ARD-DeutschlandTrend Große Mehrheit für Macrons EU-Engagement

Stand: 09.05.2018 22:23 Uhr

Mehr Leidenschaft für Europa - das wünschen sich laut ARD-DeutschlandTrend viele Deutsche von ihrer Kanzlerin. Das EU-Engagement des französischen Präsidenten Macron stößt auf breite Zustimmung. Von Ellen Ehni.

Von Ellen Ehni, WDR

Mehr Leidenschaft für Europa - das wünschen sich laut ARD-DeutschlandTrend viele Deutsche von ihrer Kanzlerin. Das EU-Engagement des französischen Präsidenten Macron stößt auf breite Zustimmung.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist jetzt ein Jahr im Amt. Er hat in dieser Zeit einige Ideen für die Zukunft der EU entwickelt. In diesem Zusammenhang finden 82 Prozent der Deutschen es gut, dass Macron die EU mit einer Reihe von Vorschlägen voranbringen will; 15 Prozent sehen das anders. Das hat eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend diese Woche ergeben.

Gleichzeitig wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen mehr Europa-Enthusiasmus von der Kanzlerin: 58 Prozent fänden es gut, wenn sich Angela Merkel mit mehr Leidenschaft für die Europäische Union einsetzen würde - 38 Prozent fänden das nicht gut.

Etwas kritischer blicken die Deutschen auf eine engere Zusammenarbeit in Finanzfragen. Der Aussage "Macrons Vorschlag einer engeren Zusammenarbeit in der Finanzpolitik geht mir zu weit" stimmen 48 Prozent zu; 42 Prozent stimmen dieser Aussage nicht zu.

Frankreich gilt als sehr verlässlicher Partner Deutschlands

Neun von zehn Deutschen sehen in Frankreich einen Partner, dem Deutschland vertrauen kann. Diese Zustimmung befindet sich seit Jahren auf einem sehr hohen Niveau. Deutlich kritischer sehen die Deutschen aktuell einen anderen Verbündeten, die USA: Das Land hält aktuell nur noch jeder vierte Deutsche für einen vertrauenswürdigen Partner. Von Russland sagen das 30 Prozent der Befragten, von der Türkei nur 7 Prozent.

Die deutsch-französischen Beziehungen haben sich seit dem Amtsantritt von Emmanuel Macron nicht viel verändert, das meint eine Mehrheit von 69 Prozent der Befragten. 19 Prozent sagen, die Beziehungen zwischen beiden Ländern hätten sich eher verbessert; 6 Prozent meinen, sie hätten sich eher verschlechtert.

EU-Mitgliedschaft: Nur jeder siebte Deutsche sieht Nachteile

Was bringt Deutschland die Mitgliedschaft in der EU? Das ist eine Frage, die wir regelmäßig im ARD-Deutschlandtrend stellen. Interessant ist hierbei, auf den Zeitverlauf zu schauen: Im Februar 2016 sagten 30 Prozent, dass Deutschland eher Vorteile von der EU-Mitgliedschaft habe; 24 Prozent sahen eher Nachteile. Die meisten (43 Prozent) sagten damals, dass sich Vor- und Nachteile die Waage hielten. Dann kam die Entscheidung zugunsten eines Brexit und die sorgte dafür, dass die EU-Mitgliedschaft deutlich positiver bewertet wurde: Im Juli 2016 sahen 52 Prozent eher Vorteile, 11 Prozent eher Nachteile und 36 Prozent gaben an, dass sich beides die Waage hielte. Jetzt hat sich dieser Effekt wieder etwas abgeschwächt: Aktuell sehen 39 Prozent der Befragten eher Vorteile in der EU-Mitgliedschaft Deutschlands, 14 Prozent eher Nachteile und 45 Prozent meinen, dass sich Vor- und Nachteile die Waage halten.

Mehrheit wünscht sich Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit

Im Moment wird auch über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. 53 Prozent der Deutschen wünschen sich, dass die europäischen Länder in den nächsten Jahren ihre Zusammenarbeit vertiefen und weitere Zuständigkeiten an die EU abgeben. 18 Prozent sind der Meinung, dass sich nichts Wesentliches ändern sollte. 24 Prozent meinen, dass die Mitgliedstaaten wieder stärker alleine handeln und sich Zuständigkeiten von der EU zurückholen sollten.

