen Palästinenser erschossen, der versucht haben soll, auf sie einzustechen. Die Beamten hätten in einem Gebiet östlich von Jerusalem eine Routinekontrolle vorgenommen, als der Junge ein Messer gezückt und versucht habe, die Polizisten zu treffen. Diese hätten daraufhin das Feuer eröffnet. Sie selbst seien unverletzt geblieben, erklärte die Polizei.

In Aufnahmen einer Sicherheitskamera, die von der Polizei veröffentlicht wurden, ist eine Person zu sehen, die sich den Beamten nähert, sich auf einen von ihnen stürzt und Stichbewegungen macht. Als die Person versucht zu fliehen, ist zu sehen, wie die Polizisten das Feuer eröffnen. Der Verdächtige stürzt zu Boden. Die Polizei veröffentlichte außerdem das Foto eines Küchenmessers, das bei dem Angriff benutzt worden sein soll.

Ein UN-Vertreter hat die israelische Marine beschuldigt, einen Konvoi mit Hilfsgütern für den nördlichen Gazastreifen beschossen zu haben. Der Konvoi mit Nahrungsmitteln habe darauf gewartet, in den nördlichen Teil des Küstenstreifens einzufahren, als er am Montagmorgen von Schüssen der israelischen Marine getroffen worden sei, erklärte Thomas White, der für Gaza zuständige Direktor der UN-Behörde für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA), auf der Plattform X (vormals Twitter).

White postete Bilder, die einen am Straßenrand geparkten Lastwagen mit beschädigter Fracht zeigten. Das israelische Militär äußerte sich zunächst nicht. Der Bericht werde geprüft, hieß es.

UNRWA-Kommunikationsleiterin Juliette Touma erklärte, bei dem Vorfall nördlich von Wadi al-Balah im mittleren Gazastreifen sei niemand verletzt worden.

Die Bundesregierung befürwortet EU-Sanktionen gegen radikale jüdische Siedler im Westjordanland. "Ja", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf die Frage, ob die Regierung solche Sanktionen befürworte, wenn sie nach europäischem Recht möglich seien.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes betonte, dass sich auch Außenministerin Annalena Baerbock klar positioniert hat. Beide wiesen den Vorwurf zurück, dass die Bundesregierung in der EU gegen solche Sanktionen arbeite. Es gehe darum, zu prüfen, welches Mittel aus dem Instrumentenkasten der Union bestmöglich genutzt werden könne. Eine Entscheidung müsse zudem gerichtsfest sein.

Im zähen Ringen um ein neues Abkommen zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas ist US-Außenminister Antony Blinkenzu weiteren Krisengesprächen im Nahen Osten eingetroffen. Das Flugzeug des US-Außenministers sei in Riad gelandet, berichtete ein mitreisender AFP-Journalist. Neben der Freilassung der israelischen Geiseln im Gegenzug zu einer Feuerpause im Gazastreifen geht es Blinken dabei auch um die "humanitären Bedürfnisse" in dem Palästinensergebiet.

Es ist bereits Blinkens fünfte Nahost-Reise seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der Hamas. Nach seinem Besuch in Saudi-Arabien wird Blinken nach Angaben des US-Außenministeriums die Vermittler-Länder Katar und Ägypten sowie Israel und das besetzte Westjordanland besuchen. Blinken werde sich auch für eine humanitäre Pause einsetzen, um Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza zu ermöglichen, sagte ein Sprecher.

ARD-Korrespondent Christian Wagner aus dem ARD-Studio Tel Aviv über den Stand der Beratungen der Hamas über den ausgehandelten Vermittlungsvorschlag über eine Feuerpause und einen möglichen Geisel-Deal.

Die israelische Bank Leumi hat das Konto des UN-Flüchtlingshilfswerks für die Palästinenser (UNRWA) gesperrt. Als Grund gab Leumi laut israelischen Medienberichten an, man habe ernsthafte Sorge, dass Geld von dem Konto an terroristische Gruppen fließe. Israel beschuldigt zwölf der rund 13.000 lokalen UNRWA-Mitarbeiter im Gazastreifen, an den Terrorangriffen der Hamas vom 7. Oktober beteiligt gewesen zu sein.

