Bundesrat - aktuelle Nachrichten

NACHRICHTEN ZUM THEMA

Bundesrat

Ein Schild mit einem roten Kreuz weist den Weg zur Notaufnahme.

Lauterbachs Krankenhausreform Showdown im Bundesrat

22.11.2024 • 05:41 Uhr

Im Bundesrat geht es heute um das zentrale Projekt von Bundesgesundheitsminister Lauterbach: die Krankenhausreform. Die Bundesländer könnten sie nun scheitern lassen. Von N. Bader und B. Sönnichsen. mehr

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Bundesrat entscheidet über Krankenhausreform

21.11.2024 • 10:38 Uhr

Bundesrat entscheidet über Krankenhausreform mehr

Hinweisschilder mit roten Kreuzen und Richtungspfeilen.

Krankenhausrefom Krankenkassen warnen vor Blockade durch Bundesrat

16.11.2024 • 17:43 Uhr

Die Krankenhausreform der Ampel muss am Freitag den Bundesrat passieren. Die gesetzlichen Krankenkassen warnen vor einer Blockade. Eine mögliche Wiedervorlage im Bundestag will die CSU jedenfalls scheitern lassen. mehr

Teilnehmer verfolgen die Bundesratssitzung
analyse

"Sicherheitspaket" in Teilen blockiert Ein unerwartetes Nein aus dem Bundesrat

18.10.2024 • 18:46 Uhr

Der große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde das "Sicherheitspaket" der Regierung überraschend in Teilen gestoppt. Wie geht es nun weiter? Von C. Kornmeier und M. Rödle. mehr

Friedrich Merz und Rolf Mützenich im Bundestag

Mehrere Abstimmungen Bundestag beschließt diverse Steuerentlastungen

18.10.2024 • 18:17 Uhr

Bundestag und Bundesrat haben heute nicht nur über Migrations- und Sicherheitspolitik beraten. Auch zu Steuerentlastungen, Kitas und Bürokratie wurde abgestimmt. Und der Bundesrat stellte eine Forderung an die Regierung. mehr

Teilnehmer verfolgen die Bundesratssitzung.

Keine Mehrheit in der Länderkammer "Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat

18.10.2024 • 15:00 Uhr

Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheitert. Innenministerin Faeser nannte das "verantwortungslos". Das abgelehnte Gesetz sah mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden vor. mehr

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"Sicherheitspaket" scheitert im Bundesrat

18.10.2024 • 14:00 Uhr

"Sicherheitspaket" scheitert im Bundesrat mehr

Anke Rehlinger im Bundesrat.

Wahl zur Bundesratspräsidentin Auf dem Weg zur Parteichefin wider Willen?

18.10.2024 • 10:38 Uhr

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger wird die nächste Bundesratspräsidentin. Viele ihrer Parteigenossen und -genossinnen sehen sie künftig noch in anderen Rollen - auch wenn sie das selbst vielleicht gar nicht will. Von Moritz Rödle. mehr

Demonstration vor dem Bundestag, Bürgerbewegung Finanzwende, gegen Verkürzung der Aufbewahrungsfristen beim Bürokratieentlastungsgesetz

Bürgerbewegung Finanzwende Appelle gegen Gesetz zum Bürokratieabbau

17.10.2024 • 08:48 Uhr

Das Gesetz zum Bürokratieabbau soll Papierberge vermeiden und damit Kosten für Unternehmen einsparen. Doch die Bürgerbewegung Finanzwende fürchtet, dass dadurch künftig Steuerbetrug noch schwieriger nachzuweisen ist. mehr

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Schwarz-Grüner Vorschlag zur Verschärfung des Asylrechts im Bundesrat

27.09.2024 • 14:00 Uhr

Schwarz-Grüner Vorschlag zur Verschärfung des Asylrechts im Bundesrat mehr

Gruppenfoto mit Frank-Walter Steinmeier bei der Feier zum 75. Jahrestag des Bundesrates

75 Jahre Bundesrat und Bundestag Ein Loblied auf die Demokratie - und eine Warnung

07.09.2024 • 14:40 Uhr

Nach Jahren der NS-Diktatur konstituierten sich vor 75 Jahren Bundestag und Bundesrat. Ratspräsidentin Schwesig lobte die deutsche Demokratie als Erfolgsgeschichte. Zugleich warnte sie vor antidemokratischen Kräften und sprach von einem "Warnsignal". mehr

Bundesrat im Jahr 1949

Festakt Bonn feiert 75 Jahre Bundesrat

07.09.2024 • 09:19 Uhr

Vor 75 Jahren kamen die Landesvertreter der jungen Bundesrepublik in Bonn zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Zum Jubiläum erwartet die ehemalige Hauptstadt neben Bundespräsident Steinmeier Gäste aus dem In- und Ausland. wdr

Traktor mit schwerem Grubber arbeitet Gülle in den Boden ein.

