Aufarbeitung zu Afghanistan Der BND im Visier
Im Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag gerät auch der BND ins Visier. Für Bruno Kahl, den Chef des Nachrichtendienstes, steht dabei viel auf dem Spiel.
Bruno Kahl war viel auf Reisen in den vergangenen Monaten. Mit dem neuen Dienstflugzeug, einem hochmodernen Businessjet vom Typ Falcon 8X, flog der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) in die USA, den Irak, nach Australien. Es ging vor allem um Kontaktpflege mit örtlichen Partnerdiensten, aber auch um Kriege, Konflikte, drohende Gefahren.
Zu Hause erwartet den Chef der deutschen Auslandsspionage demnächst womöglich eine der schwersten Krisen bislang. In dieser Woche nimmt der Untersuchungsausschuss im Bundestag seine Arbeit auf - zum chaotischen Afghanistan-Abzug im vergangenen Jahr.
Schicksalsfrage für den BND-Chef
Schon jetzt zeichnet sich ab, dass der BND dabei besonders in den Fokus geraten wird. Zentral wird es um die Frage gehen, ob der Dienst die Lage in Afghanistan in einer entscheidenden Phase falsch eingeschätzt hat. Für Kahl kann der Untersuchungsausschuss somit zur Schicksalsfrage werden.
Die neue Bundesregierung tauschte die Spitzen der Geheimdienste bislang nicht aus. Entgegen vieler Erwartungen gab es bei BND, Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst seit der Bundestagswahl noch kein Personalkarussell. Zudem sollen der Bundeskanzler als auch sein Kanzleramtschef ein durchaus positives Verhältnis zu Kahl haben.
Jedoch gilt der eben auch als loyaler Beamter der Ära Merkel und enger Vertrauter von CDU-Urgestein Wolfgang Schäuble. So manche Parlamentarier spekulieren daher darauf, dass das Kanzleramt den 60-jährigen BND-Chef im Zweifel wohl "opfern" würde, sollte der politische Druck steigen. Sein Abgang ließe sich dann mit der Fehleinschätzung zu Afghanistan begründen.
Streit zwischen Auswärtigem Amt und BND
Schon im vergangenen Jahr war die Kritik schnell auf den BND gelenkt worden. Dafür sorgte nicht zuletzt der damalige Außenminister Heiko Maas, der erklärte, die Bundesregierung habe mit einem so raschen Fall von Kabul nicht gerechnet, weil der BND eine andere, offensichtlich falsche, Prognose abgegeben habe. Der Vorwurf wiegt schwer.
Zwar lag der BND in der Vergangenheit immer wieder mal daneben. Afghanistan aber gehörte seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 und dem anschließenden Bundeswehreinsatz zu den absoluten Prioritäten bei der Aufklärungsarbeit des BND. In Kabul unterhielt der Auslandsgeheimdienst eine große Residentur mit viel Personal, er war in die militärischen Strukturen der Bundeswehr und NATO eingebunden, beschaffte Informationen nicht nur zur Terrorgefahr, sondern auch zum Drogenhandel und Menschenschmuggel im Land. Noch im Dezember 2020 warnte der BND, die Taliban arbeiteten an der Errichtung eines "Emirats 2.0" in Afghanistan.
Krisenstabssitzung im Auswärtigen Amt
Trotzdem sah der Auslandsnachrichtendienst im vergangenen Sommer wohl nicht vorher, dass in Kabul derart schnell wieder die Taliban herrschen würden. Als Sinnbild dafür gilt die Sitzung des Krisenstabes in Berlin am Freitag, den 13. August 2021, zwei Tage vor der Machtübernahme der Taliban. Bei diesem Termin im Auswärtigen Amt war die inzwischen pensionierte BND-Vize-Präsidentin Tania Freiin von Uslar-Gleichen anwesend, außerdem zwei Afghanistan-Fachleute des Dienstes.
