Rechtsextremismus: Faeser verbietet "Compact"-Magazin mehr
Rechtsextremes Magazin "Compact" wird verboten mehr
Michael Götschenberg, ARD Berlin, zum Verbot eines rechtsextremen Magazins wegen Volksverhetzung mehr
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische Compact-Magazin des Publizisten Elsässer wegen menschenverachtender Hetze verboten. Damit verschwindet das reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten. Von M. Götschenberg und H. Schmidt. mehr
Die US-Behörden haben das Antivirenprogramm der russischen Firma Kaspersky verboten. Begründet wurde die Entscheidung mit russischen Fähigkeiten zu Cyberangriffen und einem möglichen Einfluss der Regierung auf Kaspersky. mehr
Razzia und Verbot gegen mutmaßliche Terrorunterstützer mehr
Die Kurzvideo-App TikTok muss sich in den USA von ihrem chinesischen Mutterkonzern Bytedance lösen. Das beschloss nun auch der Senat. Das Unternehmen hat jetzt ein Jahr Zeit - ansonsten droht ein Verbot. mehr
Bayern geht weiter einen Sonderweg bei Cannabis: Die Staatsregierung will Kiffen auf Volksfesten, in der Außengastronomie sowie in staatlichen Parks verbieten. Auch für den Anbau sind Begrenzungen geplant. br
Im Dezember hatte Ministerpräsident Söder erstmals Schritte gegen Gendersprache angekündigt - nun hat das bayerische Kabinett ein Verbot beschlossen. Es gilt für Schulen, Hochschulen und Behörden. Bei Verstößen drohen Konsequenzen. br
Das Einatmen von Quecksilber-Dämpfen kann dem Körper dauerhaft schaden. Bislang sind Zahnfüllungen mit dem Schwermetall jedoch nur für Kinder sowie schwangere und stillende Frauen untersagt. Die EU will das Verbot ab 2025 ausweiten. mehr
Der Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als "gesichert extremistische Bestrebung" einstufen. Was bedeutet das für ein mögliches Verbotsverfahren? Von K. Schwartz. mehr
Großbritannien sagt Einweg-E-Zigaretten den Kampf an. Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen soll der Konsum der sogenannten Vapes gebremst werden. Langfristig will Premier Sunak den Verkauf von Tabak gänzlich verbieten. mehr
In der Diskussion um den Umgang mit der AfD hat der Grünen-Co-Vorsitzende Nouripour gefordert, die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" zu verbieten. Wie funktioniert ein Verbot? Ein Überblick. Von Kolja Schwartz. mehr
Deutschlandweite Demonstrationen und Diskussionen rund um ein mögliches Parteiverbotsverfahren: Politik und Gesellschaft beschäftigen sich wieder vermehrt mit der AfD. Wird die Partei dadurch noch größer? Von Kilian Pfeffer. mehr
Die Innenministerin setzt um, was der Bundeskanzler angekündigt hat: Die Betätigung der Hamas und der Verein Samidoun sind in Deutschland nun verboten. Ein Überblick über die rechtlichen Hintergründe. Von C. Kehlbach und M. Bauer. mehr
Nach den Angriffen der Hamas soll nun ein Betätigungsverbot in Deutschland folgen. Gleichzeitig steht ein Vereinsverbot für das Samidoun-Netzwerk im Raum. M. Bauer und C. Kehlbach mit den rechtlichen Hintergründen. mehr
Florian Flade, Recherchekooperation NDR/WDR, zum Verbot von rechtsextremer Organisation "Artgemeinschaft" mehr
Florian Flade, WDR, zu Recherchen über Nazi-Gruppe "Hammerskins" mehr
Soll chinesischen Beamten verboten werden, iPhones zu nutzen? Verschiedene Medien hatten über solche Pläne Pekings berichtet. Alles falsch, sagt nun das Außenministerium. Man wolle nur "Sicherheitsprobleme in den Blick nehmen". mehr
Nachdem seine Tochter in Folge des Abaya-Verbots an französischen Schulen nicht hereingelassen wurde, hat ein Mann Morddrohungen gegen den Schulleiter ausgesprochen. Dafür muss er sich nun vor Gericht erklären. Von Carolin Dylla. mehr
Apple ist direkt in den Machtkampf zwischen China und den USA hineingezogen worden. Chinesische Staatsangestellte sollen keine iPhones mehr verwenden, der Konzern verliert 200 Milliarden an Börsenwert. Was könnten die Folgen sein? Von A. Erhard. mehr
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