Ungewöhnliche Aktivitäten auf den Konten hätten zu Warnmeldungen geführt, so die Bank laut Berichten. Unter anderem gebe es zahlreiche Überweisungen, deren Herkunft und Bestimmungsort für die Bank nicht nachvollziehbar seien. Von der Bank geforderte Erklärungen der UNRWA seien nicht zufriedenstellend gewesen.

Zuvor hatte die Leumi-Bank heute das Konto eines von den USA sanktionierten Siedlers gesperrt.

Der Iran wird nach Angaben des Außenministeriums in Teheran auf jeden möglichen US-Angriff auf sein Territorium reagieren. "Die Islamische Republik wird nicht zögern, ihre Fähigkeiten zu nutzen, um eine Antwort zu geben, die bei den Aggressoren zu Reue führt", sagte der iranische Außenamtssprecher Nasser Kanani.

Das Weiße Haus hatte zuvor die Möglichkeit eines direkten Angriffs gegen den Iran nicht ausgeschlossen. Kanani sagte weiter, andere hätten "diese Fähigkeit und Stärke bereits gesehen" und würden "vor jeder schlechten Tat hundertmal überlegen". Er betonte jedoch, der Iran versuche nicht, die Spannungen und Krisen in der Region zu verschärfen.

Die israelische Bank Leumi hat das Konto eines radikalen Siedlers gesperrt. Sie ist damit das erste Geldhaus Israels, das auf die Sanktionen reagiert, die US-Präsident Joe Biden am Donnerstag gegen vier extremistische Siedler verhängt hatte, wie israelische Medien berichteten. Biden hatte sein Vorgehen damit begründet, dass die Gewalt jüdischer Siedler gegen palästinensische Zivilisten im von Israel besetzten Westjordanland ein "unerträgliches Maß" erreicht habe.

Bei dem Inhaber des gesperrten Kontos handelt es sich demnach um Yinon Levi, dem die USA vorwerfen, Anführer einer Siedlergruppe zu sein, die palästinensische und beduinische Zivilisten angriffen, sie bedroht sowie ihre Felder und Eigentum zerstört habe. Sowohl sein Privat- wie auch sein Geschäftskonto wurde demnach gesperrt.

Spanien will dem UN-Palästinenser-Hilfswerk (UNRWA) zusätzliche Finanzhilfen zukommen lassen. Es gehe um ein Volumen von 3,5 Millionen Euro, sagt Außenminister Jose Manuel Albares vor Abgeordneten in Madrid. Andere Länder, darunter die USA und Deutschland, hatten dagegen kürzlich ihre reguläre Finanzierung des UNRWA ausgesetzt.

Es gibt Vorwürfe, dass etwa ein Dutzend Mitarbeiter der Organisation in den Hamas-Anschlag vom 7. Oktober auf Israel gewesen seien. Beim UNRWA sind Zehntausende Palästinenser beschäftigt. Die Regierung in Madrid hat das UNRWA im vergangenen Jahr mit insgesamt 18,5 Millionen Euro unterstützt.

Die Lage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen ist dramatisch - Hunderttausende Menschen hungern. Trotzdem fordern einige Israelis ein Ende aller Hilfslieferungen, weil die bei der Hamas landeten.

Eine Reportage von Jan-Christoph Kitzler:

Das israelische Militär hat drei Truppendivisionen an die nördliche Grenze zum Libanon verlegt. Die Arme sehe eine mögliche Eskalation mit der Hisbollah, berichtet ARD-Korrespondentin Natalie Amiri aus Tel Aviv. Allein am Morgen habe es acht Raketenbeschüsse aus dem Libanon gegeben. Die vom Iran unterstützte Miliz sei "sehr viel professioneller" als die Hamas im Gazastreifen, sagt sie.

US-Außenminister Antony Blinken ist am Sonntag (Ortszeit) zu einer weiteren Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. Dabei soll es auch um eine erneute Feuerpause und die Freilassung von Geiseln aus dem Gazastreifen gehen. Erwartet wird Blinken in Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, Israel und im Westjordanland. Seine fünfte Nahostreise seit Beginn des Krieges vor fast vier Monaten erfolgt nach dem umfassenden US-Militärschlag auf Stellungen pro-iranischer Milizen im Irak und in Syrien sowie erneuten Angriffen auf Stellungen der ebenfalls pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen.