Kritik an Bürokratie Düngegesetz scheitert im Bundesrat

05.07.2024 • 14:52 Uhr

Das neue Düngegesetz soll die Nitratbelastung in Gewässern senken, doch der Bundesrat hat es vorerst gestoppt. Mehrere Länderchefs begründeten das mit Bürokratie, die Landwirten entstehe. Nun wird wohl der Vermittlungsausschuss angerufen. mehr

Ein Traktor mit einem Tank bringt Dünger auf eine Feld.

Düngegesetz im Bundesrat Droht nun eine Million Euro Strafzahlung pro Tag?

05.07.2024 • 04:27 Uhr

Heute geht es im Bundesrat unter anderem um das Düngegesetz. Mehrere Bundesländer wollen nicht zustimmen - obwohl das Gesetz nur EU-Vorgaben umsetzen soll. Die EU droht mit Strafzahlungen. Von Alexander Budweg. mehr

Ein Blick von Außen auf das Bundesratsgebäude.
Überblick

Bundesrat Renten, Cannabis-Regeln, Tempo-30-Zonen

14.06.2024 • 17:26 Uhr

Der Bundesrat hat mehrere Vorhaben der Bundesregierung gebilligt. Unter anderem geht es um höhere Renten, mehr Möglichkeiten für Tempo-30-Zonen, angepasste Cannabis-Regeln und Geld für die Schiene. Ein Überblick. mehr

Ein Styropor-Behälter zum Transport von zur Transplantation vorgesehenen Organen wird am eines OP-Saales vorbei getragen. (Archivbild)

Gesetzentwurf vorgestellt Bundesrat stößt neue Organspende-Regelung an

14.06.2024 • 15:54 Uhr

Tausende Menschen hoffen auf ein lebensrettendes Organ, doch die Spendenbereitschaft ist zu niedrig. Helfen sollte die sogenannte Widerspruchslösung, doch die scheiterte im Bundestag. Nun kommt ein neuer Vorstoß der Bundesländer. mehr

Bundesrat beschließt mehrere Gesetze.
hintergrund

Bundestag und Bundesrat Fristverkürzungsbitten auf niedrigstem Stand seit 2019

26.04.2024 • 17:38 Uhr

Werden immer mehr Gesetze im Eilverfahren durch Bundestag und Bundesrat gejagt? Eine Auswertung zeigt: Im ersten Jahr der Ampel gab es besonders viele Fristverkürzungen. Mittlerweile ist die Zahl zurückgegangen. Von Moritz Rödle. mehr

Studierende sitzen in einem Hörsaal.

Geld für Studierende Bundesrat fordert Verbesserungen beim BAföG

26.04.2024 • 15:38 Uhr

Die Bundesregierung will die BAföG-Förderung für Studierende verbessern, unter anderem soll eine Studienstarthilfe von 1.000 Euro eingeführt werden. Das reicht den Bundesländern aber nicht. mehr

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Bundesrat beschließt Teil-Legalisierung von Cannabis

22.03.2024 • 15:00 Uhr

Bundesrat beschließt Teil-Legalisierung von Cannabis mehr

Aktenschrank in einer Behörde

Digitale Verwaltung Bundesrat stoppt Onlinezugangsgesetz

22.03.2024 • 16:25 Uhr

Das neue Onlinezugangsgesetz für mehr digitale Verwaltungsdienstleistungen ist im Bundesrat gescheitert. Der Gesetzentwurf erhielt in der Ländervertretung nicht die erforderliche Mehrheit. mehr

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"Die Teil-Legalisierung gilt natürlich ab sofort" Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zum Beschluss des Bundesrats der Teil-Legalisierung von Cannabis

22.03.2024 • 14:00 Uhr

"Die Teil-Legalisierung gilt natürlich ab sofort" Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zum Beschluss des Bundesrats der Teil-Legalisierung von Cannabis mehr

Containerschiffe liegen am Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port.
analyse

Zustimmung im Bundesrat Per Deal zum abgespeckten "Wachstumschancengesetz"

22.03.2024 • 15:08 Uhr

Es war ein harter Brocken, das "Wachstumschancengesetz" durchzusetzen. Am Ende klappte es mit der steuerlichen Entlastung für Unternehmen nur durch einen klassischen Deal. Was daraus wurde, ist nur noch eine "Light-Version". Von Lothar Lenz. mehr

Getrocknete Cannabis-Blüten liegen in einem Glas.

