G7-Gipfel Das "Krisenteam" berät in Japan
Drei Tage lang treffen sich die G7-Außenminister im japanischen Karuizawa. Auch Annalena Baerbock ist angereist und legt den Fokus für das "Krisenteam" vor allem auf den russischen Krieg gegen die Ukraine.
In dem japanischen Urlaubsort Karuizawa kommen ab heute die Außenministerinnen und Außenminister der G7-Staaten zu einem dreitägigen Treffen zusammen. Ein zentrales Thema wird der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sein.
Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nimmt an den Beratungen teil - der Abschluss ihrer insgesamt sechs Tage dauernden Asienreise. Am Morgen war sie in Tokio angekommen. Von dort ging es gemeinsam mit ihren G7-Ressortkollegen in einem Shinkansen-Schnellzug ins rund 175 Kilometer entfernte Karuizawa.
Zum Auftakt wollen es die Außenministerinnen und -minister aus Japan, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada und den USA noch langsam angehen lassen. Am Nachmittag sollen sie zunächst vom Gouverneur der Präfektur Nagano begrüßt werden, und nach einem anschließenden Begrüßungscocktail ist am Abend das erste nicht-öffentliche Arbeitsessen geplant. Dabei soll bereits über die Strategie gegenüber China und über den Umgang mit Nordkorea diskutiert werden, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet.
Baerbock besuchte zuvor China und Südkorea
Hier dürfte Baerbock ihre frischen Eindrücke mitbringen, denn ihre Asienreise hatte sie zuvor erst nach China und anschließend nach Südkorea geführt, wo sie unter anderem die schwer bewachte Grenze zu Nordkorea besucht hatte. Das nordkoreanische Regime strebt offen einen militärischen Aufrüstungskurs an und verstößt mit Raketentests wiederholt gegen Auflagen der Vereinten Nationen.
Bei ihrem Besuch in Peking äußerte die Grünen-Politikerin auch harsche Kritik an China - sowohl, was Verstöße gegen die Menschenrechte betrifft, als auch bezüglich einer zu geringen Einflussnahme auf Russland, um die Bemühungen um ein Ende des Krieges gegen die Ukraine zu unterstützen.
Auch das immer aggressivere Auftreten Chinas im Südpazifik und gegenüber Taiwan dürfte auf dem G7-Gipfele eine zentrale Rolle spielen. Erst am vergangenen Wochenende hatte die Volksbefreiungsarmee Manöver rund um Taiwan abgehalten. China betrachtet Taiwan nach wie vor als eigenes Staatsgebiet, während Taiwan sich als unabhängigen Staat ansieht. Von Deutschland wurde Taiwan bislang nicht als souveräner Staat anerkannt.
Baerbock: "Werden unser Engagement nachschärfen"
Am Montag sollen sich die Beratungen laut dpa vorrangig um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine drehen. Bereits vor ihrer Abreise aus Südkorea nach Japan hatte Baerbock betont, es gehe nun darum "Entschlossenheit zu zeigen" und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor Augen zu führen, "dass er seine Ziele auch nicht durch Zermürbung und Ermüdung erreicht". Die G7 seien "gemeinsam stark", weil sie dafür einträten, dass "eine internationale Ordnung, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht Vorrang haben vor dem Recht des Stärkeren".
Baerbock bezeichnete die G7 als "Krisenteam im Dauereinsatz", welches Russlands Aggressionen "eine Schranke nach der anderen" entgegensetze - ob durch die Sanktionen des Westens, den festgelegten Preisdeckel für russisches Öl oder in Form der Unterstützung für die Ukraine, etwa durch die geleistete Winterhilfe für die dort lebende Bevölkerung. Und auf dem Gipfel in Japan werde das Bündnis sein "Engagement nachschärfen", versicherte die Bundesaußenministerin.
Nächster G7-Gipfel im Mai in Hiroshima
Neben China, Nordkorea und dem Ukraine-Krieg sollen bei dem drei Tage dauernden Treffen auch der Iran, der Drohnen an Russland liefert, die eskalierende Lage in Nahost und die Situation in Afghanistan thematisiert werden.
Die Beratungen in Karuizawa dienen auch als Vorbereitung für den im Mai anstehenden G7-Gipfel in Hiroshima, zu welchem Bundeskanzler Olaf Scholz anreisen soll.