Schrittweise Öffnung EU will Einreisestopp ab Juli lockern
Die EU-Kommission empfiehlt, den in der Corona-Krise verhängten Einreisestopp bis Ende Juni zu verlängern und dann schrittweise zu lockern. Für welche Länder er zuerst aufgehoben wird, hängt von verschiedenen Kriterien ab.
Die EU-Kommission will den wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Einreisestopp in die EU bis Ende Juni zu verlängern. Ab dem 1. Juli empfiehlt die Kommission dann eine schrittweise Öffnung der EU-Außengrenzen - in Abhängigkeit von der Corona-Lage im jeweiligen Drittstaat.
"Die Reisebeschränkungen sollten zunächst mit Ländern aufgehoben werden, deren epidemiologische Situation dem EU-Durchschnitt entspricht und in denen ausreichende Kapazitäten für den Umgang mit dem Virus vorhanden sind", erklärte die Kommission. Ebenso solle berücksichtigt werden, ob das Land selbst EU-Bürger einreisen lässt.
Konkret wurde die EU-Kommission nur mit Blick auf die sechs Balkanstaaten Albanien, Kosovo, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien. Für sie solle vom 1. Juli an der Einreisestopp aufgehoben werden.
Ausnahmen auch für Studenten
Welche weitere Staaten die Kriterien erfüllen, ließ die Brüsseler Behörde offen. Sie rief die Mitgliedstaaten auf, sich auf eine gemeinsame Liste von Ländern zu einigen, für die Lockerungen bei der Einreise in den Schengen-Raum ab dem 1. Juli möglich sind.
Mitte März hatten sich alle EU-Staaten, außer Irland, darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war bereits zweimal um jeweils 30 Tage verlängert worden und gilt derzeit bis zum 15. Juni.
Ausnahmen gelten unter anderem für EU-Bürger, Ärzte und Pflegekräfte. Für Länder, aus denen ab Juli noch nicht frei wieder eingereist werden darf, will die EU-Kommission nun weitere Ausnahmen einführen - etwa für internationale Studenten. Über die Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich entscheiden. Die EU-Kommission versucht jedoch, das Vorgehen zu koordinieren.
Grenzkontrollen in EU sollten bis Montag fallen
Darüber hinaus plädierte die EU-Kommission für eine Aufhebung der Grenzkontrollen innerhalb der EU ab kommenden Montag. Man sei in der guten Situation, dass die pandemische Situation sich in allen Staaten stark verbessert habe, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Sie betonte zudem, dass die EU-Gesundheitsbehörde ECDC davon ausgehe, dass interne Grenzkontrollen im Moment kein wirksames Mittel gegen die Pandemie seien. Die Bundesregierung hatte am Mittwoch entschieden, die Grenzkontrollen bis zum 15. Juni aufzuheben.