In New York kommt unterdessen der Weltsicherheitsrat auf Betreiben Russlands zusammen, um über die US-Angriffe in Syrien und dem Irak zu beraten. Moskau wirft Washington vor, gezielt eine Eskalation des Konflikts im Nahen Osten herbeiführen zu wollen.

Im Gazastreifen sind nach Angaben des von der militant-islamistischen Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums in der Nacht mindestens 128 Menschen bei israelischen Militäreinsätzen getötet worden. Die meisten von ihnen seien Frauen und Kinder, erklärte das Gesundheitsministerium. Die Hamas sprach zudem von anhaltenden israelischen Angriffen im Zentrum und im Süden des Gazastreifens. Seit Beginn der israelischen Offensive seien demnach mindestens 27.365 Menschen im Gazastreifen getötet worden - dabei macht die Behörde keinen Unterschied zwischen Zivilisten und bewaffneten Kämpfern.

Das israelische Militär teilte derweil mit, in den vergangenen 24 Stunden Dutzende von palästinensischen Bewaffneten im Gazastreifen getötet zu haben, unter anderem in Chan Yunis im Süden des Küstenstreifens.

Graue Flächen: Bebaute Flächen im Gazastreifen, Schraffur: Israelische Armee

Bei den Verhandlungen zwischen Israel und der Terrormiliz Hamas über eine erneute Feuerpause und Freilassung weiterer Geiseln gibt es weiterhin keine Einigung. Der Hamas liegt ein von den Vermittlern USA, Ägypten und Katar kürzlich in Paris ausgehandelter Vorschlag vor, der die stufenweise Freilassung der Geiseln im Gegenzug für eine längere Feuerpause sowie für die Freilassung palästinensischer Strafgefangener vorsieht. Ein Vertreter kündigte am Sonntag an, man werde bald dazu Stellung nehmen, es werde aber intern noch diskutiert. Israels Verhandlungsführer sollen den Rahmenentwurf dagegen bereits akzeptiert haben.

Die Hamas und andere extremistische Gruppen hatten am 7. Oktober den Süden Israels überfallen, 1.200 Menschen getötet und rund 250 Geiseln entführt. Auf das schlimmste Massaker in seiner Geschichte reagierte Israel mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen. 105 Geiseln wurden während der bisher einzigen Feuerpause im November gegen 240 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen ausgetauscht. Derzeit werden in dem Küstengebiet laut Israel noch 136 Geiseln festgehalten. Israel geht davon aus, dass knapp 30 von ihnen nicht mehr am Leben sind.

Die USA haben nach eigenen Angaben vier weitere Anti-Schiffsraketen der Huthi-Miliz im Jemen zerstört. Die Geschosse waren nach US-Angaben gegen Schiffe im Roten Meer gerichtet.

Das israelische Militär hat im Süden Libanons nach eigenen Angaben eine Militäranlage der Schiiten-Miliz Hisbollah angegriffen. Wie die Armee am späten Sonntagabend bekannt gab, hätten Kampfflugzeuge eine Kommandozentrale der Hisbollah und ein Militärgelände in der Stadt Yaron attackiert. Zudem sei ein Beobachtungsposten der vom Iran unterstützten Miliz in der Stadt Marun ar-Ras angegriffen worden. Ob es Opfer gab, teilte die Armee nicht mit.

Zuvor hatten sich die Hisbollah und Israels Streitkräfte in dem Grenzgebiet erneut Gefechte geliefert. Seit Beginn des Gaza-Krieges nach dem Massaker der mit der Hisbollah verbündeten Hamas und anderer extremistischer Gruppen in Israel am 7. Oktober vergangenen Jahres kommt es in der israelisch-libanesischen Grenzregion immer wieder zu Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie der Hisbollah.

Israels Armee hat nach eigenen Angaben eine Ausbildungsstätte der Hamas im Gazastreifen gestürmt. Die USA drohen mit weiteren Vergeltungsschlägen gegen vom Iran unterstützte militante Gruppen in Nahost. Die Entwicklungen vom Sonntag zum Nachlesen.