Knapp zwei Drittel sind unzufrieden mit Arbeit der großen Koalition

63 Prozent der Deutschen finden, dass die schwarz-rote Koalition bislang keine gute Arbeit macht - sie sind weniger (46 Prozent) oder gar nicht (17 Prozent) zufrieden mit der Arbeit der GroKo. Damit ist das neu aufgelegte Bündnis deutlich schlechter gestartet als in die vergangene Legislaturperiode. 34 Prozent sind mit der Arbeit der aktuellen Regierung sehr zufrieden oder zufrieden.

Mit dem ARD-Deutschlandtrend im Mai gibt es eine erste Bewertung der neuen Regierungsmannschaft: In der Liste der beliebten Politiker erreicht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 51 Prozent Zustimmung (-1 Punkt im Vgl. zum DeutschlandTrend vom März). Mit der politischen Arbeit von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sind 47 Prozent der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden (+1). Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) legt um 12 Punkte zu und erreicht damit ebenfalls 47 Prozent Zustimmung bei den Befragten. Mit der Arbeit von SPD-Finanzminister Olaf Scholz sind 46 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (+6). Das ist der höchste Wert, der für Olaf Scholz im DeutschlandTrend bisher gemessen wurde. Der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) kommt auf 43 Prozent Zustimmung (-7 Punkte im Vgl. zum DeutschlandTrend im Juli 2017).

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommt auf 37 Prozent Zustimmung (-1 im Vgl. zum März); die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles erreicht 36 Prozent (+/- 0). Christian Lindner, FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender, legt um 6 Punkte zu und kommt auf 32 Prozent. Mit der Arbeit der neuen Justizministerin Katarina Barley sind 22 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (kein Vergleichswert, 60 Prozent der Befragten kennen sie nicht bzw. können sich kein Urteil bilden). Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, erhält 22 Prozent Zustimmung (+6 im Vgl. zum DeutschlandTrend im Februar 2018, 50 Prozent der Befragten kennen ihn nicht bzw. können sich kein Urteil bilden). Mit der Arbeit des CSU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Dobrindt sind 22 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (+/-0 im Vgl. zum DeutschlandTrend Ende September 2017). Der neue Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck erreicht 20 Prozent Zustimmung (-3 im Vgl. zum Vormonat, 68 Prozent der Befragten kennen ihn nicht bzw. können sich kein Urteil bilden). Mit der Arbeit des AfD- Parteivorsitzenden Alexander Gauland sind 14 Prozent der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden (+4 Punkte).

Knappe Mehrheit für Einrichtung von so genannten Ankerzentren

Das von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium plant, zentrale Einrichtungen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen zu schaffen. In diesen sogenannten Ankerzentren sollen Flüchtlinge laut Koalitionsvertrag in der Regel maximal 18 Monate bleiben. Eine knappe Mehrheit der Wahlberechtigten ist für diesen Vorschlag: 54 Prozent der Befragten fänden die Einrichtung solcher Zentren eher gut; 42 Prozent fänden die Einrichtung solcher Zentren eher nicht gut.

Außerdem wird auch diskutiert, wie die Bundesregierung mit Staaten umgehen sollte, die bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern nicht genügend kooperieren. Ein Vorschlag ist, dass die Bundesregierung die Entwicklungshilfe für solche Staaten kürzt. 59 Prozent der Befragten finden den Vorschlag eher gut; 37 Prozent der Befragten finden den Vorschlag eher nicht gut.

Relativ wenig Bewegung gibt es bei der Sonntagsfrage: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf 32 Prozent, ein Punkt weniger im Vergleich zum Vormonat. Die SPD bleibt stabil bei 18 Prozent. Die AfD verbessert sich um einen Punkt auf 15 Prozent. FDP und Linke verlieren jeweils einen Punkt und landen bei 8 bzw. 9 Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt hinzu und kommen auf 13 Prozent.