Vorsitz im US-Repräsentantenhaus Republikaner finden schnell einen Kandidaten
Nach der Abwahl des bisherigen Vorsitzenden McCarthy war das US-Repräsentantenhaus führungslos und handlungsunfähig. Nun haben die Republikaner den Abgeordneten Scalise für den Chefposten nominiert.
Bei der Suche nach einem Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses haben die Republikaner den Abgeordneten Steve Scalise nominiert. Scalise ist die bisherige republikanische Nummer zwei im US-Repräsentantenhaus und hat die parteiinterne Abstimmung mit 113 zu 99 Stimmen gewonnen. Es waren 111 Stimmen notwendig.
Die Nominierung bedeutet nicht automatisch, dass Scalise auch bei der Wahl im Repräsentantenhaus eine notwendige Mehrheit haben wird. Der vorherige Vorsitzende Kevin McCarthy war vergangene Woche in einer historischen Abstimmung als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden.
Die entscheidende Abstimmung über den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses wurde von den Republikanern dann auch auf unbestimmte Zeit vertagt. In der Parlamentskammer haben die Republikaner derzeit 221 Abgeordnete. Es werden 217 Stimmen benötigt, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Das heißt, Scalise kann sich nur vier Abweichler in seiner Fraktion leisten, und rund ein Dutzend Kritiker hat sich bereits zu Wort gemeldet.
Wieder ein quälendes Wahlverfahren?
Damit droht ein ähnlich langwieriges Wahlverfahren wie beim bisherigen Sprecher der Kammer, Kevin McCarthy. Dieser war im Januar erst im 15. Wahlgang gewählt worden und hatte seinen Kritikern so viele Zugeständnisse gemacht, dass er geschwächt ins Amt ging.
Eines der Zugeständnisse kostete ihn dann auch neun Monate später den Posten. McCarthy hatte sich darauf eingelassen, dass es nur noch einen Abgeordneten für einen Antrag auf Abwahl des Vorsitzenden braucht. Als sein Widersacher Matt Gaetz Anfang Oktober einen entsprechenden Antrag einbrachte, konnte sich McCarthy keine Mehrheit sichern.
Repräsentantenhaus wieder handlungsfähig machen
Ohne Vorsitzenden kann die Kongresskammer weder neue Hilfen für die Ukraine noch für das von der radikal-islamistischen Hamas attackierte Israel beschließen. Die jüngste Eskalation des Nahost-Konflikts hat den Druck erhöht, rasch einen neuen Vorsitzenden zu wählen und das Repräsentantenhaus damit wieder handlungsfähig zu machen.
Der 58-jährige Scalise aus Louisiana gilt als erzkonservativ und machte 2002 mit einer Rede vor einer Gruppe weißer Rassisten Schlagzeilen, für die er sich später entschuldigte. Er ist als Gegner von Abtreibungen bekannt. Er gilt unter einigen Hardlinern der Partei aber trotzdem zu sehr als Teil des Washingtoner Establishments.
Zudem ist er an Blutkrebs erkrankt und wird derzeit behandelt. Auch das ist für Kritiker ein Grund, gegen ihn zu stimmen.