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Podcast Bundesweite Volksentscheide? Was dann?

Stand: 16.09.2021 11:38 Uhr

Mal angenommen, es gibt bundesweite Volksentscheide. Wären die Menschen mit der Politik zufriedener? Oder hätten Konzerne mit viel Geld und populistische Stimmen mehr Einfluss? Ein Gedankenexperiment.

Von Vera Wolfskämpf und Justus Kliss, ARD Berlin

Volksentscheide sind in den Bundesländern ein seit Jahren übliches Instrument für mehr direkte Demokratie. Auf Bundesebene gibt es Volksentscheide dagegen nicht. Im Grundgesetz steht diese Möglichkeit nur für zwei Fälle: wenn es um eine neue Verfassung oder etwa um eine Fusion von Bundesländern geht.

Zur Bundestagswahl versprechen Linke und AfD, deutschlandweite Volksabstimmungen in Zukunft grundsätzlich möglich zu machen. Die CDU war immer strikt dagegen. Die anderen Parteien im Bundestag haben sich zwar zu früheren Zeitpunkten dafür ausgesprochen, in den Wahlprogrammen schlagen sie aber andere Formen der Bürgerbeteiligung vor.

Was wäre, wenn...

Was wäre, wenn bundesweite Volksentscheide künftig zu allen Themen möglich wären? Wenn die Bevölkerung beispielsweise über Tempolimits auf Autobahnen und deutschlandweite Klimaschutzmaßnahmen abstimmen dürfte? Haben wir dann mehr Einfluss auf die Politik? Oder hätten Konzerne mit viel Geld und populistische Stimmen mehr Einfluss?

Diesen Fragen gehen die beiden Korrespondenten Vera Wolfskämpf und Justus Kliss aus dem ARD Hauptstadtstudio in Berlin nach und suchen im Zukunfts-Podcast der tagesschau zusammen mit Expertinnen und Experten nach Antworten.

mal angenommen, 16.09.2021 05:43 Uhr

Gedankenexperimente im tagesschau-Podcast

"mal angenommen" ist der preisgekrönte* Zukunfts-Podcast der tagesschau. Jede Woche denkt ein sechsköpfiges Korrespondenten-Team aus dem ARD-Hauptstadtstudio in Berlin eine aktuelle politische Idee in die Zukunft weiter und spielt in einem Gedankenexperiment die möglichen Konsequenzen durch: Mal angenommen, Deutschland würde keine Waffen mehr exportieren - was wären die politischen Folgen? Oder mal angenommen, Bargeld würde abgeschafft - welche Auswirkungen hätte das auf unseren Alltag und die Wirtschaft?

Zahlreiche Experten helfen dabei, Antworten auf diese Fragen zu finden, Positivbeispiele aus anderen Ländern zeigen, was heute schon anderswo möglich ist und liefern somit neue Impulse in politischen Debatten.

Den Audio-Podcast "mal angenommen" können Sie jederzeit zu Hause oder unterwegs auf Ihrem Smartphone hören. Jeden Donnerstag erscheint eine neue Folge hier auf unserer Website, in der tagesschau-App, in der ARD Audiothek und auf zahlreichen weiteren Podcast-Plattformen.

*Gewinner des "Prix Europa" 2020 in der Kategorie "Digital Audio Project"