Nach Sieg von Trump Scholz will Zusammenarbeit mit USA fortsetzen
Gratuliert hatte er schon, jetzt folge ein Telefonat. Kanzler Scholz hat dem künftigen US-Präsidenten versichert, dass die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit den USA fortsetzen will. Dabei gehe es auch um "eine Rückkehr zum Frieden in Europa".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntagabend zum ersten Mal nach dessen Wahlsieg mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump telefoniert. Der Bundeskanzler habe dabei die Bereitschaft der Bundesregierung unterstrichen, die "seit Jahrzehnten erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Regierungen beider Länder fortzusetzen", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.
"Sie waren sich darüber hinaus einig, gemeinsam auf eine Rückkehr des Friedens in Europa hinzuarbeiten", fügte er in Anspielung auf den russischen Krieg gegen die Ukraine hinzu. Weitere Details wurden nicht bekannt.
Scholz habe dem US-Republikaner noch einmal persönlich zu dessen Wahlsieg gratuliert. Sie hätten über das deutsch-amerikanische Verhältnis und die aktuellen geopolitischen Herausforderungen gesprochen. Trump tritt nach seinem Wahlsieg im Januar die Nachfolge des derzeitigen Präsidenten Joe Biden an.
Bleibt es bei Stationierung von Mittelstreckenraketen?
Scholz geht zudem davon aus, dass auch die künftige US-Regierung an der vereinbarten Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland festhält. "Das ist eine Verabredung, die wir mit den USA getroffen haben", sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". "Sie ist in unserem gemeinsamen Interesse." Deswegen wolle er "annehmen", dass auch die künftige US-Regierung sich daran halte.
Die Bundesregierung hatte im Juli mit den USA unter US-Präsident Biden vereinbart, dass erstmals seit den 1990er Jahren ab 2026 wieder US-Waffen mit längerer Reichweite in Deutschland stationiert werden sollen. Dabei geht es um konventionell bewaffnete Systeme, eine nukleare Bewaffnung ist nicht geplant. Ziel ist die Abschreckung gegenüber Russland.
Kanzler Scholz kündigte außerdem ein baldiges Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an. Dieses solle "demnächst" stattfinden, sagte er, ohne ein konkretes Datum zu nennen. Er wolle dafür die "richtige Zeit" abwarten und sich davor mit den Verbündeten besprechen.
Vorbereitung auf angekündigte Strafzölle
Mit Blick auf die von Trump im Wahlkampf angedrohten Strafzölle auf europäische und deutsche Produkte hatte Scholz bereits zuvor betont, dass die EU-Kommission für Handelsfragen zuständig sei. Man müsse sich um Kooperationen bemühen. Vizekanzler Robert Habeck hatte gesagt, er erwarte, dass neue US-Zölle so kalibriert werden würden, "dass es gerade deutsche Importe in die USA oder Exporte aus Deutschland trifft".