Bundesrat billigt Gesetz Cannabis wird teilweise legal

22.03.2024 • 14:43 Uhr

Die Bundesländer haben den Weg für die Teil-Legalisierung von Cannabis freigemacht. Der Bundesrat billigte das umstrittene Gesetz. Damit werden der Konsum sowie in begrenzter Menge Besitz und Anbau der Droge erlaubt. mehr

Eine Hanf-Pflanze

Cannabis Thema im Bundesrat Warum die Legalisierung wackelt

22.03.2024 • 06:25 Uhr

Der Bundesrat stimmt heute über die Teillegalisierung von Cannabis ab - er kann sie durchwinken oder aufhalten. Die Entkriminalisierung der Droge beschäftigt Bund und Länder seit Monaten. Warum die Kritik anhält. Von Jan Zimmermann. mehr

Ein Landwirt hält während der Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin ein Schild mit der Aufschrift "Bürokratie-Abbau! Jetzt" hoch

Papier der Bundesregierung Entlastungen für Bauern - mit vielen Prüfaufträgen

21.03.2024 • 22:05 Uhr

Bürokratieabbau, Steuerentlastungen und Tarifglättung - dies sind einige Punkte, die die Bundesregierung den Ländern vorgelegt hat, um den Bauern entgegenzukommen. Anlass ist die Abstimmung heute im Bundesrat zum Wachstumspaket. Von Moritz Rödle. mehr

Ein Landwirt betankt ein Fahrzeig in seiner Fahrzeughalle mit Diesel.

Agrardiesel-Streit Ampel lockt Union mit Entlastungen für Bauern

21.03.2024 • 12:44 Uhr

Der Streit über den Agrardiesel betrifft längst nicht nur die Landwirtschaftspolitik. Die Union hat damit ihre Zustimmung zum Wachstumschancengesetz verknüpft. Die Regierung zeigt sich nun zuversichtlich bei Entlastungen für Bauern. Von A. Budweg. mehr

Cannabispflanzen

Angebot an Länder Cannabisgesetz doch vor Ostern?

20.03.2024 • 17:43 Uhr

Aus Sorge, ihr Cannabisgesetz könnte im Vermittlungsausschuss versacken, macht die Bundesregierung den Ländern ein Angebot. Am rückwirkenden Straferlass hält sie aber fest. Von S. Frühauf, T. Handel und M. Rödle. mehr

Manuela Schwesig und Hendrik Hoppenstedt
exklusiv

Vermittlungsausschuss zu Cannabisgesetz Hoppenstedt weist Blockadeabsicht zurück

19.03.2024 • 01:03 Uhr

Gesundheitsminister Lauterbach fürchtet eine Blockade und Scheitern des Cannabisgesetzes durch unionsgeführte Bundesländer im Vermittlungsausschuss. Dessen Vorsitzender wehrt sich gegen die "Unterstellung" des Ministers. Von M. Rödle. mehr

Vertreter des Bundestags, der Länder und der Bundesregierung sitzen bei Verhandlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zusammen. (Archivbild: 23.11.2022)
faq

Bundestag und Bundesrat Was macht der Vermittlungsausschuss?

21.02.2024 • 09:12 Uhr

Heute Abend tagt in Berlin der Vermittlungsausschuss zu fünf Gesetzesvorhaben. Aber was genau bedeutet das? Wer sitzt überhaupt in dem Ausschuss und wie arbeitet er? Von Lissy Kaufmann. mehr

Ein deutscher Pass.

Einwanderungspolitik Bundesrat billigt Doppelpass-Regelung

02.02.2024 • 16:54 Uhr

Migranten in Deutschland können sich künftig bereits nach fünf Jahren einbürgern lassen - und müssen dafür auf ihre alte Staatsangehörigkeit nicht mehr verzichten. Der Bundesrat beschloss heute die entsprechende Reform. mehr

Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport im Rahmen einer landesweiten Sammelabschiebung in ein Flugzeug.

