Obama-Rede nach S&P-Abwertung "Wir werden immer ein AAA-Land bleiben"
Nach der Herabstufung der US-Bonität gibt sich Präsident Obama zuversichtlich. In einer Ansprache beschwor er die Stärke der US-Wirtschaft. Die Probleme seien "lösbar". Wichtig sei, den politischen Stillstand zu beenden und das längst bekannte Schuldenproblem zu lösen.
Von Silke Hasselmann, MDR-Hörfunkstudio Washington
Barack Obama mochte die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) nicht so frontal kritisieren, wie es Finanzminister Tim Geithner am Wochenende getan hatte. Der Präsident weiß, dass er lange genug gewarnt worden war - und dass er diese Warnung zuletzt im Kampf mit den Republikanern als Druckmittel eingesetzt hatte.
Doch dass deren Bewertung nicht das Maß aller Dinge ist, stellte auch er heraus: Ja, S&P habe die Kreditwürdigkeit der USA herabgestuft, doch der Markt glaube weiterhin, dass der Status bei einem AAA liegt.
Defizitproblem nicht neu
"Warren Buffet, der ein bis zwei Dinge über Finanzmärkte weiß, hat sogar gesagt: Wenn es ein vierfaches A gäbe, dann würde ich den Vereinigten Staaten das geben", sagte Obama. Er und die meisten Investoren weltweit sähen das auch so. "Fakt ist: Wir brauchten keine Ratingagentur, um zu uns zu sagen, dass wir einen ausgewogenen Ansatz für unser Defizitproblem brauchen", betonte der Präsident.
Das sei nämlich schon der Fall gewesen, als er ins Anfang 2009 ins Amt gekommen war. Man brauche die Agentur auch nicht, um zu wissen, dass die derzeitige politische Kultur in Washington wenig vertrauenerweckend sei, so Obama. Es dürfe nicht so weitergehen, dass einige "nicht das Wohl des Landes in den Vordergrund stellen, sondern ihre ideologischen Grenzen".
Sechs Demokraten und sechs Republikaner in den Super-Ausschuss
Damit drängte der Präsident die beiden Kongressparteien dazu, flexible und konsensfähige Politiker in jenen Super-Ausschuss zu entsenden, der bis Ende November mit verbindlichen Vorschlägen zum Schuldenabbau aufwarten soll. Republikaner und Demokraten dürfen je sechs aus ihren Reihen nominieren. Noch stehen keine Namen fest.
"Wir bewegen uns in harten Zeiten. Doch hier ist die gute Nachricht: Unsere Probleme sind lösbar", sagte Obama weiter. Das Problem liege nicht im Vertrauen in die Kreditwürdigkeit. Die Märkte hätten auch heute gezeigt, dass die US-Staatsanleihen zu den sichersten der Welt zählten. "Unsere Herausforderung liegt darin, unsere Schulden und Haushaltslöcher langfristig anzugehen", meinte er.
Die USA müssten nun die bereits beschlossenen Ausgabenkürzungen mit zwei weiteren Schritten verbinden: einer Steuerreform, bei der jene ihren Anteil beitrügen, die es sich leisten könnten. Und vorsichtige Anpassungen unter anderem bei Medicare, der staatlichen Krankenversicherung für die Senioren.
Verluste an den US-Börsen
Während Barack Obama in die Fernsehkameras sprach, taumelten Dow Jones und der NASDAQ an der New Yorker Börse weiter in die Tiefe: Sie lagen zeitweilig 4,8 Prozent beziehungsweise sechs Prozent im Minus gegenüber dem Schlusskurs vom Freitag.
Doch der Präsident gab sich unbeirrt: Es werde immer wirtschaftliche Faktoren geben, die die USA nicht kontrollieren könnten: Erdbeben, Ausschläge bei den Ölpreisen, schlechte Wirtschaftsentwicklungen in anderen Teilen der Welt. "Aber es liegt an uns, wie wir darauf antworten", meinte Obama. "Wir sind die Vereinigten Staaten von Amerika, und egal, was einige Agenturen sagen: Wir waren immer ein AAA-Land und wir werden es immer bleiben."