Sie sollten eine Einschätzung der aktuellen Lage abgeben. Im Protokoll wird die BND-Vize-Chefin später zitiert mit "Übernahme Kabuls durch TLB (Taliban) vor 11.9 eher unwahrscheinlich", die Islamisten hätten "derzeit kein Interesse" an einer militärischen Einnahme der Hauptstadt Afghanistans. Tatsächlich mussten die Taliban auch gar nicht militärisch die Macht übernehmen, Kabul fiel ihnen zwei Tage später, am 15. August 2021, nahezu kampflos in die Hände.
In der Krisenstabssitzung sollen die BND-Vertreter zwar durchaus auch andere Szenarien aufgezeigt haben. Die Rede war von sogenannten "Kipp-Punkten", etwa, dass die Flucht von afghanischen Regierungsmitgliedern die Machtübernahme durch die Taliban beschleunigen könnte. Diese Details aber finden sich nicht im Protokoll. Im Untersuchungsausschuss wird es daher sicher noch eine Rolle spielen.
Was geht aus den Dokumenten hervor?
Zu gerne hätten die Abgeordneten daher Einblick in die tatsächlichen Lagebeurteilungen des BND - allerdings müssen sie darauf noch warten. Zwar hat der BND inzwischen mehr als 22.500 Dokumente identifiziert, die im Untersuchungsausschuss von Interesse sein könnten. Doch kamen die dort noch nicht an. Anders etwa als das Auswärtige Amt lieferte der Bundesnachrichtendienst dem Ausschuss bislang kaum nennenswert Akten - wohl, weil in der BND-Zentrale der Aufwand unterschätzt wurde, der mit der aufwendigen Schwärzung der Dokumente einhergeht. Was die Abgeordneten besonders ärgert: Auch die für die Freigabe von Dokumenten wichtige Abstimmung mit ausländischen Nachrichtendiensten hatte der BND noch nicht mal begonnen.
Mittlerweile wurde das Team beim BND, das mit der Aktenzulieferung befasst ist, personell aufgestockt - von sechs auf etwa 25 Mitarbeitende. Bis zu 5000 Seiten pro Woche will der Nachrichtendienst nun bereitstellen. Den Ausschuss stellt das vor Probleme, denn bereits Ende September sollen wichtige Zeugen befragt werden. Dann werden aber viele zentrale Akten noch fehlen. Für Kahl ist auch dies kein guter Start.
Insbesondere der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner, SPD, ließ in der Vergangenheit immer wieder durchblicken, dass ihn die Rolle des Nachrichtendienstes besonders interessiert. Teils, so heißt es aus den anderen Fraktionen, sind manche Abgeordnete schon von Stegners dauerndem Fingerzeig auf dem BND genervt. Stegner selbst wiederum, als Sozialdemokrat ein Parteigenosse von Ex-Außenminister Heiko Maas, wird sich gegen den Vorhalt wehren müssen, er wolle mit seiner Fehlersuche bei den Nachrichtendienstlern vor allem von der Überforderung des Auswärtigen Amtes ablenken.
Eigene Untersuchung im BND
Der Nachrichtendienst nahm bereits eine eigene Untersuchung, eine interne Revision, zum Afghanistan-Debakel vor. Dabei wurden mehrere Schwachstellen identifiziert und Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Bei der Analyse von örtlichen Streit- und Sicherheitskräften etwa sollen Aspekte wie Moral stärker berücksichtigt werden, weniger die Ausrüstung oder Ausbildung.
Auch müsse die Stimmung in der Zivilbevölkerung besser analysiert werden, genau wie die Korruption in Regierungssystemen. Ebenso gelte es bei terroristischen Gruppen wie den Taliban nicht nur deren militärische Schlagkraft, sondern eben auch deren politisches Geschick in den Blick zu nehmen. Dies habe den Islamisten in Afghanistan letztendlich den schnellen Sieg beschert - Verhandlung statt Kampf.