Billigung im Bundesrat Weg frei für schnellere Abschiebungen

02.02.2024 • 12:40 Uhr

Längerer Ausreisegewahrsam und zusätzliche Befugnisse für die Polizei: Die Ampel-Regierung will Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber effektiver gestalten. Das Gesetz hat nun auch im Bundesrat die nötige Mehrheit bekommen. mehr

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Bundesrat befasst sich mit neuem Migrationsgesetz

02.02.2024 • 11:00 Uhr

Bundesrat befasst sich mit neuem Migrationsgesetz mehr

Christian Lindner spricht zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag (aufgenommen am 30. Januar 2024)

Abstimmung im Bundestag Die Haushaltswoche endet, das Gerangel noch nicht

02.02.2024 • 07:27 Uhr

Tag fünf von fünf der Haushaltswoche im Bundestag: Heute stimmt das Plenum über den Finanzplan der Regierung ab. Der betrifft auch die Kürzungen beim Agrardiesel. Doch unter Dach und Fach sind die auch danach nicht. Von Martin Polansky. mehr

Blick in den Bundesrat.

Streitthema Agrardiesel Bundesrat verzögert Haushaltsplan

01.02.2024 • 15:04 Uhr

Das Haushaltsfinanzierungsgesetz ist ein wichtiger Baustein, um den Haushaltsstreit zu lösen. Anders als von den Ampel-Parteien erhofft, wird es sich aber noch verzögern. Dafür hat die Union im Bundesrat gesorgt. mehr

Transport einer Organspende

Debatte um Widerspruchslösung Bundesrat will neue Regeln für Organspende

15.12.2023 • 15:28 Uhr

Mehr als 8.000 Menschen warten in Deutschland auf ein Spenderorgan. Zugleich bleibt die Zahl der Organspenden auf einem niedrigen Niveau. Nun will der Bundesrat sie mit der sogenannten Widerspruchslösung erhöhen. mehr

Auf der Richterbank des Zweiten Senats beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Baden-Württemberg) liegt während einer Urteilsverkündung das Barett eines Richters. (Archivbild: 07.10.2014 )
exklusiv

Nachfolge in Karlsruhe Bundesrat wählt neuen Verfassungsrichter

15.12.2023 • 09:39 Uhr

Der bisherige Richter am Bundesverwaltungsgericht, Holger Wöckel, wechselt auf Vorschlag der CDU-geführten Bundesländer ans Bundesverfassungsgericht. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Er soll heute vom Bundesrat gewählt werden. mehr

Ein Verkehrsschild weist auf eine Tempo-30-Zone hin.

Keine Mehrheit für Verkehrsreform Neues Straßenverkehrsgesetz scheitert im Bundesrat

24.11.2023 • 17:18 Uhr

Mehr Tempo-30-Zonen, Spielstraßen und Bus- und Fahrradspuren - die Ampel will ein neues Straßenverkehrsrecht. Doch die Landesregierungen haben die Reform von Verkehrsminister Wissing überraschend blockiert. mehr

Dietmar Woidke, Boris Rhein, Stephan Weil, Manuela Schwesig und Karl Lauterbach (v.l.)

"Wachstumschancengesetz" gestoppt Länderkammer ruft Vermittlungsausschuss an

24.11.2023 • 14:47 Uhr

Der Bundesrat hat das Wachstumspaket der Ampelkoalition vorerst gestoppt. Wegen der aus ihrer Sicht unfairen Verteilung der Kosten rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an. mehr

Ron Prosor, Botschafter von Israel in Deutschland, steht auf der Tribüne des Bundesrates beim Gedenken an die Opfer des Terrorangriffs auf Israel.

Gedenken im Bundesrat Länder bekunden "unverrückbare Solidarität" mit Israel

20.10.2023 • 15:57 Uhr

Der Bundesrat hat die Anschläge der radikal-islamischen Hamas scharf verurteilt. In einem Entschließungsantrag sichern die Länder Israel politische und humanitäre Unterstützung zu. Zudem standen Beschlüsse zur Energieeffizienz oder Geldwäsche auf der Agenda. mehr

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Bundesrat gibt grünes Licht zur Einführung eines Industriestrompreises

29.09.2023 • 19:23 Uhr

Bundesrat gibt grünes Licht zur Einführung eines Industriestrompreises mehr

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